Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Lokalpolitik

Groko bald am Ende? wegen Verfassungsschutzaffäre?

in den Nachrichten der Welt wird deutlich, dass die so im September gewählte GROKO durch den obersten Chef des Verfassungsschutzes Herr Maaßen scheinbar kurz vor der Zerreißprobe steht. Denn wie hatte sich Frau Nahles geäußert? Wenn der Verfassungsschutz-Chef nicht geht, gehen wir! Das würde im Umkehrschluss bedeuten, die SPD würde sich Ihrer Oppositionssymbolik stellen, und die Kanzlerin in Ihrer Machtposition in Frage stellen. Ich glaube, am Dienstag steht ein großer Tag bevor, entweder geht...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 17.09.18
  • 10
Lokalpolitik

Jamaika-Sondierung gescheitert, warum wundert mich das nicht?

Das Land Deutschland war schon vor der Wahl am 24.09. gespalten, aber jetzt zeigte sich aktuell, dass alle Parteien, egal wie sie auch heißen mögen, ihr eigenes Süppchen kochen. Und so wundert es mich nicht, dass grade jetzt vor einer Stunde, die FDP die Sondierungsverhandlungen abgebrochen hat. Ich zitiere: "Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren"! Ich sage: "Richtig Herr Lindner, denn auch Ihnen glaubt man so wenig, wie den anderen Parteien, nämlich nicht!" Auch wenn man mich nicht...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 20.11.17
  • 7
  • 1
Lokalpolitik
ZDF-Umfrage | Foto: ZDF
2 Bilder

Werden Neo-Liberale jetzt besonders gegen die SPD oder auch die Regierung aktiv ?

Es ist nicht auszuschießen und höchst warscheinlich, dass Neo-Liberale nach dem Ausscheiden aus dem deutschen Bundestag, nunmehr sehr fragwürdige Aktionen, insbesondere über die Medien oder Arbeitsplatz starten werden, um den klaren Rauswurf der FDP aus dem deutschen Bundestag und den Wählerwillen so schnell wie möglich zu Unterwandern. Noch spring der CSU-Chef Horst Seehofer den Angegriffenen SPD-Vorstand Sigmar Gabriel zu Seite und macht dass geöffnete Dreckwerfen sichtbar. Doch wird es immer...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 30.11.13
  • 8
Lokalpolitik
Bild vom TV-Bildschirm (Phönix)

Deutsche Einheit 2013

Was ist los mit den frisch gewählten Parteien ? Es ist Tag der Deutschen Einheit und keine neue Regierung steht nach der Wahl fest. Gab es je einen solchen Tag am 3. Oktober ohne politischen klaren Ziel. Oftmals habe ich den Eindruck, die Politik und in diesen Fall meine ich die gewählten Parteien, bewegt sich nicht Einheitlich. Also, gute vier/fünf gewählte Parteien in deutschen Vaterland, gebt endlich und heute bekannt, wer uns die nähsten Jahre regieren wird. Das Motto des Tages, ZUSAMMEN...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 03.10.13
  • 3
Lokalpolitik

Niedersachsenwahl ist keine Blaupause mehr für die Bundestagswahl!

Das es in Niedersachsen einen Regierungswechsel gab, kann man/frau nach dem Motto "frische Luft in den Ministerien" vielleicht auch gut heißen. Was aber Rot-Grün in Land und Bund seitdem zustande gebracht haben, ist keine Werbung für einen Regierungswechsel in Berlin. Politik sollte für uns Bürger(innen) gemacht werden, vertreten SPD und GRÜNE nun wirklich die Interessen der Bürger(innen)? Heute nur zwei Beispiele: 1. Jahrzehnte lang war die Müllentsorgung in der Region Hannover im Handling...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 07.04.13
  • 1
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