Reform

Beiträge zum Thema Reform

Lokalpolitik
Der Anteil der Windenergie am deutschen Strom-Mix liegt bei 19 Prozent. | Foto: © Olivier Tétard / Creative Commons / TRD Umwelt und Energie
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Windkraft: Eine Branche im Krisenmodus

TRD Pressedienst Blog News Podcast Porta Quelle: Youtube – Lärm durch „Infraschall“ nervt Anwohner. (TRD/WID) Über die Windenergie wird in Deutschland heftig diskutiert, der weitere Ausbau wurde auch durch die jüngsten Klimaschutz-Initiativen der Bundesregierung nicht wirklich intensiviert. Windkraftanlagen geraten auch wegen Infraschall immer mehr in die Kritik. Ist er gesundheitsschädlich? Seit drei Jahren steckt die Windkraftbranche in einer Krise, auch wegen des hohen Konkurrenz- und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.11.19
  • 17
Lokalpolitik
Foto: privat

Durchbruch bei der Krankenhausreform für Pflegepersonal

In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe durch einen zweckgebundenen Pflegezuschlag zu ersetzen, wurde von allen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 02.10.15
Lokalpolitik
Bundesadler | Foto: BRD
5 Bilder

Kentzler: Fortschritte bei einer mittelstandsfreundlichen Steuerpolitik notwendig

Zu den Entscheidungen des Bundesrats zum „Steuervereinfachungsgesetz 2013“ sowie der Absage an das „Jahressteuergesetz 2013“ und das „Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmenssteuerrechts“ erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Es ist bedauerlich, dass sich der Bundesrat gegen die Verabschiedung des „Jahressteuergesetzes 2013“ und hier insbesondere gegen die Verkürzung der steuerlichen Aufbewahrungsfristen ausgesprochen hat. Ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.12.12
  • 1
Lokalpolitik

Verbietet Rot-Grün Flohmärkte in NRW ?

Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte beschränken, jedenfalls den Verkauf billiger neuer Waren. Nordrhein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 14.06.12
Blaulicht

Die Ärzteschaft rettet Datenschutz für Patienten

Durch die neue Reform sollte jedes Detail der Erkrankung bis hin zu allen möglichen Ursachen erfasst werden, doch die Ärzte wehrten sich dagegen mit Erfolg. Nach starker Kritik der Ärzte gab Philipp Rösler (FDP) klein bei und macht den gläsernen Patienten etwas schwerer zum durchsehen. Ärzte meinten, dass die medizinische Behandlung in der Büroarbeit unterginge und dies sei nicht das primäre Ziel von Ärzten. Die Reform wurde erstmal auf Eis gelegt, man wolle die Reform reformieren. Wo haben wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 26.02.11
Ratgeber

Und täglich grüßt die Reform des Hartz IV

Der Satz für Hartz IV wurde geändert. Die Sozialhilfe wird um 5 € rückwirkend zum 1. Januar erhöht. 2012 soll der Satz wieder um 3 € steigen. Jedoch gibt es starke Kritik von der Linken. Landeschef Steffen Bockhahn sagte: "Jeder weiß, dass fünf Euro mehr nicht mal die Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Strom und Gas ausgleichen." Doch der Verhandlungsfüher Jörg Bode der FDP meint, dass die jetzt entschiedene Regelung verfassungssicher ist. Die Reform der Reform usw. Kann da jemand noch die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 21.02.11
  • 3
Freizeit

GEZ Reform - Bald muss jeder zahlen - 2013 soll jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen, auch wer keine Geräte hat - find ich super!

Die GEZ Reform ist auf dem Weg. Bald muss jeder zahlen, auch wer keine Geräte zu Hause hat. Die Reform sieht vor, dass 2013 jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen muss. Und zwar einen Betrag von ca. 18 Euro. Ich find das super. Wir wissen alle, wie viele Leute sich um ihren Beitrag drum rum drücken, obwohl sie Geräte zu Hause haben. Und die 0,3% der Leute in ganz Deutschland, die weder Handy, Computer, Radio, Fernsehen etc. besitzen, die fallen da einfach nicht ins Gewicht! Das ist nur gerecht,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Willich
  • 12.08.10
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