Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Statements zur US-Wahl und dem Ampel-Aus

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.11.24
  • 1
Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Lokalpolitik

Hat sich der verfassungsgegebene Auftrag der öffentlich rechtlichen Medien geändert?

Habe ich was verpasst? Wurde mir was verschwiegen? Aufmerksame Menschen kommen seit Jahren nicht mehr aus dem Staunen heraus, wenn sie sich die verbreiteten Nachrichten des öffentlich rechtlichen anschauen. Ein aktuelles Beispiel: Obwohl Tausende Menschen weltweit im Internet Livestream, Liveticker, veröffentlichte Fotos und Berichte derzeit ganz aktuell aus Madrid verfolgen, bemüht sich die tagesschau.online sichtlich um Halbwahrheiten bis hin zur Desinformation. Die bekannt gegeben Zahlen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 25.09.12
  • 2
Lokalpolitik

Eine Stimme aus der Bevölkerung zur Wahl des Bundespräsidenten

Es handelt sich hierbei um eine ganz persönliche Meinung. Wie wichtig ist eigentlich eine ethisch und moralische Sauberkeit bei der Auswahl einer/s Kandidatin/en? Darf ein Mensch, der sich unter anderem nicht gerade durch positive, volksdienende Handlungen auszeichnete, überhaupt als Kandidat/in aufgestellt werden? Die Antwort bleibt zur allgemeinen Diskussion und für jeden selbst zu beantworten. Einen lebenswerten Tag wünscht U. Lange

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 09.06.10
  • 8
Lokalpolitik

Joachim Gauck und das Licht am Endes Tunnels ...

Politik Da ist plötzlich ein Licht zu sehen … Nun habe ich doch tatsächlich wieder ein wenig Hoffnung, dass unser Deutschland gar bald von einer Seuche befreit wird – befreit von dem schwarzgelben Unglück dort in der Reichshauptstadt an der Spree. Die Politiker in den anderen Parteifarben haben in den zurückliegenden Jahren auch ganz gewiss - und ohne jeglichen Zweifel daran aufkommen zu lassen – mehr als genug Unsinn verzapft und den Menschen im Lande schweren Schaden zugefügt. Das will und...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 06.06.10
  • 10
Lokalpolitik

N R W Pendelwahl

PAZ vom 10.5.2010 N R W Pendelwahl Lieber Herr Ulrich Neufert, wie sagte es doch so schön nds. Ministerpräsident Christian Wulff. Man muß die Fehler des Anderen ausputzen und nicht ausnutzen. Und so wurden in NRW von der schwarz-gelben Landesregierung zahlreiche Flüchtigkeitsfehler gemacht, davon profitierte bei der Landtagswahl Hannelore Kraft. Jürgen Rüttgers konnte nie Fehler eingestehen, Schuld waren immer nur die Anderen, die das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster werfen, um...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 10.05.10
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.