Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Lokalpolitik
Foto: Bernd Jackisch für WgiR - Das ehemalige Kurhaus Café Amadeus, aus deren Räumlichkeiten, in einer so exponierten Lage, keine Verwaltungsbüros gemacht werden sollten.

Aus Sicht der "Wählergruppe im Rat"
Informationen zu der August-Ratssitzung

Bad Lauterberg. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt in der letzten öffentlichen Ratssitzung(29.08.2024) war die Beschlussfassung zur Beauftragung einer „touristischen Geschäftsbesorgung“. Die GLC Glücksburg Consulting AG soll beauftragt werden, die Aufgaben des Stadtmarketings einschließlich der Tourist-Information zukünftig wahrzunehmen. Der Bürgermeister beklagte bei diesem Tagesordnungspunkt, dass im Fachausschuss nur wenige Fragen dazu gestellt wurden. Die Ratsfrau Sabine Bode von der...

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  • 04.09.24
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Lokalpolitik
Rathaus Bad Lauterberg

Vernunft und Vorsicht haben nichts mit Angst zu tun !!

Wählergruppe im Rat weist Angst als Grund für die Nichtteilnahme an der Ratssitzung zurück. Bad Lauterberg. In dem Artikel des Harz Kuriers vom 09.04.2020 „Rat entscheidet, wer Strom und Wasser liefert“, wird berichtet, dass nur 7 der 21 Ratsmitglieder an der letzten Ratssitzung teilgenommen haben. Da bekannt ist, dass kein Redakteur des Harz Kurier an der Sitzung teilgenommen hat, kann diese Information nur aus dem Rathaus kommen. Und so muss der enthaltene Satz: „Der Grund für die geringe...

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  • 10.04.20
Lokalpolitik
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Verkauf des Rathauses - Öffentliche Debatte - Nun doch eine Berichterstattung in der regionalen Tageszeitung.

Bad Lauterberg. Bei dem Antrag der "Wählergruppe im Rat" handelte es sich um einen „Antrag zur Tagesordnung“. Die Wählergruppe wollte mit diesem Antrag erreichen, dass der Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über den Verkauf“ der Rathausgrundstücke Ritscher Straße 6-8, der ja schon auf der Tagesordnung für die nachfolgende nichtöffentliche Sitzung stand, auf jeden Fall in der öffentlichen Sitzung behandelt wird. Scheinbar hat oder wollte das nicht jeder verstehen. Wie in der Tageszeitung...

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  • 04.02.20
Lokalpolitik

Notwendige Konsequenz ? Es geht doch um die Sache !! BI bezieht Stellung.

Ohne eine Grundsatzdebatte darüber entfachen zu wollen, in wie weit das Fernbleiben der CDU/WgiR-Ratsleute, im Rahmen der vorletzten Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg, als legitim oder eher verwerflich anzusehen war, darf ein solcher Streitpunkt doch nicht den eigentlichen Kern der Debatte überschatten. Denn: Es geht um die Zukunft und die Zukunftsfähigkeit, der zukünftigen Ausgestaltung der Feuerwehren in der Stadt Bad Lauterberg und ihrer Ortsteile. Eine politische Streitigkeit kommt...

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  • 08.05.18
Lokalpolitik
Foto: WgiR

Boykott oder notwendige Konsequenz?

Bad Lauterberg. Mit Worten wie „WgiR und CDU boykottieren Ratssitzung“ wurde die Öffentlichkeit aus den Medien informiert. Warum blieben die Mitglieder der Großen Gruppe aber der Ratssitzung in Osterhagen fern? WgiR bezieht Stellung und möchte einige Unstimmigkeiten klar stellen. Als Hauptverwaltungsbeamter ist der Bürgermeister für die Aufstellung der Tagesordnung und der Einberufung des Rates verantwortlich, wobei er sich dabei an bestimmte Regeln aus dem Niedersächsischen...

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  • 07.05.18
Lokalpolitik

Wie geht es mit dem städtischen Haushalt 2018 weiter?

Bad Lauterberg.  Bei den Beratungen in den Fachausschüssen stellte sich u.a. heraus, dass uns für die umfangreiche Straßensanierung das erforderliche Geld fehlt. In diesem Zusammenhang stellt sich schon jetzt die Frage, ob wir auf absehbare Zeit es schaffen werden, unseren Gästen und Bürgern wieder ein ordentliches Stadtbild zu bieten. Nicht nur die Straßen sind in einem schlechten Zustand, nein auch für unser Kurhaus, das seit Jahren verfällt und sich im aktuellen Zustand kaum noch verpachten...

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  • 18.02.18
Lokalpolitik

Le roi c´est moi ! - Leserbrief von Sabine Ludewig zur jüngsten Ratssitzung

Wo kommen wir eigentlich noch hin, wenn zur Wahrung eines vernünftigen Umgangstons Anträge im Rat gestellt werden müssen ? Ist man denn nicht mehr in der Lage miteinander zu sprechen ? Augenscheinlich nutzt man wohl eher die Gelegenheit sich von „unbequemen“ Ratsherren zu trennen und Nebenschauplätze zu schaffen. Denn schließlich gibt es so viele Baustellen, da lenkt man doch gern die Aufmerksamkeit auf andere Dinge ! Sachliche und fachliche Beiträge während der Ratssitzungen sind doch gar...

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  • 29.06.15
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Lokalpolitik
Die für den Bau der Odertalbrücke angelegte Schwerlasteinfahrt wurde nicht zurück gebaut.
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Die bereits in den Mai verschobene Ratssitzung fällt aus – kein Sitzungsbedarf?

Presseerklärung der BI Bad Lauterberg vom 11.5.2015 Bad Lauterberg. Über den Ausfall, der bereits auf den 28.05.2015 verschobenen Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg zeigt sich die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg nicht erfreut. Gerade weil zu diesem Zeitpunkt die meisten Ratsleute wieder aus ihrem Feiertagsurlaub zurückgekehrt sein dürften und es nach Ansicht der BI durchaus aktuellen Beratungs- und Gesprächsbedarf gibt. Eine am 29.10.2014 an den Bürgermeister gestellte Anfrage der...

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  • 15.05.15
Lokalpolitik
Ab dem Schuljahr 2016/17 sollen alle Grundschüler der Stadt Bad Lauterberg an der Grundschule Am Hausberg unterrichtet werden.

Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport tagte - wo und mit wem gab es "konstruktive Gespräche?"

Bad Lauterberg (bj). Auch auf der jüngsten fast dreistündigen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport gewannen die zahlreichen Zuhörer, aber auch verschiedene Ratsmitglieder schnell den Eindruck, dass bei der Zusammensetzung des Ausschusses nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Bereits als bei der Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25. November 2014 Volker Hahn (parteilos) anmerkte, „könne man die Niederschrift nicht im Bezug der...

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  • 17.03.15
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Lokalpolitik
Dr. Reiner Schenk, hier bei einer Rede im Kreistag, wird künftig die "Grünen" auch im Stadtrat Bad Lauterberg vertreten.
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Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz - Gruppe GRÜNE/Volker Hahn gestärkt

Bad Lauterberg (pm/bj). Durch die Verlegung ihres Hauptwohnsitzes musste die bisherige Ratsfrau Bianka Giaquinto mit Ablauf des Monats August 2014 ihr Ratsmandat aufgeben. Frau Giaquinto war bei der letzten Kommunalwahl über die Liste der GRÜNEN in den Stadtrat Bad Lauterberg eingezogen und war vom 1. November 2011 bis zum 27. September 2012 Mitglied der GRÜNEN- Ratsfraktion. Danach schloss sie sich der Gruppe SPD/CDU an. Wie Ratsherr Fritz Vokuhl (Grüne) dazu auf Anfrage bemerkte, hat Frau...

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  • 13.09.14
Lokalpolitik
Martin Dannhauer soll künftig das Amt des Stadtbrandmeister ausfüllen.
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Ratssitzung im März - Ernennung des neuen Stadtbrandmeisters und des Stellvertreters - Feuerwehren stellen Nachforderungen zum Feuerwehrbedarfsplan - Parkgebührenordnung

Bad Lauterberg (bj). Nach dem die Stadtverwaltung Bad Lauterberg, die für den 20. März terminierte Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses ausfallen lässt, findet am 27. März, um 18 Uhr, die nächste öffentliche Ratssitzung in die Pausenhalle der Grundschule Barbis statt. Auf der öffentlichen Ratssitzung ist ein wesentlicher Teil der Tagesordnung den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Lauterberg gewidmet. So soll unter anderem Martin Dannhauer zum neuen Stadtbrandmeister ernannt...

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  • 19.03.14
Lokalpolitik
Im Juli 2012 wurde die Feindecke auf die neu ausgebaute Oderstraße aufgebracht, noch haben die Anlieger, die bereits 85 % Anliegerausbaubeiträge im voraus zahlen mussten, keine Endabrechnung erhalten – wie das Bauamt ankündigte, waren die Bauarbeiten aber erheblich teurer als geplant.

Ratssitzung im März - Informationen zur Oderstraße – Feuerwehren stellen Nachforderungen zum Feuerwehrbedarfsplan

Bad Lauterberg (bj). Nach den „Marathonsitzungen“ im Februar hat die Stadtverwaltung Bad Lauterberg für den 20. März, um 17 Uhr, zu einer Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses in den „Kleinen Sitzungssaal“ und am 27. März, um 18 Uhr, zu einer öffentlichen Ratssitzung in die Pausenhalle der Grundschule Barbis eingeladen. In der Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses geht es im Wesentlichen um einen Antrag der BI-Fraktion, wonach die Verwaltung über eventuelle Kostensteigerungen...

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  • 13.03.14
Blaulicht
Die stillgelegte DLK 23-12 bei einem Rettungseinsatz im Juli 2008 im Stadtteil Barbis.
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Außerplanmäßige Ratssitzung - Neuanschaffung Drehleiter

Bisherige Drehleiter stillgelegt Bad Lauterberg (bj). Am kommenden Montag, 19. August 2013, findet um 18 Uhr eine außerplanmäßige öffentliche Ratssitzung im Rathaus Bad Lauterberg statt. Im Mittelpunkt der Sondersitzung mit verkürzter Ladungsfrist der Ratsmitglieder steht die Beratung über den 1. Nachtragshaushaltsplan und Erlass der 1. Nachtrags-Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013. Die Aufstellung des Nachtragshaushaltes und Erlass der Nachtragshaushaltssatzung ist erforderlich...

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  • 13.08.13
Lokalpolitik

Nicht zugestellte Wahlbenachrichtigungskarten waren erneut Thema

Bad Lauterberger Stadtrat tagte Bad Lauterberg (bj). Die unvollständig zugestellten Wahlbenachrichtigungskarten in Bad Lauterberg waren auch auf der letzten öffentlichen Ratssitzung (20.12.2012) gleich mehrfach ein Diskussionsthema. Wie Bürgermeister Dr. Thomas Gans aufgrund einer Anfrage von Fritz Vokuhl (Grüne) bemerkte, distanziere er sich entschieden von den Aussagen des Kommentar im Harz Kurier vom 28.11.2012, wonach etwa 7.500 Bürger in Bad Lauterberg wahlberechtigt seien und diese Anzahl...

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  • 21.12.12
Lokalpolitik
zieht die Verwaltung ins Haus des Gastes um?
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Kinder-Krippe Barbis – Spielplätze - Rathausumzug

BI Bad Lauterberg stellt mehrere Anträge für nächste Ausschuss-und Ratssitzung BAD LAUTERBERG (bj). Für die am 19. November einberufene öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses sowie die öffentliche Ratssitzung am 29. November hat die BI-Fraktion mehrere Anträge gestellt, die auf die Tagesordnungen der Sitzungen aufgenommen wurden. Beantragt wurde die Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung des Krippenanbaus an den ev. Kindergarten Barbis. Weiterhin hat die...

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  • 09.11.12
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