Regierung

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

Bisher war der Besitz und Handel mit Cannabis in Deutschland verboten, der Konsum nicht. Eine kuriose Regelung. Unterdessen florierte der illegale Markt, an dem sich kriminelle Netzwerke bereicherten. Diesen Markt wollen die Ampelkoalitionäre austrocknen, indem sie Cannabis legalisieren wollen, zumal Cannabis keine größere gesundheitliche Gefährdung als legalen Drogen zugesprochen wird. Bestimmte Verkaufsstellen sollen lizensiert werden. Woher bekommen diese Verkaufsstellen ihr sauberes...

Zugegeben, ein subjektives Bauchgefühl, das sich aus Stimmungen speist, die ich vernehme. Auch wenn Harmonie den Weg der Sondierungs- und Koalitionsgespräche von SPD, Grünen und FDP nach außen hin säumt, so würde es mich nicht wundern, wenn die Ampel keine Zukunft hat. Ob meine Befürchtungen bereits vor einer Regierungsbildung eintreten oder schon bald danach, ist für mich eine offene Frage. Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, dass da manches nicht zusammenpasst. Aber, wie gesagt, ein...

COVID-19 : Das Virus Covid-19 hält die ganze Welt in Atem. Die Länder sind hier aber unterschiedlich betroffen, und jedes Land hat so seine Vorstellungen wie die Bürger sich verhalten sollen. Aber ist dem Bürger das wirklich klar was da im Moment abläuft? Ich glaube nicht allen ist der Ernst der Lage bewusst. Auch unsere Regierung weiß nicht so recht ob das alles so richtig ist was sie dem Bürger so empfiehlt. In einigen Bundesländern besteht keine Maskenpflicht, in manchen nur in Geschäften...

Verbote über Verbote, und wo soll uns das noch hinführen? In vielen Städten ist es bereits verboten mit Dieselfahrzeugen in die Innenstadt zu fahren. Bald sollen auch die Plastiktüten verboten werden. Der Verkauf von unseren guten alten Glühbirnen ist auch seit Jahren schon verboten. . Wenn bald auch die Forderung der GRÜNEN nach einem Tempolimit auf Autobahnen umgesetzt wird, ist es auch verboten schneller als 130 km/h auf Autobahnen zu fahren. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist verboten,...

„Burgdorf steht auf“-Demo, zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, 3 Tage vor der Europawahl und der Bürgermeisterwahl, - aber nichts hat mal wieder mit nichts zu tun. Natürlich geht es denen nur um Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit. Die würde von Populisten in Frage gestellt!? Veranstalter Dieter Rohles, Schirmherr Herbert Schmalstieg, Hauptredner Jürgen Gansäuer, Superintendentin Sabine Preuschoff „Die perfekte Balance“? – Von was? Na dann bilden sie sich ihre...

Radfahrer-Schutz - anderswo. Woanders besser geschützt: Deutschlands Radfahrende in Gefahr Der Schutz von Radfahrenden in Deutschland ist "mau", und die Unfallzahlen sind entsprechend (zu) hoch. Woanders werden Radfahrende DEUTLICH besser geschützt, z.B. mit solchen Schildern wie auf dem Bild 2 dardargestellt. Details zu einer neuen Verordnung der Regierung Frankreichs und Bildquelle HIER: http://www.securite-routiere.gouv.fr/connaitre-les... Zur Erinnerung: Laut den Angaben des Statistischen...

Was ist los mit den frisch gewählten Parteien ? Es ist Tag der Deutschen Einheit und keine neue Regierung steht nach der Wahl fest. Gab es je einen solchen Tag am 3. Oktober ohne politischen klaren Ziel. Oftmals habe ich den Eindruck, die Politik und in diesen Fall meine ich die gewählten Parteien, bewegt sich nicht Einheitlich. Also, gute vier/fünf gewählte Parteien in deutschen Vaterland, gebt endlich und heute bekannt, wer uns die nähsten Jahre regieren wird. Das Motto des Tages, ZUSAMMEN...

GESCHENKE für euch Wir haben wieder ein schönes neues Geschenk für euch. Ganz still und leise kommt es durch die Hintertür und ihr habt es gar nicht gemerk(el)t...hähä...Ihr alle dürft bald 'Smarti Staxi' den neuen SUUUPER GIFT Genmais testen und soooo viiiiiiel davon essen wie ihr wollt. Damit ihr groß und stark werdet. Natürlich müsst ihr ihn nicht essen. Es reicht auch, wenn ihr eure Bäuche mit schön viel Fleisch auffüllt, denn ihr habt den Vorteil, dass die Kühe und Schweine da richtig...

...schließlich bin ich die 'KLIMAKANZLERIN' Wir beschützen euch nicht nur durch totale Überwachung, jaaaaaa, wir beschützen euch auch vor der bösen Sonne, indem wir sie verschleiern. Na und erst die hübschen Zeichen, die wir extra für euch in den Himmel malen....darauf legen wir besonders großen Wert, denn wir wollen nur euer Bestes.....juchhuuuu.....das sollten sich die Leute doch wirklich mal zu Herzen nehmen....und bei der Wahl berücksichtigen.....was sollen wir denn noch alles tun, damit...

Die Regierung legt schon mal vor. Da 2013 Wahlen sind, werden jetzt mal schnell die Renten in 2012 mit über 2,3 erhöht, die Steuern gesenkt und und und..... Aber wie sieht es in der Realität aus? Die Renten sinken seit Jahren real (auch für diejenigen, die heute noch in die RV einzahlen). Die Steuer werden gesenkt, dafür die Abgaben (Pflegeversicherung ab 2012 oder die Krankenversicherungsbeiträge) in der Vergangenheit erhöht. Von den steigenden Energiekosten und Lebenshaltungskosten (und die...

Mal sehen, ob die Bundesregierung ihren Worten Taten folgend läßt? aus www.Campact.de Viel ist in Bewegung: Dem Protest der 250.000 Menschen am Samstag folgten am Wahlsonntag die "Volksabstimmungen" über die Zukunft der Atomkraft. Glaubt man den Aussagen von Guido Westerwelle und Angela Merkel, dann haben sie die Botschaft verstanden. Zweifel über die Ernsthaftigkeit des atompolitischen Kurswechsels sind allerdings weiter angebracht. So will die Regierung weiter den Bau neuer Atomreaktoren im...

Wenn man sich den Altbundeskanzler Schröder zum Vorbild nimmt kann ein erneuter Auftritt der jetzigen Kanzlerin Merkel in Gummistiefeln, Regenjacke und Sylvester wesentlich dazu beitragen die aufgeschäumte Stimmung in Berlin zu beruhigen. Kleine, geschickte Ablenkungsmanöver von der großen Politik würden die Lage stabilisieren und bis zur endgültigen Klärung der Dinge beruhigen. Zur Unterstützung können ausgewählte Regierungsmitglieder (Westerwelle mit gelben Stiefeln) freiwillig TV wirksam...

NTV meldet: K. erklärt seinen Rücktritt wg. der missverstandenen Äußerungen zum Afganisthan Einsatz!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Die Rede kann nachgelesen werden: http://www.bundespraesident.de/Anlage/original_664... http://www.sueddeutsche.de/politik/ruecktritt-von-...