Rechte und Pflichten

In vielen Orten hat es bereits den ersten Schneefall gegeben, in Süddeutschland sogar in extremer Form, der Klimawandel ist auch, was den Schneefall anbelangt, zu spüren. Da stellt sich für Mieter unweigerlich die Frage, wer die Schneemassen beseitigen, und die Gehwege streuen muss. Zunächst ist festzustellen, dass das Freiräumen der Straßen und Gehwege eine originäre Aufgabe der Gemeinden ist. Meistens ist diese Aufgabe doch per Satzung auf die jeweiligen Grundstückseigentümer übertragen...

Der Frühling ist da und wir erfreuen uns an bunt blühenden Blumen und sattem Grün. Jeder der einen Garten nutzt weiß, dass jetzt auch eine Menge Arbeit anstehen kann. Doch zunächst stellt sich manch ein Mieter die Frage, ob der Garten am Haus genutzt werden darf oder gar angemietet ist. Wie darf er dann benutzt werden und wer ist zuständig für die vielleicht umfangreiche Pflege? Ob der Garten am Haus mitgenutzt werden kann, ergibt sich in aller Regel aus dem Mietvertrag. Ist der Garten...

Die Länder schieben die Verantwortung einer ordentlichen Pflege an die Pflegekammer ab, entlasten die Betreiber. Pflegekräfte ohne Rechte! Was mit dem Pflegeversicherungsgesetz § 12 SGB  XI Abs. 1 Satz 1 nicht gelungen ist, sollen/wollen nun die Landespflegekammern  richten. Pflegekräfte sind nun allein verantwortlich für die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Von der Ausbildung über den Einsatz  bis zur Verantwortung. Damit zeichnet sich nicht nur der Staat frei, auch die Betreiber...

Fahrradanhänger-Regeln - to go!? Fahrradanhänger-Benutzer haben immer die gleichen Fragen: Wo darf ich mit dem Fahrrad-Anhänger fahren?Wo darf ich den Fahrrad-Anhänger abstellen? Hierfür ist ein Leitfaden hilfreich, den ich allerdings bisher nicht finde. Deshalb schlage ich vor, dass ein solcher Leitfaden erstellt wird, der u.a. folgende Aspekte berücksichtigt, auch zur Diskussion mit Mitbürger*innen sowie "wissbegierigen" Angestellten der Ordnungsämter etc: ■ Abstellen auf Fußwegen, ■...

Ob durch Städte, Kommunen oder Parkanlagen spaziert wird, oft erkennt man vor lauter Schilderwald die Bäume nicht mehr. Aber stehen sie nicht, dann wird bei Verbotenem gefragt „Wo steht denn da ein Schild das besagt....?“ Und diese Fragen kommen schon von unseren kleinen Mitbürgern die des Lesens noch nicht mal mächtig sind. Und so stehen jetzt auch vor dem Hürbener Wasserschloss zu Krumbach zwei Schilder die besagen, „Fußballspiel und Hunde ausführen verboten“. Ob man diese Symbole auch so...