Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht
Zerbricht die Koalition?

Bei "Anne Will" am Sonntagabend in der ARD wurde der Spiegeljournalistin Melanie Amann das Schlusswort zu der Frage "Zerbricht die Koalition?" zugeschoben. Amann sagte: "Meine These wäre, dass sie innerlich schon so morsch ist, dass sie sozusagen nur noch zusammengehalten wird dadurch, dass keiner vom Tisch aufstehen will. Das wäre meine These, und ich glaube, es wird auch keiner vom Tisch aufstehen. Wir werden ein Weiterwurschteln erleben, aber zerbrochen ist sie eigentlich innerlich schon...

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  • 20.11.23
  • 27
  • 1
Lokalpolitik
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Deutsche Staatsräson und Israel
Düstere Wolken über Israel und Nahost - Ungewissheit anlässlich der neuen Netanjahu-Regierung

Die Sicherheit Israels, deutsche Staatsräson, nicht zuletzt deutscher Vergangenheit geschuldet. Man denke an die Rede Merkels vor der Knesset, als sie diese Haltung nicht nur bestätigte, sondern noch bestärkte. Der Eindruck: Deutschland steht an der Seite Israels. Doch womöglich bekommt die Unverbrüchlichkeit in naher Zukunft große Risse. Grund: Die neue israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dessen Likud-Partei ihn nur wieder auf den Schild des Regierungschefs hieven...

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  • 29.12.22
  • 6
Lokalpolitik

Wir, die Krisen der Welt, Russland, die Ukraine und die Politik - und dann doch wieder wir

Ja, wir leben bei aller Verschiedenheit, die manche stärker, andere schwächer erleben, unser Leben - und wir genießen es, auch wenn wir an vielem herummäkeln mögen. Die steigenden Preise, sie passen uns nicht. Der Ukrainekrieg halt. Oder womöglich doch nicht? Wir sind unschlüssig. Gelegentlich macht sich Argwohn breit. Aber wir versichern uns in Mehrheit unserer Wagenburg, in der wir uns wohl fühlen, die uns Sicherheit bei aller nicht zu leugnenden Unsicherheit vermittelt. Daneben gibt es auch...

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  • 02.05.22
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Lokalpolitik

Angela Merkel - ich bin mit mir insgesamt im Reinen

Hallo! Ich stelle mir gerade vor, ich wäre Angela Merkel. Was ginge in mir vor? Gott sei Dank, ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP steht. Seine Absegnung dürfte Formsache sein. Und im nächsten Monat wird mit Olaf Scholz, einem guten Mann, mein Nachfolger im Kanzleramt gewählt. Ich kann Adieu sagen. Ich bin erleichtert. Es waren 16 Jahre, die ich gern regiert habe, aber irgendwann muss ja auch mal Schluss sein. Weitermachen wollte ich ja auch nicht. Irgendwie bin ich erleichtert. Es...

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  • 24.11.21
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Lokalpolitik

Glosse: Ströbeles damalige Forderung "Gebt das Hanf frei!" hat unsere künftige Regierung erhört

Bisher war der Besitz und Handel mit Cannabis in Deutschland verboten, der Konsum nicht. Eine kuriose Regelung. Unterdessen florierte der illegale Markt, an dem sich kriminelle Netzwerke bereicherten. Diesen Markt wollen die Ampelkoalitionäre austrocknen, indem sie Cannabis legalisieren wollen, zumal Cannabis keine größere gesundheitliche Gefährdung als legalen Drogen zugesprochen wird. Bestimmte Verkaufsstellen sollen lizensiert werden. Woher bekommen diese Verkaufsstellen ihr sauberes...

  • Nordrhein-Westfalen
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  • 19.11.21
  • 50
Lokalpolitik

Warum habe ich das Gefühl, dass es mit der Ampel nichts wird?

Zugegeben, ein subjektives Bauchgefühl, das sich aus Stimmungen speist, die ich vernehme. Auch wenn Harmonie den Weg der Sondierungs- und Koalitionsgespräche von SPD, Grünen und FDP nach außen hin säumt, so würde es mich nicht wundern, wenn die Ampel keine Zukunft hat. Ob meine Befürchtungen bereits vor einer Regierungsbildung eintreten oder schon bald danach, ist für mich eine offene Frage. Ich kann mich des Gefühls nicht erwehren, dass da manches nicht zusammenpasst. Aber, wie gesagt, ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 28.10.21
  • 8
  • 1
Lokalpolitik

Kommentar: Politik ist wie Fußball - Sündenbocksuche und Draufhauen - der September naht

Bisher hat sich die Mannschaft prima geschlagen. Zufriedenheit bei allen. Doch dann kommen die ersten nicht eingeplanten Niederlagen. Dennoch, die Zuversicht bleibt, auch wenn sich die ersten Nörgler des Vereins zu Wort melden, die dem sportlichen Gegner Nichtskönnen unterstellen; umso beschämender, meinen sie, dass die eigene Mannschaft den Kürzeren zieht. Die Verantwortlichen müssten weg. Die Mehrheit allerdings steht weiterhin fest zu ihrem Verein, zu Mannschaft, Trainer und Sportvorstand....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 10.04.21
  • 12
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