Recht

Beiträge zum Thema Recht

Ratgeber

Da kommt keiner dran vorbei . . .

. . . Der eine eher und der andere später. Ein Testament aufsetzen - daran haben bestimmt schon mal die meisten gedacht - wer erbt was? Woran wahrscheinlich noch weniger gedacht haben . . . auch Schulden kann man vererben. Aber hat schon mal jemand dran gedacht, das es auch einen digitalen Nachlass gibt? E-Mail-Konten, Accounts, online-Banking, und verschiedene andere Plattformen deren Zugang bislang nur der Inhaber hatte. Nur mal so als Beispiel: Die Eltern eines Mädchens mußten bis zum...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 17.04.19
  • 2
  • 8
Lokalpolitik

Dashcam und Datenschutz

Deutschland | Thüringen "Dashcam, or not dashcam, that is the question" Ein Problem, dass im Moment Deutschlands Gemüter erregt. Deutschlands Datenschützer sind der Ansicht, dass eine Dashcam im Auto (ja warum nur im Auto?1)) verboten werden sollte. Vielleicht gibt es auch noch einen Unterschied zwischen einer Dashcam und einer Actioncam, wobei die letztere offensichtlich kein Stein des Anstoßes darstellt. Hat sich denn überhaupt schon mal jemand den '§ 1 (1 -3) Zweck und Anwendungsbereich des...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 25.08.14
  • 8
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verlangt grössere Sorgfalt bei Umsetzung von EU-Recht

Enge Zusammenarbeit zwischen EU-Ebene und deutschem Gesetzgeber nötig: Als "Appell an die Sorgfaltspflicht des deutschen Gesetzgebers bei der Umsetzung von EU-Vorhaben" hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung bewertet. Dieses hatte die EU-Richtlinie aus dem Jahre 2006 im Grundsatz als mit dem Grundgesetzt für vereinbar erklär, nicht aber die Umsetzung ins deutsche Recht. "Das...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.03.10
Lokalpolitik

Die Sache mit den Kennzeichen

Es geht um das Unkenntlichmachen von Autokennzeichen auf veröffentlichten Fotos. Mir ist aufgefallen, dass hier immer mal wieder Fotos auf myHeimat eingestellt werden, auf denen nicht nur Menschen, sondern auch Fahrzeuge zu erkennen sind. Fotos sind ja sowieso immer eine knifflige Sache, von wegen Datenschutz und ähnlich rechtlichen Dingen, in der Presse und auch im Internet. In einem seriösen Medium gehört es einfach zum guten Ton, betroffene Fahrzeuge von Privatpersonen unkenntlich zu machen....

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 09.12.08
  • 7
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