SPD

Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.) Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet. Heidrun Dittrich, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag, kritisiert das...

Es gibt Entscheidungen die (er) trägt man nur schwer. Sie werden getroffen um einen noch größeren Schaden abzuwenden. Scheinbar und gewollt, um die Außenwirkung nicht noch mehr zu ramponieren. Ergo gibt man eine "Schlacht" verloren ohne das Ziel aus den Augen zu verlieren, den Krieg doch noch zu gewinnen, alles andere wäre eine Katastrophe. Es nutzt wenig in solch einer Situation die Brocken hinzuwerfen, wenn gleich ich es menschlich gesehen verstehen kann. Wie so oft im Leben, in ähnlichen...

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...

Ich habe mich heute mit Saschadramus getroffen. Er hat mir gesagt, wie das politische Jahr für Angela Merkel und die SPD aussehen wird. Saschadramus: "Was passiert wohl so in der Politik? Ich habe mithilfe der beiden Horoskope auf http://www.zukunftshoroskop.de und http://www.kostenlos-horoskop.de eine Prophezeiung erstellt. Mal sehen, ob sie stimmen wird!" Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin von der CDU wurde am 17. Juli 1954 geboren. Das Sternzeichen ist demnach Krebs. Zitat: „Schauen Sie, ob...

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

Verkehrsanbindung der Kernstadt Ronnenberg „SPD kritisiert neue Busstrecke“ und „Die Busse fahren leer durchs Wohngebiet“. Artikel der Calenberger Zeitung vom 11.12.09 und Leserbrief vom 16.12.09 Leere Busse Bevor die Diskussion um die Verkehrsanbindung Ronnenbergs skurrile Züge annimmt, sollten wir uns darauf besinnen, daß es angesichts verstopfter Straßen und überfüllter Innenstädte sinnvoll ist, den öffentlichen Verkehr zu fördern. Dies setzt natürlich eine Einschränkung des...

Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden. Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag. Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht...

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

"Unseren weihnachtsbaum drehen wir uns am glücksrad !" Weihnachtsmarkt rund um die Osterwalder kirche: Kunsthandwerkliches, das schon traditionelle glücksrad der SPD mit der auslosung von weihnachtsbäumen, ein kleines kinderkarussell, einige stände mit bratwurst und getränken und natürlich die berühmte kuchen- und tortentheke ! Schade, dass nur verhältnismäßig wenige besucherInnen den weg zum weihnachtsmarkt gefunden haben. Schade, dass auch nur wenige stände aufgestellt worden sind. Sollten...

Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09; Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall ein städtisches Unternehmen als Partner auftritt." Die GBH soll ein neues...

Angesichts der beschlossenen Erhöhung des Zoo-Eintrittspreises auf 23 Euro fordert die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung jetzt ein deutlich ermäßigtes Eintrittsticket. Inhaber des Berechtigungsscheins für den üstra-Sozialtarif sollen 5 Euro zahlen, begleitende Kinder erhalten den Eintritt kostenlos. Jedes verkaufte Sozialticket ermöglicht Beziehern von Sozialleistungen den Besuch ihres kommunalen Zoos. Durch eine solche Ermäßgung entstehen darüber hinaus zusätzliche Einnahmen, da die...

Zu einer der wohl längsten (rund 3 Stunden) und wohl denkwürdigsten Ratssitzungen kam gestern der Rat der Stadt Lehrte im Kurt Hirschfeld Forum zusammen. Nach dem der Rat am 24. Juni diesen Jahres, für die Bebauung der C- Fläche des ehem. Zuckerfabrikgelände (Richtung Germaniastraße) mit einem Baumarkt (der mit den 3 Buchstaben, Name ist mir leider entfallen) stimmte, ging es heute um die Nachträgliche Bürgerbefragung zur Bebauung der C- Fläche (Vorlage 125/2009). Laut §22d Nds. Gemeinde...

SPD Ratsfraktion täuscht Bürger der Stadt Lehrte und stimmt zusammen mit der CDU und der FDP gegen die Bürgerbefragung, zum OBI Markt. Stimmverhältnis: Für die Befragung: 11 Gegen die Befragung: 27 Anwesende Ratsmitglieder: 38 Einen Ausführlichen Bericht wird es die Tage geben, wenn ich alles verdaut habe. Christian Gailus hat während der Ratssitzung schon fleißig getwittert, schaut einfach Hier (Der Rücktritt wurde von mir gefordert.)

Alptekin Kirci, Nordstädter Ratsherr und migrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Hannover, unterstützt die Forderung von Avni Altiner, des Vorsitzenden der Schura, Landesverband der Muslime, nach einem Gebetsraum für Muslime. „Wenn Arbeitsabläufe und Räume es zulassen und niemand gestört wird, kann ich mir vorstellen, dass ein gemeinsamer Gebetsraum, der allen aktiven Gläubigen eines Betriebes zum Beten offen steht, sogar förderlich für ein gutes Arbeitsklima ist“, sagte der...

Viele kennen meinen Namenskollegen Franz M. als Mann der klaren Worte. Auch im Internet auf Twitter war er oft dabei. so zum Beispiel mit diesem Wahlaufruf: http://twitter.com/muentefering/status/4313097900 oder auch mit diesem Tipp zur U-Bahnnutzung: Barack Obama hat den schnellen Nachrichtendienst erfolgreich im Wahlkampf verwendet. Wie vielfältig der Twitter-Account Müntefering genutzt wurde, haben die Autoren jetzt in einer 1-seitigen Studie dargestellt.

Der Wahlkampfzug ist in voller Fahrt. Im SPD-Haus in Berlin stehen alle Mitarbeiter unter Strom. Der Kanzlerkandidat Steinmeier scheint aufzuholen. Und Willy (Skulptur von Reiner Fetting) zeigt, wie immer, vorwärts! Er scheint Mitarbeiter, Soziologen und Werbefachleute anzufeuern: Vorwärts! Die Besucher spüren von alledem nichts. Noch wenige Stunden, die Sieger und Verlierer stehen fest. Große Koalition, wie gehabt. Oder Schwarz - Gelb? Sie haben es in der Hand. Sie können klare Mehrheiten...

Der wettbewerb ist angelaufen - die ersten fotografien sind eingetroffen. Zur erinnerung: Die SPD Garbsen schreibt auch für das jahr 2010 wieder einen fotowettbewerb aus. Das diesjährige thema des schon zur tradition gewordenen kalenders lautet "alte häuser" und "bauerngärten" in Garbsen. Abgabeschluss ist der 30. september 2009, einzureichen sind die fotos bei Hans-Werner Blume, Vor der Stauriede 5, 30826 Garbsen-Osterwald OE, tel. 05131-51320. Die SPD hofft, dass sich noch viele ( hobby- )...

Am sonnabend, dem 26. september 2009, bietet die SPD Stelingen wieder ihre alljährliche pflanzentauschbörse an. In der zeit zwischen 14 und 18 uhr treffen sich auf dem hof der familie Mesenbrink in der Engelbosteler Straße viele pflanzenliebhaberInnen aus der ganzen region, um zu fachsimpeln, tipps auszutauschen, grüne daumen zu bewundern, pflanzen zum tausch anzubieten oder eine lange gesuchte pflanze zu finden.

Zum zehnten male verlieh die SPD Garbsen ihren "Dieter-Wallraff-preis", diesjährige preisträgerInnen sind die künstlerInnen des Garbsener kinder- und jugendvarietés "träumer, tänzer und artisten". In seiner begrüßung erläuterte der SPD-vorsitzende Uli Mahner den hintergrund dieses preises: Dieter Wallraff, verstorbener SPD-landtagsabgeordneter und parteivorsitzender in Garbsen, war ein engagierter sportler und begeisterter kulturförderer. So sind mit diesem preis im laufe der jahre bereits...

Ihren traditionellen "Dieter-Wallraff-Preis" für Kultur und Sport verleiht die SPD Garbsen in diesem Jahr dem Kinder- und Jugendvarieté "Träumer, Tänzer und Artisten". Der mit € 500 dotierten Preis wird am Donnerstag, 10. September 2009, in der Aula des Schulzentrums 1 am Planetenring übergeben. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr, die Laudatio hat Caren Marks, MdB, übernommen, die Künstlerinnen und Künstler bedanken sich mit einem Ausschnitt aus ihrem aktuellen Programm. Die Preisverleihung...