SPD

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Das DIZ – Stadtmuseum in Stadtallendorf zeigt in loser Folge Fotografien aus seinem umfangreichen Archiv. Das Foto des Monats Juli 2016 führt uns in die 1960er Jahre. In der Bundesrepublik Deutschland ist Bundestagswahlkampf und prominente Politiker besuchen Stadtallendorf. Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Spitzenkandidat der SPD, Willy Brandt besuchte anläßlich seines Wahlkampfauftritts in Stadtallendorf die Firma Eisengießerei Fritz Winter. Auf dem Foto sind folgende Personen von...

Dieser Beitrag von Albrecht Müller wurde am 1. April 2016 auf den NachDenkseiten veröffentlicht. Dank der guten Kontakte zu Führungspersonen der beiden Parteien sind die NachDenkSeiten in den Besitz eines vertraulichen, strategisch wichtigen Papiers gekommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schlägt darin dem früheren SPD-Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Saarland, Oskar Lafontaine vor, das Kriegsbeil zu begraben und im Blick auf die Bundestagswahl 2017 eine...

Die ökonomische Krise in Europa ist aus den bundesdeutschen Schlagzeilen verschwunden. Deutschland geht es gut (sagt Frau Merkel), der Arbeitsmarkt brummt (melden die Agenturen) und dennoch will sich bei den meisten Menschen keine rechte Zufriedenheit einstellen. Zu groß ist das Unbehagen. Auf myheimat finden angeregte Diskussionen über die Geldpolitik der EZB oder über eine geplante oder vermutete Bargeldabschaffung statt. Dabei geht es hin und wieder auch um Grundsätzliches. Soll sich ein...

Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf Historiker von Markus Kompa 29.10.2015 Besorgte Bürger in Witten fordern Zensur von Wissenschaft Ein Bündnis begabter Verschwörungstheoretiker, getragen von Wittener SPD und Jusos, Wittener Bündnis90/Die Grünen und sogar der ehemals zensurkritischen Piratenpartei NRW, fordert von der privaten Universität Witten-Herdecke die Ausladung des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser, der am Donnerstag dort einen Vortrag über Medienkritik halten soll....

22.06.2015 Marburger Filz-Debatten Alles wiederholt sich einmal ... Ich konnte soeben in der Online-Ausgabe der Oberhessischen Presse folgende Überschrift Filz-Debatte: CDU greift Magistrat an lesen. Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage gestellt und fordert: Der Magistrat solle mitteilen, welche Personen mit Leitungsfunktionen in Stadtverwaltung und den kommunalen Unternehmen Parteizugehörigkeiten besitzen. So, jetzt können wir Marburger Bürger gespannt sein, wann die Antwort kommt und wie...

14.06.2015 Städtische Buchführung Teil II Bereits im Mittelalter legte man in Marburg an der Lahn größten Wert auf eine korrekte Buchführung bzw. Ein- und Ausgabenrechnung, teilweise schon mit dem einzelnen oder den Vorgängen zugeordneten Stellungnahmen. HEUTE: Bürgermeister haften persönlich für Fehlbeträge. Im 16. Jahrhundert kann man in sehr vielen Marburger Jahresabschlüssen feststellen, dass die Bürgermeister die von ihnen veranlassten, nicht durch Einnahmen gedeckten, Mehrausgaben nicht...

19.05.2015 ... da sonst Bäume gefällt werden müßten. Architekt Wolfgang Schreyer von der Hessischen Heimstätte setzt sich für den Erhalt von Bäumen ein. Für weitere Informationen lesen Sie bitte den Text auf dem Bild. PS: Bei dem Bild handelt es sich um einen Zeitungsausschnitt der Oberhessischen Presse aus meiner Zeitungsschnipselsammlung.

16.05.2015 Marburgs Neubaugebiete gesichtslos Kritische Fernsehsendung löst Anfrage an den Magistrat aus Eine Sendung des Ersten Programmes über Städtebauliche Sünden liess Marburg im Vergleich mit anderen Städten sehr schlecht aussehen. Für weitere Informationen lesen Sie bitte den Text auf dem Bild. PS: Bei dem Bild handelt es sich um einen Zeitungsausschnitt der Oberhessischen Presse aus meiner Zeitungsschnipselsammlung.

06.02.2015 Wir basteln uns einen Windkraftbutton ... Monsterwindräder auf dem LICHTE KÜPPEL in der Gemarkung Marburg wollen die meisten Marburger Bürger nicht. Die Oberhessische Presse und diverse andere Zeitugen, Funk, TV und myHeimat berichteten schon mehrmals darüber. Seit einigen Tagen nimmt das Thema "Monsterwindräder auf dem LICHTE KÜPPEL" wieder an Fahrt auf. Der Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) und die designierte Oberbürgermeister-Kandidatin Elke Neuwohner (Grüne) bekennen sich zu...

31.05.2014 AUFRUF an die Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf Es war einmal ... Nach über 12 Jahren habe ich heute wieder einmal den Ort Amönau im Landkreis Marburg-Biedenkopf besucht. - SCHOCK - Die Reste vom Rittergut und der "Rapunzelturm" (Bekannt durch die Gebrüder Grimm und Otto Ubbelohde) sind verwahrlost und vom kurzfristigen Verfall bedroht. Nachfragen bei Einheimischen wurden sehr vage beantwortet, sinngemäß: "... er ist gestorben - was mit der Frau ist wissen wir nicht so...

Marburg, den 21. Februar 2014 Im Landkreis Marburg-Biedenkopf scheint die Zeit der Koalition aus CDU, Grünen und FWG abgelaufen zu sein. Eine Große Koalition soll folgen. In der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf am 20. Februar 2014 wurde in Anwesenheit der Kreistagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Kreistag dieses Thema breit diskutiert. Fraktion und Kreisverband erklären gemeinsam: Politische Projekte statt Postenschieberei Sozialökologische Wende...

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach Bekanntwerden erster Details aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht eine "peinliche Doppelmoral" vor und fordert eine Zurückziehung des Berichts. Er erklärt: Zehn Prozent mehr Geld für Abgeordnete, aber Maßhalteappelle für Arbeitnehmer, das geht nicht, das ist peinliche Doppelmoral. Dieser Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument des Wählerbetrugs. Im 100-Tage-Programm der SPD standen nicht höhere...

29.01.2014 Amtliche Bekanntmachung Betr. : KOM-Linie Hauptbahnhof - Schloß Ab Montag, den 13. Juli 1953 verkehrt versuchsweise ein Kleinbus vom Hauptbahnhof nach dem Schloß und zurück. 1. Haltestellen und Linienführung Die Haltestellen, aus denen auch die Linienführung ersichtlich ist sind folgende: a) Bergfahrt: Hauptbahnhof, Elisabethkirche, Wasserscheide, Markt, Landratsamt, Barfüßertor, Turnergarten, Behrringweg, Schloß. b) Talfahrt: Schloß, Behringweg, Turnergarten, Barfüßertor....

Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koalitionsfähig. Die Frage ist, ob sie weiterhin dem Radikalismus der Westverbände folgt, die jede Koalition ablehnen, oder ob der realpolitische Flügel aus dem Osten sich endlich durchsetzt und eine politische...

"Die SPD ist treibende Kraft hinter der Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika", kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte im Vorfeld des EU-Außenministertreffens am 20. Januar 2014 für ein verstärktes militärisches Engagement in Afrika geworben. Sein zentrales Argument: Man dürfe Frankreich...

Ein großer Politiker wäre 100 Jahre geworden, ein weiterer wird heute 95 Jahre alt. Da findet man Erinnerungen an einen Besuch im Bundestag in Bonn. Autogrammkarten großer Politiker. Willy Brand und Helmut Schmidt.

»Die SPD hat unter gewaltigem Druck Ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben«, kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, das deutliche Votum der SPD-Mitgliedschaft für den Koalitionsvertrag. Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne eine gerechtere Besteuerung von Millionären, ohne Umverteilung von oben nach unten, sind aber dringend notwendige Investitionen in Bildung und öffentliche Aufgabe und...

Zum heutigen Welttag der Menschen mit Behinderungen erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Vor 20 Jahren hat die UN-Vollversammlung den 3. Dezember als Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen ausgerufen. Seit seiner Einführung hat dieser Tag mindestens eine Sensibilisierung für die Bedürfnisse und die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erreicht. Vieles, was in der UN-Behindertenrechtskonvention dazu niedergeschrieben wurde, ist jedoch noch...

Marburg, Ende November 2013 Das sozialdemokratische Parteiorgan "Vorwärts" lehnte eine Anzeige des Solarenergie-Fördervereins Deutschland ab. Es sah "sozialdemokratische Grundwerte" in Gefahr. Hier mit freundlicher Genehmigung des SfV eine Einschätzung des Vorgangs durch das SfV-Mitglied Rüdiger Haude: Wer entscheidet? Klimaschutz „widerspricht den sozialdemokratischen Grundwerten“ Aus Sorge vor einer weiteren Erdrosselung der Energiewende in Deutschland infolge der gerade laufenden...

Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD "Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender Mindestlohn rum", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Verlautbarungen, dass es eine abgespeckte Variante des Mindestlohns wahrscheinlich erst 2016 geben soll. Es muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro im Jahre 2014 eingeführt werden. Die SPD läuft Gefahr, vor den Drohgebärden der Arbeitgeberverbände...

Rüstungsexporte auf Rekordhoch "Die deutschen Waffenexporte sind völlig außer Kontrolle, es gibt kaum noch Grenzen für die deutschen Waffenschmieden. Über die Hälfte aller Exportgenehmigungen wurden 2012 für Lieferungen in Länder außerhalb der NATO erteilt. Das zeigt: Fast jede Waffe darf in fast jedes Land der Welt geliefert werden," kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, den heute verabschiedeten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung. "Dass Saudi Arabien...

Der Gießener Landtagsabgeordnete Gerhard Merz sammelt Stilblüten, verunglückte Sprachbilder und „hässliche Wörter“. Sein Arbeitsumfeld in Wiesbaden liefert dafür reichlich Material. Daraus ist nun ein launiger Vortrag entstanden, in dem er selbstironisch den Politikbetrieb auf die Schippe nimmt. Der Vortrag ist am Dienstag, dem 17. September um 19 Uhr in Marburg im Lomonossov-Keller, Markt 7, zu hören. Der Eintritt ist frei. Musikalische Begleitung: Semida Mang und Mr. Stiev Pressestimmen:...

Sommerfest der SPD am Sonntag, dem 25. August 2013

Irgendwie ist er ein Spielverderber. Peer Steinbrück geht seinen eigenen Weg, und weigert sich anscheinend vehement, dafür auch einmal in die Gummistiefel zu steigen. Sandsäcke sind ebenfalls nicht sein Ding. Wenn er so weiter macht, darf er sich nicht wundern, wenn er disqualifiziert wird. Und dann steht er dumm da mit seinem Kompetenzteam in dessen Reihen sich aber auch nicht ein Gummistiefelträger vor einer Kamera blicken ließ. Dabei sind Gummistiefel das Symbol des sozialdemokratischen...

Bei unserem letzten Besuch im Hessenpark stieß ich auf diese Wahlplakate aus der Nachkriegszeit. Die Probleme ähneln sich. Wohnungsnot, Weltfrieden, Flüchtlinge...., nur dass es den meisten damals wesentlich schlechter ging. Viele waren froh wenigstens ihr Leben gerettet zu haben. Damals wohnten viele Familien in kleinen Wohnungen bzw. einzelnen Zimmer. Man rückte enger zusammen und half sich gegenseitig. Gute alte Zeit? Es kommt immer auf die Sichtweise an. Unsere Eltern und Großeltern haben...