Russland

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

Das kürzlich von der Bild-Zeitung veröffentlichte Szenario einer zukünftigen Krise, die zu einem militärischen Zusammenstoß zwischen Russland und der NATO führen könnte, hat sowohl in Deutschland als auch im Ausland viel Aufsehen erregt. Diese Prognose sieht sehr realistisch aus und stützt sich angeblich auf Informationen des Verteidigungsministeriums der Bundesrepublik Deutschland. Die von der deutschen Boulevardzeitung beschriebenen Hauptthesen sehen für Europa nicht sehr optimistisch aus....

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

Putin wird den Europarat nicht über die Verhängung und Aufhebung des Kriegsrechts in Russland informieren. Nach den derzeitigen Vorschriften ist Russland bei der Verhängung des Kriegsrechts oder des Ausnahmezustands verpflichtet, die Generalsekretäre der Vereinten Nationen und des Europarats über jede Abweichung von seinen Verpflichtungen aus internationalen Verträgen und über Einschränkungen der Rechte und Freiheiten der Russen zu informieren. Diese Verpflichtung steht im Einklang mit den...

Die wichtigsten Ereignisse des NATO-Gipfels in Vilnius waren die Zusagen der westlichen Partner der Ukraine, die Waffenlieferungen weiterhin fortzusetzen und zu verstärken, was nach Ansicht von Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Außerdem wurde der Aktionsplan für die Ukraine gestrichen und damit der Weg Kyjws zum Bündnis wesentlich verkürzt. Ein mehrjähriges Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine und die Einrichtung eines...

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 sprachen sich Deutschland und Frankreich gegen die Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der NATO aus. Nach ihrer Auffassung würden auf diese Weise die Interessen der Russischen Föderation, die ihren Protest gegen die NATO-Erweiterung erklärt hatte, berücksichtigt werden. In Wirklichkeit provozierte diese Position der NATO die aggressive territoriale Expansion Putins. Einige Monate später begann Russland einen Krieg gegen Georgien und...

Die Unvollkommenheit der alten europäischen Sicherheitsarchitektur wurde schon früher angesprochen, aber der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die Unfähigkeit der Alten Welt gezeigt, auf globale Krisenfälle schnell zu reagieren. Angesichts der Lage der Ukraine an der Ostflanke muss Europa nun sowohl die Verteidigungsdoktrin als auch den Verteidigungssektor auf den neuesten Stand bringen. Die Rolle der Ukraine für die Sicherheit in Europa kann momentan kaum überschätzt werden. Aufgrund...

Nachdem Putin einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat, kann sich kein Land in Europa mehr sicher fühlen. Die territorialen Ambitionen Russlands nehmen dramatisch zu, sollte seine Armee auf dem Schlachtfeld einen Vorteil erlangen. Die Gefahr wird über den MOEL-Ländern schweben. Die ukrainischen Streitkräfte müssen alle zur Bekämpfung der russischen Invasoren erforderlichen Waffen erhalten. Der NATO-Gipfel in Vilnius sollte den weiteren Dialog mit der Ukraine im...

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die Nato, die imperialistische Bedrohung Russlands, ist heute erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst begonnen,...

Die Nato hat ihre Strategie verändert. Demnach wird Russland nicht mehr in einer strategischen Partnerschaft gesehen, sondern in einem Bedrohungsszenario seitens Russland. Verantwortlich dafür offensichtlich der Zivilisationsbruch Russlands durch seinen Überfall auf die Ukraine. Die Reaktion der Nato: Aufrüstung und Sicherung der Flanke gegenüber Russland. Die Aufrüstung sehe ich sehr skeptisch, da sie überhaupt nicht nötig ist. Putins Russland, dass sich in der Ukraine schon erstaunlich...

Über 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges richteten Russland und die NATO 2015 wieder eine direkte Verbindung zwischen ihren Generalstäben ein. Der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte aufgrund der Spannungen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise im Dezember 2014 angeregt, wieder eine ständige Verbindung für Krisenfälle einzurichten. Sowohl der NATO-Oberbefehlshaber für Europa als auch der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses haben die Erlaubnis, sich mit...

Eine der kanonischen Tragödien im Europa des zwanzigsten Jahrhunderts war die Bombardierung der spanischen Stadt Guernica durch die Nazis, bei der die Einwohner ums Leben kamen. Aber das war im April 1937, und der Tod von 120 Spaniern, Zivilisten auf einmal, war genug, um die Welt zu erschüttern! Der europäische Kontinent erlebt heute die turbulenteste Phase seiner politischen und wirtschaftlichen Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber die europäischen Eliten, die die höllischen...

Zeitenwende, der Begriff, den Bundeskanzler Olaf Scholz plakativ über die Entscheidung der Bundesregierung gestellt hat, zum einen der Ukraine Waffen zu liefern und zum anderen eine Aufrüstung der zugegebenermaßen schwachen Bundeswehr einzuläuten - ein fragwürdiger, womöglich ein gefährlicher Begriff mit gefährlichen Konsequenzen. Warum eine Zeitenwende? Nur, weil im Kreml ein Machtbesessener, ein Größenwahnsinniger sitzt, der einem rücksichtslosen und menschenverachtenden Wahn anhängt, der...

Das Ende der Olympischen Winterspiele in China rückt näher. Am Sonntag ist die Abschlussfeier, bei der China erfolgreiche und friedliche Spiele wird feiern können. Xi Jinping wird ein China zuträgliches Resümee ziehen, zumal sich alle an den Spielen Beteiligten brav unpolitisch verhalten haben werden, auch Russland, das bis dahin keinen Schatten auf die Spiele und China geworfen haben wird. Putin und Xi sind schließlich befreundete Herrscher. Nach den Spielen kann die Ukrainekrise bzw. Russland...

Putin, Lawrow und andere Regierungsvertreter Russland werden nicht müde, die ihnen unterstellte Absicht einer Invasion in die Ukraine zu dementieren. Die russische Seite spricht gar von Hysterie des Westens, was einen möglichen Krieg betrifft. Deshalb nehmen wir doch einfach mal an, dass Russland aufrichtig ist, keinen Krieg ins Kalkül zieht, seine Manöver zu Ende führt und anschließend seine Truppen wieder in deren angestammte Standorte zurückschickt. Was bliebe dann als veränderte...

Krieg oder Frieden? Eindeutige Antwort: Frieden! Das Verhältnis von uns Menschen untereinander ist sowohl geprägt von Vertrauen als auch von Argwohn. Aber weder die eine noch die andere Haltung ist ein Garant dafür, auf dem richtigen Weg zu sein. Dass der richtige Weg, sollte es einen geben, auf den man sich verständigen kann, nicht ohne Weiteres zu erkennen ist, zeigt sich auch in der Ukrainekrise.  "Widersteht nicht dem, der böse ist, sondern wenn dich jemand auf deine rechte Wange schlägt,...