Solidaritätszuschlag

Beiträge zum Thema Solidaritätszuschlag

Lokalpolitik
Bild: Agenda 2011-2012

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

(Agenda 2011-212) Geldentwertung, Währungsreform und Schuldenschnitt sind Maßnahmen, die dann greifen, wenn der Staat durch Misswirtschaft, Inflation oder Überschuldung an den Rand des Bankrotts gerät. Wenn er nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Griechenlands Staatsschuldenkrise waren seit Juli 2015 offenkundig und ungelöst. 2011 kam es zum Schuldenschnitt, wobei Gläubiger nach intensiven politischen Druck auf 50 % bzw. 100 Milliarden Euro ihrer Forderungen an Athen...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 01.11.16
Lokalpolitik

Soli der Starken für die Schwächeren!

Kleiner Parteitag der ÖDP Bayern am 14.11. in Regensburg ÖDP fordert glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie - Delegierte diskutieren Steuer auf Finanzspekulationen: „Soli der Starken für die Schwächeren!“ Die ÖDP Bayern hat bei ihrem kleinen Parteitag eine "glaubwürdige Fluchtursachenbekämpfung und ein Ende der Kungelei mit der Rüstungsexportindustrie" gefordert. "Wenn in den Krisengebieten der Welt ständig deutsche Waffen auftauchen,...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 16.11.15
Freizeit

Wohin mit dem Soli ?

Der Solidartätszuschlag läuft bekanntlich 2019 aus. Wer da glaubt er wird dann abgeschafft, der ist wohl auf dem Holzweg. Eine so schöne Steuer geben die Politiker doch nicht auf. Es kommen im Jahr etwa 13,6 Millj. € zusammen. Es wird von ihnen heute schon spekuliert, was man damit machen könnte. Vorschläge gibt es viele, aber sie sind auch nicht sinnvoll. Über 10 Jahre kommen so etwa 136 Millj. € heraus. Es würde genügen um die Strassen auf Vordermann zu bringen. Es müsste das Geld über die...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 18.07.13
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