Regierungskrise

Beiträge zum Thema Regierungskrise

Lokalpolitik

Achtung – es wird jetzt gefährlich!

Es geht beim Streit in der Union wohl schon lange nicht mehr um die Lösung der Probleme rund um Asyl, Migration und Integration. Es geht der CSU um eine umfassende Wiederbelebung nationalistischer Konzepte. Und da die CSU immer noch in der Bundesregierung mitwirkt, geht diese gefährliche Entwicklung alle in Deutschland an, nicht nur die Bayern. Die derzeitige Führung der CSU orientiert sich unverhohlen an Viktor Orbans autoritär-nationalistischem Ansatz: Orban schwächt den Rechtsstaat,...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 04.07.18
  • 1
Lokalpolitik

Mich wundert, dass mich noch irgendwas an dieser Regierung wundert ….

Das fing nicht erst an, als das Gewusel um die Regierungskoalition begann. Vor Jahrzehnten konnte ich sogar noch so etwas wie Bewunderung für Politiker aufbringen; Willy Brand war einer von ihnen, sein Kniefall gehört zu den ganz großen Momenten unserer nicht immer ruhmreichen Geschichte. Aus der Verwunderung herausgerissen hat mich auch die Aussage der Kanzlerin zum Ansturm der Flüchtlinge 2015: „Wir schaffen das!“ Man mag ihr vorwerfen, dass sie die zweifelsfrei gegebene Problematik ihres...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 17.06.18
  • 3
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