Regierungswechsel

Beiträge zum Thema Regierungswechsel

Lokalpolitik
Umweltzone und vorheriges Tempolimit in der Göttinger Str. hier Einfaht vom Deisterplatz
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Unzulängliche Verkehrspolitik abwählen

Am Sonntag bietet sich die Gelegenheit die jahrzehnte lange Verkehrs-Verhinderungs-Politik in Hannover abzuwählen. Pünktlich vor den anstehenden Kommunalwahlen hat man das Thema um die „blauen Plaketten“ der Ausweitung der Umweltzone vertagt, da es für den Wahlkampf zu unpopulär war. Lassen sie uns wetten, dass das umgehend wieder auf die Tagesordnung kommt, sollten SPD und „Grüne“ eine Mehrheit bekommen. Die Umweltzone ist nur eine von vielen Maßnahmen um den Autoverkehr in Hannover zu...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 09.09.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

Wahl in Hamburg: SPD holt absolute Mehrheit in Hamburg

Nach der Prognose von ARD und ZDF holt die SPD mit 49,5%-50% die absolute Mehrheit. Allerdings ist erst ab 20 Uhr mit wirklich verlässlichen Hochrechnungen zu rechnen. Fest steht jedoch, dass es einen Regierungswechsel geben wird.

  • Bayern
  • Augsburg
  • 20.02.11
Lokalpolitik

Wahlbeförderung

Berlin: Abtretende Regierung hinterlässt Spione in den Ressorts Beamte sind eigentlich gehalten loyal ihrer Herrschaft zu dienen, egal ob dies ein König, Kaiser, Bundeskanzler oder nur Minister ist. Ja, eigentlich. Es gibt aber neben diesen, die Mehrheit bildenden, unpolitischen Beamten auch noch „politische Beamte“ und diese sollten vielleicht auch loyal zu der (jeweiligen) Herrschaft sein, aber sie sind ja politisch gebunden, und so besteht der Verdacht, dass sie einer neuen politischen...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 03.10.09
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