Sanktionen

Der überflüssige Mensch Wer nichts produziert und nichts konsumiert, ist überflüssig – so die mörderische Logik des Spätkapitalismus. Überbevölkerung sei das größte Problem unseres Planeten – so die internationalen Eliten. Wenn das stimmt, wer soll dann verschwinden? Seit dem 23.10.2013 gibt es die Petition zur Abschaffung der Sanktionen im SGB II. Gezeichnet werden kann ab dem 20.11.13 die Petentin ist eine freigestellte Mitarbeiterin aus einem Hamburger Jobcenter. Bisher zeichneten 12920...

Nachtrag Die größte Arbeitsmarktmesse in Rostock ist zu Ende gegangen. Im Vorfeld hatte sich unser Protagonist darum bemüht das Fahrgeld für die Fahrt zur Messe vorab überwiesen zu bekommen. Dies wurde mit der Begründung abgelehnt, dass sich jeder ALG II Empfänger in einer prekären finanziellen Lage befinden würde. Zudem liegt ja der Zeitpunkt der Messe in der Monatsmitte(!), aus diesem Grund sollte es doch möglich sein, in Vorkasse zu gehen!? Da die Leistungen des ALG II keine Leistungen für...

Nürnberg – Am 14. März 2013 wird das Sozialgericht Nürnberg in dem Verfahren S 10 AS 679/10 über die Frage entscheiden, ob Betroffene den Einladungen der Jobcenter -hier des Jobcenters Nürnberg-Stadt- Folge leisten müssen. Diese könnten nämlich nichtig und rechtswidrig sein, mit der Folge, dass Betroffene sie nicht beachten müssen bzw. die Jobcenter sie im Widerspruchsverfahren aufheben müssten. Zu der Klage kam es, weil der Kläger einer Einladung zu einem Termin bei der Arbeitsvermittlung des...

Die Anzahl der verhängten Sanktionen gegen arbeitslose und nichtarbeitslose ALG-2-Empfänger strebt unaufhaltsam von Rekordmarke zu Rekordmarke. Wurde im April dieses Jahres noch für das Jahr 2011 ein neuer Höchststand von über 912.000 von den Jobcentern ausgesprochenen Sanktionen vermeldet, deuten die Zahlen für das erste Halbjahr 2012 auf eine erneute Steigerung der Sanktionierungsversuche hin. Mit über 520.000 Sanktionen im ersten Halbjahr 2012 geht die Tendenz für das Gesamtjahr in Richtung...

Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen Sanktionen, was ist das, werden sich viele immer noch Fragen, was hat dies zu bedeuten, wer wird, warum sanktioniert und welche Folgen haben Sanktionen für die Betroffenen? Um sich einmal mit den Folgen von Sanktionen, gerade bei den Jugendlichen unter 25 Jahren, vertraut zu machen, sollte jeder einmal die Studie hier zur Kenntnis nehmen. Der disziplinierende Staat.-Sanktionsstudie Selbst Sozialgerichte...

Die Bundesrepublik wird zwar von der UN angemahnt, für Veränderung hinsichtlich der zwangsweisen Übernahme jede zumutbare Arbeit zu sorgen, kümmert sich aber in dieser Hinsicht nicht um Feststellungen und Auflagen durch den UN-Ausschuss. Vielmehr wird weiterhin versucht, der noch arbeitenden Bevölkerung zu suggerieren, das Hartz- Empfänger alle zu faul zum Arbeiten sind. Versäumnisse, wie nicht befolgen der Meldeauflagen, fehlende Bewerbungsbemühungen oder die Weigerung, eine angebotene Stelle...

Die Geschichte der Menschen im Hartz4 Ist die eine Geschichte tausender Menschen am sozialen Abgrund. Tausende die Betroffen sind! Zwischen Ihnen und dem Abgrund steht der Staat, der einem nach dem anderen sanktioniert und so manchen mit der staatlichen Keule der Sanktion erschlägt und in den Abgrund stößt. Es sind viele die Betroffene sind, zusammen könnten sie viel erreichen, aber sie rühren sich nicht, es betrifft ja gerade den Nachbarn-einen Nachbarn nach dem anderen. Die derzeitige...

Asylbewerber bekommen mehr Geld! Sanktionen im SGB II führen zu Hunger und Not, Wohnungslosigkeit und letztendlich zur Obdachlosigkeit oder zum Tod! Ohne Frage, sollten berechtigte Asylanten auch über finanzielle Mittel verfügen, ob diese auf dem Hartz Niveau liegen müssen oder sollten drüber kann man sich sicher streiten. Mir stellt sich aber jetzt die Frage, wie die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen bei den unter 25jährigen passt, die im schlimmsten Fall auf null...

Das Schaufensterblatt Seelenstorm erscheit alle 14 Tage in Schwerin im Wiedenverlag. Herausgeber und Redakteur ist Herr Rainer Stankiewitz aus Crivitz Hier nun die Ausgabe Nr.55 Der Grund, weshalb seit über vier Wochen kein Seelenstorm erschien, ist eine Ferienreise nach Kroatien und die Aufarbeitung liegengebliebener Verlagsarbeit. Dass Kroatien ein schönes, warmes Land ist, kann ich nun bestätigen, und die Lungomare in Opatije ist wirklich eine Sehens- und erlebenswerte Promenade. Sie ist es...