SPD und Grüne

Beiträge zum Thema SPD und Grüne

Lokalpolitik
Umweltzone und vorheriges Tempolimit in der Göttinger Str. hier Einfaht vom Deisterplatz
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Unzulängliche Verkehrspolitik abwählen

Am Sonntag bietet sich die Gelegenheit die jahrzehnte lange Verkehrs-Verhinderungs-Politik in Hannover abzuwählen. Pünktlich vor den anstehenden Kommunalwahlen hat man das Thema um die „blauen Plaketten“ der Ausweitung der Umweltzone vertagt, da es für den Wahlkampf zu unpopulär war. Lassen sie uns wetten, dass das umgehend wieder auf die Tagesordnung kommt, sollten SPD und „Grüne“ eine Mehrheit bekommen. Die Umweltzone ist nur eine von vielen Maßnahmen um den Autoverkehr in Hannover zu...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 09.09.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

SPD und Grüne ignorieren Bürgerwillen erneut

Osterode (BI). "Es hat uns nicht überrascht, dass die Kreistagsmehrheit von SPD und Grünen keine Bürgerbefragung zur Kreisfusion unterstützen möchte", betont Dr. Thomas Grammel von der BI, "aber es ist ein Skandal, dass die Demokratie von den Kreistagspolitikern derart mit Füßen getreten wird. Jetzt hätten sie die Gelegenheit gehabt, ihre vollmundigen Versprechen von Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung beim Fusionsprozess einzulösen." Die Bürgerinitiative "Für Osterode" stellt fest: 1. Zu...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 27.06.13
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