SGB II

Beiträge zum Thema SGB II

Kultur
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Neu Zippendorfer Weihnachstfest......

Weihnachten ist ja noch ein wenig hin, aber die Verantwortlichen der Stadt Schwerin und des Stadtteils hatten es möglicherweise eilig, den " Weihnachtsmarkt" für den Stadtteil Neu Zippendorf von der "zu-tun" Liste zu bekommen, denn schließlich warten ja sicher noch viel bessere hochkarätige Weihnachtsmärkte, wie der im Hof des Schweriner Schlosses, auf die SPD Spitze, die an diesem Tag so zahlreich vertreten war, dass man sich nicht dem Eindruck erwähren konnte auf einer SPD Weihnachtsfeier zu...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 01.12.19
Lokalpolitik
Ralph Boes beim Sanktionshungern | Foto: www.nachdenkseiten.de
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Ralph Boes: Hungern per Gesetz!

Sanktionen im SGB II verfassungswidrig? Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf meldete eine aktuelle Stunde nach § 15 GO Kreistag zum Thema: »Ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Frage „Sind Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar?“ und die Handlungsoptionen des KreisJobCenters (KJC)« an. Die Mehrheit des Kreistages wollte nicht darüber diskutieren. Begründung für die Aktuelle Stunde: Das Sozialgericht Gotha hat erhebliche Zweifel an der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.09.15
  • 32
  • 3
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