Schurkenstaat

Beiträge zum Thema Schurkenstaat

Lokalpolitik
Negativschlagzeilen der KESB | Foto: © Bild: www.beobachter.ch CC
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Schweiz: und was kommt nach dem Rechtsstaat?

Jahrhunderte galten die Eidgenossen weltweit als Vorbild und Vorzeigestaat. Inzwischen rangiert die Schweiz aufgrund ihres Finanz- und Steuergebahrens in weniger erstrebenswerten Spitzenposition von Schurkenstaaten und macht auch durch ungewohnt Populistisches von extremen Politikern unangenehm von sich reden. Doch auch rein national ist ein Skandalgebilde nicht zu verstehen: KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden lassen an der Rechtsstaatlichkeit und einem landesweiten Bemühen um deren...

  • Bayern
  • Marktoberdorf
  • 17.01.17
  • 1
Lokalpolitik

Zensurheberrecht FragDenStaat.de veröffentlicht ein staatliches Dokument

Zensurheberrecht FragDenStaat.de veröffentlicht ein staatliches Dokument und das Bundesinnenministerium mahnt uns wegen Urheberrechtsverletzung ab. Nachdem ein Bürger auf FragDenStaat.de eine Aktenauskunft zur Prozenthürde bei der Europawahl beantragt hat, stellte ihm das Innenministerium das Papier eine Stellungsnahme zur Verfügung. Gleichzeitig untersagte das Ministerium jedoch unter Berufung auf das Urheberrecht eine Veröffentlichung. Damit wird ein Recht, das zur Förderung von Künstlern und...

  • Niedersachsen
  • Eschershausen
  • 22.01.14
Lokalpolitik

Dr. Edward Abbey (Amerikanischer Naturforscher, Philosoph und Schriftsteller, 1927 – 1989)

„Wenn du dich weigerst, ungerechte Steuern zu bezahlen, wird dein Eigentum konfisziert. Wenn du versuchst, dein Eigentum zu verteidigen, wirst du festgenommen. Wenn du dich der Festnahme widersetzt, wirst du niedergeknüppelt. Wenn du dich dagegen wehrst, wirst du erschossen. Diese Maßnahmen sind bekannt als Rechtsstaatlichkeit."

  • Niedersachsen
  • Eschershausen
  • 06.01.14
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