Sozialpolitik

Beiträge zum Thema Sozialpolitik

Lokalpolitik
Bundesparteitag der Piraten | Foto: CC-SA: Joachim S. Müller
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Piraten updaten Ihr Programm und haben Spaß.

Am Wochenende zeigten die Piraten ihre Handlungsfähigkeit. Über 2000 akkreditiere Mitglieder haben Lücken im Grundsatz- und Wahlprogramm für die Bundestagswahl geschlossen. In mitunter hitzigen Debatten wurden wichtige Teile des Antragsbuchs beraten und verabschiedet. Kernaussage der Piratenpartei ist, dass der Mensch im Mittelpunkt von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft steht. "Die Piraten können Programm, jede Stimme ist gleich viel wert. Basisdemokratie mag manchmal anstrengend sein, aber...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 27.11.12
Lokalpolitik

Haben wir eine Soziale Krankenkasse?

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 05.07.10
  • 16
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