ROT ROT Grün

Beiträge zum Thema ROT ROT Grün

Lokalpolitik
Deutschlands Zukunft

ROT-ROT-GRÜN

In Thüringen regiert das erste links-rot-grüne Lager das Land und hat einen linken Ministerpräsidenten in einer Minderheitsregierung, wo der Kampf gegen den Kapitalismus entschlossen weitergeführt wird (zentrale Steuerung), jetzt halt aus den Amtssesseln heraus. Es werden bei den Sicherheitsorganen rechtsstaatswidrige Umkehr von Beweislasten angestrebt, die bisher erfolgreiche Marktwirtschaft wird mit noch nicht ausgereiften grünen Technologien/Produkten unterwandert, usw. Dann noch...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 05.08.20
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Lokalpolitik

Rot-Rot-Grüne Landesregierung verspricht per Gesetz und hält nichts!

In Ergänzung zu meinem Beitrag Hurra, wir sind jetzt 'Ilmtal-Weinstraße'hat sich nun herauskristallisiert, dass das Ordnungs- und Rechtsamt 'Sachgebiet Kfz-Zulassung' Apolda wider dem Gesetzestext des Gesetz- und Verordnungsblattes  für den Freistaat Thüringen - Ausgegeben zu Erfurt, den 28. Dezember 2018 Nr. 14 handelt, Gebühren erhebt und somit, meiner Meinung nach, den Straftatbestand der Rechtsbeugung als Amtsträger erfüllt. Ich kann nur allen Betroffenen empfehlen sich gegen diese...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 07.05.19
  • 1
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