Recht

Beiträge zum Thema Recht

Lokalpolitik
Zehn Antworten zum Recht rund ums Fahrrad gibt's hier beim ADFC e.V. Berlin: https://www.adfc.de/artikel/verkehrsrecht-fuer-radfahrende/

§🚲§🚲§🚲§: 10 Punkte rund ums Rad

Recht. §🚲§🚲§🚲§: Rad-VerkehrsrechtWas Radfahrende (und alle anderen!) wissen sollten, hat der ADFC e.V. zusammengefasst:  - - Hier - - sind zehn wichtige Punkte zum besseren / sichereren Radfahren, außerdem gibt's Hinweise zum Verkehrsrecht rund ums 🚲. - - - TIPP 1 - - - Einstiegs-Eintritt ADFC e.V. für € 19,50 im ersten Jahr, mit der 24-Stunden-Pannenhilfe für Fahrräder. - - - TIPP 2 - - -  SO geht's dann bei einer 🚲-Panne 13 Bilder zur...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 22.06.20
  • 3
Poesie

Die Kleinen bestraft man, und die Großen lachen sich eins …

  Wer kennt schon Oliver Schmidt? Selbst im VW-Konzern, seinem Arbeitgeber, sagte der Name des Managers kaum einem etwas. Er war ja auch keine große Nummer im Weltkonzern, bis er in den USA zu einer Haftstrafe wegen Mitwirkung am Dieselskandal verurteilt wurde. VW bedankte sich postwendend für den jahrelangen Einsatz seines Mitarbeiters: Er wurde kurzerhand gefeuert und erhielt als Zugabe noch eine Klage auf Schadenersatz. Als nun dem Vorstandschef Dies und dem obersten Aufsichtsrat Pötsch...

  • Niedersachsen
  • Braunschweig
  • 21.05.20
  • 2
Lokalpolitik
Demonstrationsgemeinschaft

Demo bei mir zu Haus

Aufrührer Edwin, hat die Massen modilisiert. Der Asylantrag lag vor und die Neuen haben alle Fragen beantwortet. Dennoch hatte die Regierung Einwände. Die Neuen seien Eindringlinge und würden den Frieden stören. Haustier Nilpferd Edwin hatte sich den Neulingen genähert und den ersten Kontakt zur Gruppe gesponnen ... Sie können reden ... sie können fühlen und die können schmusen. Wichtige Details bei Suche nach Argumenten für den Verbleib. In meiner Wohnung wurde es laut und sie brabbelten alle...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Südstadt
  • 07.03.19
  • 5
  • 17
Kultur

Warten auf Prof. Dr. Fischer

.... im Hörsaal der Leibniz-Uni Hannover  Vorweg: Eine Veranstaltung, die sich für mich auf alle Fälle gelohnt hat. Danke! Am gestrigen Abend traf Herr Thomas Fischer, Richter i.R., wie gewohnt sehr pünktlich in Hannover ein.  Bis zu 400 Zuhörer folgten diesmal der Einladung der Fachbuchhandlung Herrmann in den Hörsaal der Leibniz Uni, um den bekannten Rechtswissenschafter, der durch seine Veröffentlichungen -auch für Laien die Welt zu erklärt versteht, persönlich zu begegnen und ausgewählte...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 18.01.19
  • 2
Lokalpolitik

Rechtsstaat!?

„Deutschland ist ein Rechtsstaat!“ Aber das war ja nicht immer so; unter der Herrschaft der Nazis war, wir wissen es jetzt, Deutschland ein Unrechtsstaat, allerdings haben die Nazis nie während ihrer Herrschaftszeit gesagt: „Deutschland ist ein Unrechtsstaat.“ Aber sie haben auch nicht jeden Tag in die Welt posaunt: „Deutschland ist ein Rechtsstaat!" Die DDR war ein Unrechtsstaat, der Westen hat es schon immer behauptet, die SED hat hingegen während ihrer Herrschaftszeit niemals gesagt: „Die...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 14.06.18
  • 5
Lokalpolitik

Demokratie und Mehrheiten

Demokratie, die Volksherrschaft, wird durch (unverbindliche) Befragungen und bindende Abstimmungen ausgeübt. In beiden Fällen kommt es auf die richtige Fragestellung an: 1. Es darf keine Kombinationsfrage gestellt werden! Beispiel: Als ich 1952(?) das erste Mal zur Wahl gehen durfte, war die Frage: Sind Sie für Konrad Adenauer UND den Krieg oder für Walter Ulbricht UND den Frieden? - Wir waren alle für den Frieden und viele für Adenauer, aber diese Variante zu wählen war uns verwehrt. 2. Die...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 02.06.18
  • 3
  • 1
Blaulicht
Portrait-Abstrakt

Ohne Rücksicht auf Gesundheit

Aufruf  Um das Recht auf ein Stück Lebensqualität durchsetzen zu können, muss man entweder reich sein oder einen Rechtsanwalt haben, der kostenlos arbeitet. Beides habe ich nicht. Ich wurde für Arbeitsfähig erklärt, trotz 5-facher Erkrankungen. Mein Name ist Francis Bee. Das ist ein Künstlername, den ich aber offiziell führe. Leider verdient man als Künstler nicht so viel, dass man davon leben könnte. Aber ich habe seit 1977 als Technikerin im öffentlichen Dienst gearbeitet und gehöre zum...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 01.04.18
  • 19
Lokalpolitik
Bild: Agenda 2011 - 2012

Merkel wurde in ihrem Heimatland mit 19 % abgestraft

Lehrte, 05.09.2016. Gewonnen hat die AfD. Sie hat kein Programm profitiert aber vom Unmut der 20,8 Prozent Wähler in Mecklenburg-Vorpommern. Die Sozialstrukturen der AfD sind deckungsgleich mit denen anderer Parteien. Sie haben die Wahl mit dem Flüchtlingsthema und der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gewonnen. Weitere 20 % sind zwar ihren Parteien treu geblieben aber mit deren Politik unzufrieden. Das ist die Kluft, die die Gesellschaft in Deutschland spaltet. Dazu kommt, dass die Gräben...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 05.09.16
  • 1
Lokalpolitik
Bid: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt

So geht Regierungspolitik: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt. Sommerpause, Winterschlaf, Frühjahrsmüdigkeit und Neuwahlen - so ist das halt! (Lehrte, 26.07.2016) Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Gräben zwischen Recht und Wirklichkeit, Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit sowie Staatsausgaben und Staatseinnahmen erscheinen unüberwindbar. Das sind keine geflügelten Worte, sondern Realpolitik in Deutschland. Und das nach 67 Jahren...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 26.07.16
  • 2
Poesie
2 Bilder

Laatzen wird Top?? Ingeln-Oesselse und der Elektroschrott

ach ja, gesehen in Ingeln Oesselse an der Blitzereinfahrt...da hat ein Mitbürger Hand angelegt und dem Verursacher ein schlechtes Gewissen gemacht...und das "Gerät" gekennzeichnet. Dazu das hier: "Nie und nirgendwo gab es Ordnung und Freiheit, und niemals hörte die Welt auf, nach beiden zu verlangen. Alfred C. de Vigny (geb.1797 - gest.1863), französischer Dichter, pessimistisch-gedankentiefer Romantiker, auch Offizier im königlichen Heer in diesem Sinne eine saubere Woche!!

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 20.12.15
Ratgeber

Arm gemacht - Alleinerziehende in Deutschland!

Ein interessanter Film über Alleinerziehende und die Probleme bezüglich Unterhalt, Steuerrecht, den Belastungen und die beruflichen Einschränkungen und die Auswirkungen auf Rente usw. http://www.ardmediathek.de/tv/die-story/Arm-gemach...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.06.15
  • 3
  • 4
Ratgeber

Info für Radler: Lücke im Bußgeldkatalog geschlossen

aus: http://www.adfc.de/news/luecke-im-bussgeldkatalog-... Mehrere Medien meldeten am Freitag, den 26.09.2014, dass ein neues Bußgeld für Radfahrer eingeführt worden sei. Das Fahren in Gegenrichtung auf dem Radweg werde nun mit Geldbuße geahndet. Tatsächlich handelt es sich aber um das Ausbügeln eines Fehlers: Seit der Neufassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im April diesen Jahres, bei der die Bußgelder für Radfahrer erhöht wurden, fehlte eine Rechtsgrundlage, um das Fahren in falscher...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 02.10.14
  • 1
  • 3
Natur

Neue Vorschriften für Radler ab 1. Mai...

Zum 1. Mai 2014 tritt die Reform des Flensburger Punktesystems in Kraft. Das neue System soll einfacher und besser nachzuvollziehen sein. Auch der Bußgeldkatalog ändert sich. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) erklärt die wichtigsten Änderungen für Fahrradfahrer. Das Bußgeld für den einfachen Rotlichtverstoß steigt von 45 Euro auf 60 Euro. Zeigt die Ampel länger als eine Sekunde rot, werden wie bisher 100 Euro fällig. Die Eintragungsgrenze wird von 40 auf 60 Euro angehoben. Das...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.04.14
  • 3
  • 5
Ratgeber

Neues zum Thema Fotorecht

Fotografie und Recht: Was auf den ersten Blick wie zwei verschiedene Welten erscheint, ist doch vielfältig miteinander verquickt. Und auch wenn es kompliziert scheint: ein Fotograf tut gut daran, sich den rechtlichen Fragen seines schönen Hobbies zu stellen. Im Rahmen einer kleinen Serie hatte ich ja schon vor Längerem hier auf myheimat mich mit den grundsätzlichen Fragen zum Thema „Fotorecht“ beschäftigt - was ist Panoramafreiheit, wann darf ich andere Menschen fotografieren, gibt es...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 03.01.14
  • 4
  • 5
Ratgeber

Neue Regeln für Radfahrer

Anhänger: Vom ersten April dieses Jahres an tritt eine neue Fassung der Straßenverkehrsordnung in Kraft. So dürfen zum Beispiel nur noch maximal zwei Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr in einem Anhänger hinter dem Fahrrad mitgenommen werden. Unverändert bleibt, dass Kinder nur im Anhänger mitgenommen werden dürfen, sofern der Radfahrer mindestens 16 Jahre alt ist. Ampel: Gibt es an einer Kreuzung kein gesondertes Lichtzeichen für Fahrradfahrer, so müssen sich diese an die Ampel des...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 04.01.13
  • 8
Ratgeber

Umzugsfirma aus Hannover zu tausenden Euro Schadensersatz verurteilt

Eine Hannoveraner Umzugsfirma, welche von sich selbst behauptet, eine der "renomiertesten Möbelspeditionen in Hannover und Umland" zu sein und seit über 100 Jahren "top Service" zu bieten, wurde rechtskräftig zur Zahlung von mehreren tausend Euro Schadensersatz verurteilt. Grund war ihre Unzuverlässigkeit, hatte sie doch wenige Tage vor Umzugsbeginn erklärt, den erteilten Auftrag gar nicht wie vereinbart durchführen zu können, so dass kurzfristig eine Ersatzfirma, wegen der Dringlichkeit des...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 09.12.12
  • 1
Ratgeber
Kompliziertes Rceht: Beim Veröffentlichen von Fotos gibt es auch Markenrechte zu beachten.

Geschützte Marken im Foto: Wann darf ich die Bilder veröffentlichen?

Wer fotografiert, sollte Jura studiert haben. Nun, das ist vielleicht etwas übertrieben. Aber nur etwas. Rechtliche Fragen können sich schon stellen, wenn Alltagsgegenstände im Bild erscheinen. Denken wir an ein Foto, das den Lebenspartner bei der Wäsche zeigt. Er hat eine Packung Waschpulver der Marke Persil (deutlich lesbar) in der Hand. Wenn sich jetzt ein anderer Hersteller aufregt, dass nicht sein „viel besseres“ Produkt für das Bild verwendet wurde, mag man noch achselzuckend darüber...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 05.12.12
  • 7
Ratgeber
Der Fotograf hat beim Fotografieren haufenweise die Rechte ansderer im Auge zu behalten. Ein Problem sind dabei auch Fotos von fremden Sachen.

Fremde Sachen, eigenes Foto - Darf ich anderer Leute Eigentum einfach so fotografieren?

Wer - so wie ich - gern mit dem Fotoapparat durch die Gegend streift, bannt damit jedenfalls in unseren Breiten zwangsläufig Dinge auf die Speicherkarte, die jemand anderen gehören. Die Frage ist, darf ich die eigentlich so ohne weiteres fotografieren? Und was darf ich mit dem Foto machen? Brauche ich die Zustimmung des Eigentümers, wenn ich das Bild beispielsweise auf den Internetseiten von „myheimat“ veröffentliche? Vielleicht hat sich der eine oder andere „Myheimatler“ sich diese Fragen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 19.11.12
  • 5
Ratgeber

Mythen und Halbwahrheiten im Straßenverkehr

unter der Seite: http://www.adfc-kreis-harburg.de/radwege.html gibt es interessante Hinweise zum Thema Radwege. Beispiele: Regeln Fragen: Radfahrer neben der Fahrbahn haben keine Vorfahrt [Umfrageergebnis: ¼ der Besitzer eines Führerscheines glaubt dies]? Beim Schild „Radfahrer absteigen“ muss man runter vom Rad? Wenn auf der Fahrbahn nicht genug Platz ist, darf/muss man mit zwei Rädern auf dem Radweg parken? Und noch einiges mehr......

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 28.08.12
  • 3
Lokalpolitik

Privatkopie - was ist erlaubt?

Ihr habt euch eine neue CD gekauft. Auf eurem teuren Smartphone, für das ihr sogar schon extra eine Autoradioerweiterung erstanden habt, könnt ihr aber keine CDs direkt lesen. Was macht ihr also? Ihr überspielt die CD auf euer Smartphone via PC. Das ganze gilt schon als Privatkopie. Was das bedeutet lest ihr hier.

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 01.12.10
Lokalpolitik

Richtervorbehalt bei Blutproben muss erhalten bleiben

Die Piratenpartei verurteilt das Vorhaben des Innenministers von Niedersachsen Uwe Schünemann (CDU) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Blutabnahmen ohne richterlichen Vorbehalt durchführen zu lassen. Die GdP argumentiert dabei, Niedersachsens Vorschlag sei "realitätsnah und praxistauglich". Tatsächlich findet der Richtervorbehalt in der Praxis häufig keine Berücksichtigung mehr. Dennoch kann die Missachtung einer gesetzlichen Regelung und der körperlichen Unversehrtheit nicht als Argument...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 17.11.10
Lokalpolitik

Piratenpartei Region Hannover fordert bessere Einbeziehung Behinderter

Piratenpartei Region Hannover fordert bessere Einbeziehung Behinderter Die Einbeziehung Behinderter bedeutet, dass Behinderte normal in das Schulsystem integriert werden und nicht an Förderschulen ausgesondert werden. Der aktuelle Fall von Frederick (*) zeigt, dass eine bessere Einbeziehung Behinderter in den Deutschen Schulen unbedingt notwendig ist. Frederick sollte nach den Willen der Landesschulbehörde wegen seiner Behinderung auf eine Förderschule geschickt werden. Seine Eltern erkämpften...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 25.10.10
  • 1
Lokalpolitik

Macht und Recht – die Justiz ist eine Hure

Die Justiz ist eine Hure, denn sie dient jedem, er muss nur genügend mächtig sein. Der Philosoph mag fragen, ob es ein Recht ohne Macht geben kann, denn wer sollte das Recht durchsetzen, wenn nicht der Machthaber? Oder kann es eine Macht ohne Recht geben, denn wie begründet der Mächtige sein Tun anders, als, es wäre sein / das Recht? In der Realität stellt sich diese Frage allerdings ganz anders: Folgt das Recht der Macht oder folgt die Macht dem Recht? Wer ist zuerst da, das Recht oder die...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 21.08.10
Poesie

WARUM zählt der MENSCH nicht mehr & wird systematisch kaputt gemacht???

WARUM läuft grade in der Landeshauptstadt soviel schief und immer mehr zu Lasten des kl. Mannes??? Was macht die SPD da und wo endet das noch für die Bürger??? WARUM reden ausgerechnet und immer die Verantwortlichen von : Alle sind gleich & die Menschenwürde ist unantasbar??? Ich erlaube mir hier für alle hannoverschen Bürger, die Thematik ARGE mal zu verdeutlichen - die zum Himmel schreit! Fast Jeder Betroffene berichtet nur noch Negatives bzgl. Behandlung, Handhabungen und Ergebnisse in...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 14.07.10
  • 4
Lokalpolitik

immer schön korrekt bleiben...

Es war ein typischer Montag: Am Morgen früh aus dem Bett gefallen, ein paar schöne Stunden mit meiner 11 Monate alten Tochter, Frühstück mit der ganzen Familie und dann fix zur Arbeit in die Innenstadt. Aus verkehrsgründen (es waren mal wieder Kreiselbuddeltage) habe ich im Parkhaus geparkt. Brav habe ich auf die Uhr meines Autos geguckt und die Zeit entsprechend eingestellt. Als ich zurück kam, begrüßte mich dann ein roter Zettel. Wie vom Blitz getroffen fiel mir ein, was ich und einige andere...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 09.11.09
  • 2
Lokalpolitik

Die Sache mit den Kennzeichen

Es geht um das Unkenntlichmachen von Autokennzeichen auf veröffentlichten Fotos. Mir ist aufgefallen, dass hier immer mal wieder Fotos auf myHeimat eingestellt werden, auf denen nicht nur Menschen, sondern auch Fahrzeuge zu erkennen sind. Fotos sind ja sowieso immer eine knifflige Sache, von wegen Datenschutz und ähnlich rechtlichen Dingen, in der Presse und auch im Internet. In einem seriösen Medium gehört es einfach zum guten Ton, betroffene Fahrzeuge von Privatpersonen unkenntlich zu machen....

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 09.12.08
  • 7
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