Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Lokalpolitik

Energiekrise - selbstgemacht und ausgebremst

Ich bin erschüttert, wie jetzt auch die neue Regierung zum Spielball der gesetzten Verordnungen und Gesetze der vorherigen Regierungen wird. Ich frage mich: was muss eigentlich noch für eine Energiewende geregelt werden, damit auch die Behörden vor Ort endlich einsehen, was Klimafreundlich, Umweltschützend und Energieunterstützend ist? Haben die Politiker der letzten Jahrzehnte (ab 1945) den Menschen und vor allem den örtlichen Behörden das selbstständige und logische Denken komplett...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Südstadt
  • 19.07.22
  • 16
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Lokalpolitik

CDU/CSU und FDP beglücken Pharma-Konzerne – Arzneimittelgesetz wird zugunsten der Pharmaindustrie geändert

Seit einigen Jahren haben Arzneimittelhersteller die Pflicht aufzuzeigen, welchen Nutzen ihre Präparate haben und ob sie den Patientinnen und Patienten mehr Nutzen bringen als andere. Doch künftig dürfen die Konzerne selbst auswählen, gegen welche Vergleichstherapie sich ihre Produkte bei den Prüfungen auf einen Zusatznutzen bewähren sollen. CDU/CSU und FDP http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613428... hängten diese Änderungen auf Wunsch der Industrie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.06.13
Lokalpolitik

Der Berg kreißte ...

Der Berg kreißte ... Kolumne vom 10.02.2012 ... und gebar eine Maus. Um das, was sich da momentan bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention tut, sei mir diese Anlehnung an Horaz' Ars Poetica gestattet. von Robert Schneider (Ein selbst Betroffener vom MMB eV. Freigabe liegt vor!) Man stelle sich vor, im Jahr 2006 veröffentlichen die Vereinten Nationen eine Konvention zu den Rechten Behinderter. Das ist inzwischen vielen bekannt. Dass Vertreter der Bundesrepublik Deutschland sogar an...

  • Hessen
  • Bad Wildungen
  • 21.02.12
  • 2
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