Reform

Beiträge zum Thema Reform

Lokalpolitik
Foto: spotmatikphoto/stock.adobe.com

Gesundheitsregion überregional gestalten
Chancen einer Kooperation ergebnisoffen prüfen

Das Gesundheitswesen steht vor radikalen Veränderungen. So wird die Krankenhausreform das Leistungsspektrum vieler Kliniken insbesondere im ländlichen Raum massiv einschränken. Der starke Trend hin zu mehr ambulanten als stationären Leistungen sowie die fortschreitende Digitalisierung und der eklatante Fachkräftemangel im medizinischen Bereich werden die Veränderungen zudem stark beeinflussen und forcieren. Dezidierte regulatorische Anforderungen wie Personalvorhaltezahlen, Mindestmengen,...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 25.07.24
Lokalpolitik
Gesundheitsminister Klaus Holetschek trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Aichach ein, mit dabei (hinten von links) Erster Bürgermeister Klaus Habermann, Landrat Dr. Klaus Metzger und Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko. | Foto: Erich Echter

im Krankenhaus in Aichach
Gesundheitsminister steht Rede und Antwort

Bei einem Besuch im Krankenhaus Aichach hat sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek in das Goldene Buch der Stadt eingetragen. Zuvor musste er sich vielen Fragen stellen - von der Leitung der Kliniken an der Paar, von Landrat Dr. Klaus Metzger und von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis, darunter auch Aichachs Erster Bürgermeister Klaus Habermann.  Schließlich geht es um die Zukunft der Land-Krankenhäuser. Bei seiner Rede positionierte sich Holetschek mit...

  • Bayern
  • Aichach
  • 13.09.23
Lokalpolitik
Der Anteil der Windenergie am deutschen Strom-Mix liegt bei 19 Prozent. | Foto: © Olivier Tétard / Creative Commons / TRD Umwelt und Energie
Video

Windkraft: Eine Branche im Krisenmodus

TRD Pressedienst Blog News Podcast Porta Quelle: Youtube – Lärm durch „Infraschall“ nervt Anwohner. (TRD/WID) Über die Windenergie wird in Deutschland heftig diskutiert, der weitere Ausbau wurde auch durch die jüngsten Klimaschutz-Initiativen der Bundesregierung nicht wirklich intensiviert. Windkraftanlagen geraten auch wegen Infraschall immer mehr in die Kritik. Ist er gesundheitsschädlich? Seit drei Jahren steckt die Windkraftbranche in einer Krise, auch wegen des hohen Konkurrenz- und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.11.19
  • 17
Lokalpolitik
"Gute Straßen für alle!" ADFC-Vorsitzender Ulrich Syberg (r.) übergibt den Gesetzentwurf an Bundesminister Dr. Andreas Scheuer © BMVI

"Gute-Straßen-für-alle-Gesetz" - Reform der StVO: Guter Anfang, aber ...

Rauf aufs Rad! Verhalten positiv sieht der Fahrradclub ADFC den Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer für eine fahrradfreundliche Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung  Reform StVO: Guter Anfang, aber dicke Brocken kommen noch. Alle Details hier in dieser Pressemeldung: https://www.adfc.de/pressemitteilung/reform-stvo-guter-anfang-aber-dicke-brocken-kommen-noch/

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.06.19
Lokalpolitik
Bild: Agenda 2011-2012

Dieter Neumann - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann. (UfSS) Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 08.03.16
  • 1
Lokalpolitik
Foto: privat

Durchbruch bei der Krankenhausreform für Pflegepersonal

In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe durch einen zweckgebundenen Pflegezuschlag zu ersetzen, wurde von allen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 02.10.15
Lokalpolitik

Recht auf Rechtsprechung

Prozesskosten- und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten Die Bundesregierung plant eine „Reform“ des Prozesskosten- und Beratungshilferechtes. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag will erreichen, dass der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf sich gegen diese Reform ausspricht. Der zu diesem Zweck für die Mai-Sitzung des Kreistages formulierte Antrag „Prozesskosten und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten“ wurde in einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung am 22. März umgewandelt,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 18.03.13
  • 2
Lokalpolitik
Bundesadler | Foto: BRD
5 Bilder

Kentzler: Fortschritte bei einer mittelstandsfreundlichen Steuerpolitik notwendig

Zu den Entscheidungen des Bundesrats zum „Steuervereinfachungsgesetz 2013“ sowie der Absage an das „Jahressteuergesetz 2013“ und das „Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmenssteuerrechts“ erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Es ist bedauerlich, dass sich der Bundesrat gegen die Verabschiedung des „Jahressteuergesetzes 2013“ und hier insbesondere gegen die Verkürzung der steuerlichen Aufbewahrungsfristen ausgesprochen hat. Ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.12.12
  • 1
Lokalpolitik

Länderfinanzausgleich muss reformiert werden

Der Reformbedarf im bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich beschäftigte auch den CSU-Kreisverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Der Freistaat Bayern bleibt auch im Jahr 2012 mit großem Abstand das führende Geberland im Länderfinanzausgleich. Die bayerischen Steuerzahler finanzieren mit insgesamt 3,7 Mrd. Euro die Schulden der anderen Bundesländer mit. Damit fließen derzeit 16 Prozent der bayerischen Steuereinnahmen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 05.11.12
Lokalpolitik

Neues Wahlrecht ja - größerer Bundestag nein danke!

Das kommt dabei heraus, wenn sich die Politiker auf einen neuen Gesetzentwurf zum Wahlrecht verständigen! Nach dem neuen Wahlrecht würde der Bundestag deutlich aufgebläht und damit erhebliche Mehrkosten in jährlicher Millionenhöhe verursachen. Warum wird bei der notwendigen Reform des Wahlrechts nicht gleich ein Neuzuschnitt der Wahlkreise vorgenommen? Mit einer Reduktion der Wahlkreise könnte man die Anzahl der Abgeordneten verringern und damit verhindern, dass der Bundestag noch größer wird....

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.12
  • 3
Lokalpolitik

Hartz-Hartz-Hurra! 10 Jahre im Albtraum

so der Titel des aktuellen Paukenschlags von Egon-W-Kreutzer, seine Artikel sind immer auf den Punkt gebracht und bieten gute Hintergrundinformationen. "Alles, was die Hartz-Reformen erreicht haben, ist eine massive Umverteilung von unten nach oben. Die Folge der in Deutschland veranstalteten, so genannten Reformen hat dazu geführt, dass es ganz Europa, einschließlich Deutschland, schlechter geht. Jedenfalls dann, wenn man unter Europa und Deutschland nicht die dort ansässigen Konzerne...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 17.08.12
  • 2
Lokalpolitik

Verbietet Rot-Grün Flohmärkte in NRW ?

Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte beschränken, jedenfalls den Verkauf billiger neuer Waren. Nordrhein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 14.06.12
Lokalpolitik

Die Zukunft der Bundeswehr in Stadtallendorf ...

So, jetzt ist es raus .... Uniformträger werden weiterhin in Stadtallendorf zum Stadtallendorfer Stadtbild gehören. Allerdings wird es einige Einschnitte geben, das Luftlandefernmeldebataillon DSO wird wohl aufgelöst, der Stab der DSO wird künftig auf den Namen "Division schnelle Kräfte" hören. Offenbar wird es eine neue Einheit geben, das 4./Versorgungsbataillon 7 wird sich vermutlich in die Herrenwaldkaserne einquartieren. Nach der Reform sollen sich noch 900 Soldaten in Stadtallendorf...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 26.10.11
  • 2
Poesie
30 Bilder

Natürlich ist der Glauben an Jesus Christus zeitgemäß

Natürlich ist der Glauben an Jesus Christus zeitgemäß Aber ich sag´s mal mit Bonhoeffer bezüglich der von Angelika Huber beschriebenen Symptomatik des Zustandes der christlichen Kirchen, die ich an vielen Stellen unterschreiben kann. (Link dazu: http://www.myheimat.de/muenchen/kultur/ist-der-gla... ) „Ich glaube, dass Gott aus allem, auch aus dem Bösesten, Gutes entstehen lassen kann und will. Dafür braucht er Menschen, die sich alle Dinge zum Besten dienen lassen.“ Ganz vieles ist nicht gut am...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 21.07.11
  • 8
Blaulicht

Die Ärzteschaft rettet Datenschutz für Patienten

Durch die neue Reform sollte jedes Detail der Erkrankung bis hin zu allen möglichen Ursachen erfasst werden, doch die Ärzte wehrten sich dagegen mit Erfolg. Nach starker Kritik der Ärzte gab Philipp Rösler (FDP) klein bei und macht den gläsernen Patienten etwas schwerer zum durchsehen. Ärzte meinten, dass die medizinische Behandlung in der Büroarbeit unterginge und dies sei nicht das primäre Ziel von Ärzten. Die Reform wurde erstmal auf Eis gelegt, man wolle die Reform reformieren. Wo haben wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 26.02.11
Ratgeber

Und täglich grüßt die Reform des Hartz IV

Der Satz für Hartz IV wurde geändert. Die Sozialhilfe wird um 5 € rückwirkend zum 1. Januar erhöht. 2012 soll der Satz wieder um 3 € steigen. Jedoch gibt es starke Kritik von der Linken. Landeschef Steffen Bockhahn sagte: "Jeder weiß, dass fünf Euro mehr nicht mal die Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Strom und Gas ausgleichen." Doch der Verhandlungsfüher Jörg Bode der FDP meint, dass die jetzt entschiedene Regelung verfassungssicher ist. Die Reform der Reform usw. Kann da jemand noch die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 21.02.11
  • 3
Lokalpolitik
3 Bilder

Die Weihnachtszahlen für das Volksbegehren für gute Schulen - Knapp jeder 30. Niedersachse hat schon unterschrieben

187.376 gültige Unterschriften Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen wurden vom Landeswahlleiter am 15.12.2010 gezählt. Das Volksbegehren setzt sich ein für die Wiedereinführung des 13. Jahrgangs an Gymnasien und Gesamtschulen, die leichtere Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der pädagogisch gut ausgestatteten Vollen Halbtagsschulen. Bis zum 02. Mai können aller Voraussciht nach noch weitere Stimmen gesammelt werden. Für das Ziel von rund 608.000 Stimmen in ganz Niedersachsen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 27.12.10
  • 2
Poesie
Ja, es geht um die Zukunft unseres Kinder und Kindeskinder. Wohin soll der Weg gehen?

Marktwirtschaft frisst Demokratie auf – Oder auf der Suche nach einer glücklicheren Gesellschaft

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir gegenwärtig. Demokratie und Marktwirtschaft passen nicht wirklich zusammen. Auf Dauer...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.11.10
  • 19
Freizeit

GEZ Reform - Bald muss jeder zahlen - 2013 soll jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen, auch wer keine Geräte hat - find ich super!

Die GEZ Reform ist auf dem Weg. Bald muss jeder zahlen, auch wer keine Geräte zu Hause hat. Die Reform sieht vor, dass 2013 jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen muss. Und zwar einen Betrag von ca. 18 Euro. Ich find das super. Wir wissen alle, wie viele Leute sich um ihren Beitrag drum rum drücken, obwohl sie Geräte zu Hause haben. Und die 0,3% der Leute in ganz Deutschland, die weder Handy, Computer, Radio, Fernsehen etc. besitzen, die fallen da einfach nicht ins Gewicht! Das ist nur gerecht,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Willich
  • 12.08.10
Lokalpolitik

Es wird Duster in Deutschland

Die Regierung hat die Reform der Reform der Reform der Ref...... der Krankenversicherung beschlossen. Beim Solidaritätspakt geht das Licht aus. Nur die gesetzlich Versicherten dürfen zahlen, zahlen, zahlen.... Der Rest ist außen vor.... oder zahlt viele Jahre in die die private Krankenversicherung (günstig so lange man jung ist) und kommt kurz vor Erreichen der "Grenze" mit einem Trick wieder in die gesetzliche Versicherung. Wann wird endlich die einkommensabhängige Krankenversicherung (und...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 06.07.10
  • 19
Lokalpolitik

Insolvenz der Krankenkassen statt höhere Beiträge

Nachdem in 2008 die großen Banken insolvent gegangen sind und viele kurz davor standen hat die Gefahr sich auf Staaten ausgedehnt. Griechenland, Spanien und Italien liest man immer wieder wenn es um drohenden Staats-Bankrott geht. Jetzt breitet sich dieses Lauffeuer der Krise scheinbar auch auf die gesetzlichen Krankenkassen aus. Die drohenden Insolvenz des Kassensystems soll nun mit schnell beschlossenen aber drastisch ausfallenden Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge abgewendet werden. Zu den...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.07.10
Freizeit

Die Wohngeldreform 2009: Mehr Geld und mehr Leistungen!

Am 1. Januar 2009 ist die Wohngeldreform in Kraft getreten. Sie beinhaltet einige wesentliche Leistungsverbesserungen. Das Wohngeld wurde teilweise deutlich erhöht und es sind nun mehr Menschen als vorher bezugsberechtigt. Wer erhält Wohngeld? Das Wohngeld unterstützt einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger. Es wird als Mitzuschuss (für MieterInnen) oder als Lastenzuschuss (für selbstnutzende EigentümerInnen) geleistet. Voraussetzung für Wohngeld: der Bezieher darf keine Transferleistungen...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 15.10.09
Lokalpolitik
v.l. Herr Wieser, Bezirksrat Georg Schwarz (CSU), Frau Schnitzler, Frau Lutzenberger, Frau Kohler, Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU), Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)

CSU-Kreisverband beschäftigt sich mit Partei- und Staatsreform – Preise an Gewinner des Landtagswahlpreisausschreibens übergeben

Der CSU-Kreisverband beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Eckpunkten einer möglichen Partei- und Staatsreform. Durch das Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur Parteireform und zur Staatsreform sollen die Mitglieder in den Ortsverbänden in die Diskussion eingebunden werden, erläuterte der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter. Dieser Prozess soll nach der Bundestagswahl im September angestoßen und das Ergebnis an den CSU-Parteitag weitergeleitet werden. Der stellvertretende...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.03.09
Lokalpolitik
Neue Beschilderung
7 Bilder

Umzug des Bauamtes ist abgeschlossen.....

......heißt es jetzt und jeder scheint zufrieden zu sein. So hat das zum zweiten mal neu renovierte Gebäude, das einst das Landratsamt Krumbach werden sollte, wieder ihre volle Auslastung. Vom Wasserwirtschaftsamt blieb eine Servicestelle im Keller übrig. Doch mit dieser Reform kommt nicht nur mehr Bewegung in dieses Gebäude, sondern auch auf die Straßen...... Das Gebäude der Nattenhauser Str. 16 in Krumbach ist bekannt als ein Schwabenstreich der Politik. Denn als vor 36 Jahren die...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 10.02.07
  • 2
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