Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER

Beiträge zum Thema Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER

Lokalpolitik

Kleingartenkolonie „Alt Düsselthal“ soll sterben__Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wütend!

Zur Berichterstattung, dass die Kleingärtner des Vereins „Alt Düsselthal“ im gütlichen Einvernehmen mit der Stadt ihre grüne Oase aufgeben sollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Nachricht macht uns sprachlos und wütend! 1,6 Hektar grüne Lunge, für Klima, Natur, Mensch, Tier und Umwelt sollen bebaut werden. Der Grundstückseigentümer will fünf Planungsbüros einladen, Bebauungsideen zu entwicklen damit anschließend in einem...

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  • 16.09.22
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Lokalpolitik

Live-DJ-Musikdarbietung in Mahn-und Gedenkstätte__Konstruktive Kritik und Feedback werden immer gerne gesehen

Bei der letzten Nacht der Museen in Düsseldorf, am 11. Juni 2022, beteiligte sich auch die Mahn-und Gedenkstätte, u.a. auch mit einer Live-DJ-Musikdarbietung von 23.30 bis 1.00 Uhr, die im Nachgang zum Teil heftig diskutiert wurde. „Dehalb fragten wir in der letzten Ratsversammlung nach“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige Beigeordnete, Miriam Koch, antwortete, dass das Programm der Mahn-und Gedenkstätte im Vorfeld...

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  • 15.09.22
Lokalpolitik

Zum Insolvenzverfahren bei Hakle__Wie hat der Oberbürgermeister auf den Brief von Hakle vom 28. August 2022 reagiert?

„Auf unsere Fragen aus aktuellem Anlass verwies der zuständige Beigeordnete Dr. Rauterkus auf das Insolvenzrecht, welches im Bundesrecht verankert ist und dass die Unterstützungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene beschränkt sein“, fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. „Diese Antwort überrascht. Welche beschränkten Unterstützungsmöglichkeiten wurden/werden genutzt? Wie hat der Oberbürgermeister auf den Brief von Hakle vom 28. August...

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  • 15.09.22
  • 7
Lokalpolitik

Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz__Bitte mehr und öfter gemeinsam, auch außerhalb der Gastronomie kontrollieren

„Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahndung antwortet die Verwaltung bisher nicht auf die Frage, aus welchen Gründen bisher keine gemeinsamen Einsätze auf Initiative des OSD durchgeführt wurden“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir erneut nachgefragt. Und wenn dies doch so erfolgreich war, warum wird dies nicht öfter und auch außerhalb der Gastronomie, und dann wiederrum...

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  • 14.09.22
  • 1
Lokalpolitik

Zum tödlichen Badeunfall am Lambertussee__Was wird Düsseldorf nun konkret tun?

„Zum tödlichen Badeunfall am Lambertussee antwortete die Verwaltung sehr unzureichend“, stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Hier die vollständige Antwort: Der Lambertus-See und das Seeufer sind größtenteils in Privatbesitz. Der bedauerliche Badeunfall ereignete sich nicht an einer städtischen Fläche. Die eher untergeordneten städtischen Flächen am Südufer sind eingezäunt und es gibt auch zum Teil "Badeverbote-Schilder". Eine...

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  • 12.09.22
  • 1
Lokalpolitik

Zusatzfragen zu Antworten der Verwaltung in der letzten Ratsversammlung

"In der letzten Ratsversammlung gab die Verwaltung Antworten auf Anfragen. Dazu stellten wir im Nachgang Zusatzfragen", erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER [zu finden unter https://www.duesseldorf.de/rat/ratsinfo.html, und dann über Kalender auf den 08.09.2022, Rat klicken]. RAT/359/2022 In der Antwort erklärt die Verwaltung, dass sich der Lambertus-See und das Seeufer größtenteils im Privatbesitz befinden und das die eher...

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  • 12.09.22
Lokalpolitik

Wartezeit auf einem Schwimmkurs zwei Jahre oder noch länger__Was konkret unternimmt die Verwaltung zur Abhilfe?

Am 31. August wurde berichtet, dass das Anmelden eines Kindes zu einem Schwimmkurs eine Wartezeit von zwei Jahren oder noch länger mit sich bringt, weil es in der Organisation zwischen Schwimmlehrenden, dem Stadtsportbund, den Schulen und der Bädergesellschaft zu Schnittstellenproblematiken kommt. „Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass die Verwaltung, 1.) Was konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf schon unternommen, damit die Problematiken durch die...

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  • 07.09.22
  • 2
Lokalpolitik

Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahnung__Welche Konsequenzen zieht die Stadt daraus?

Am letzten Wochenende war ein gemeinsamer Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahnung sehr erfolgreich. Eine Person wurde festgenommen, fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, vier Verstöße gegen das Schwarzarbeitgesetz und ein Verdacht des Leistungsmissbrauchs festgestellt. Zudem wurden neun Verstöße gegen die Spielverordnung festgehalten und im Zuge dessen drei Geldspielgeräte versiegelt. Bei den Personenkontrollen wurden zwei Verstöße gegen das...

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  • 07.09.22
Lokalpolitik

Zum Insolvenzverfahren Hakle Feucht__Wie konkret hilft die Stadt Düsseldorf?

„Aufgrund der bekannt gewordenden Informationen zu Hakle Feucht, dass diese Firma aufgrund massiv gestiegenen Kosten für Material- und Energiebeschaffung sowie Transportkosten, fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Was haben der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz und/oder die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten konkret getan, um der Hakle GmbH und ihren...

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  • 07.09.22
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Lokalpolitik

Tödlicher Badeunfall im Lambertus-See__Was konkret muss Düsseldorf tun, um Badeunfälle besser vermeiden zu helfen?

Am Mittwoch, dem 31. August 2022 ist ein 14-Jähriger im Lambertus-See ertrunken. „Er wollte nur baden, Spaß haben, sich erholen und am schönen Wetter erfreuen. Er hatte noch sein ganzes Leben vor sich. Ausbildung oder Studium, Reisen, die Welt kennenlernen, selber eine Familie gründen. Er hatte sicherlich noch viele Wünsche, Träume, Ziele. Unser Mitgefühl gilt den Eltern, der Familie, den Angehörigen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

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  • 05.09.22
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Lokalpolitik

Düsseldorfer Landwirte im Hitzesommer 2022__Wie konkret hilft die Stadt Düsseldorf?

In der Presse wurde am 01.09.2022 berichtet, dass Düsseldorfer Landwirte in Folge des Hitzesommers 2022 beim Bewässern an ihre Grenzen kommen. Joachim von Holtum berichtet, dass er in Wittlaer rund 80 Hektar bewirtschaftet und die Beregnungsanlagen schon über 1.000 Betriebsstunden gelaufen sind, während es im vergangegen Jahr nur 50 waren. 2021 kostete das einige hundet Euro, dieses Jahr schon über 15.000 Euro. Weitere Folge, neben den höheren Ausgaben, sind Ernteausfälle und das Ausbleiben des...

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  • 05.09.22
  • 3
Lokalpolitik

Umstellung von L- auf H-Gas__Ist diese Umstellung jetzt noch sinnvoll?

In Düsseldorf schreitet die Umstellung von L- auf H-Gas voran. L-Gas wird überwiegend aus Deutschland und den Niederlanden gewonnen, während H-Gas in großen Teilen aus Russland importiert wird. Begründet wurde diese Maßnahme vor Jahren u.a. damit, dass die Gas-Vorräte in den Niederlanden und Deutschland zu Ende gingen. Am 7.4.2022 erklärte der Energieminister der Niederlande, Rob Jetten gegenüber dem Handelsblatt, dass es möglich sei, die Erdgasförderung in den Niederlanden weiter zu steigern....

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  • 05.09.22
  • 1
Lokalpolitik

Vergünstigte oder kostenfreie Eintrittskarten an Politiker?

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, dass Personen, die sich eine Eintrittskarte selber kaufen könnten, durch den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, Kultureinrichtungen oder interessierte Dritte diese vergünstigt oder kostenfrei erhalten und nutzen. Insbesondere diskutiert wurde in sozialen bzw. Print-Medien über die Ukraine-Benefiz-Gala am 24.04.2022 in der Deutschen Oper und die VIP-Lounge-Nutzung in der Arena zum Lady Gaga Konzert am 17.07.2022. „Nun frage ich...

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  • 03.09.22
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Lokalpolitik

Diskussion um Winnetou Kinderbücher__Wie handelt Oberbürgermeister Dr. Keller in Büchereien, KiTas, Tageseinrichtungen und Schulen?

„Nach Layla wird nun über Winnetou diskutiert. Der Verlag hat nach Rassismus-Vorwürfen zwei Kinderbücher aus dem Programm genommen. Es wird ein lebendiger, zeitgemäßer Umgang mit Karl May und ein kritisches Abklopfen des Winnetou-Bildes aus den 1960er-Jahre-Verfilmungen gefordert. Wenn Winnetoubücher im Jahr 2022 unangemessen sind, muss dann der Oberbürgermeister nicht ebenso unverzüglich und entschlossen handeln, wie er es mit der Städtepartnerschaft Moskau tat? Deshalb frage ich die...

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  • 03.09.22
  • 4
Lokalpolitik

nächtliche Musik in der Mahn- und Gedenkstätte__Was wurde für künftige Veranstaltungen gelernt?

Bei der letzten Nacht der Museen gab es in der Mahn- und Gedenkstätte von 23.30 bis 1 Uhr Musik durch einen Düsseldorfer DJ, welche im Nachgang in Presseveröffentlichungen und sozialen Medien heftigt diskutiert wurde. „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtpitze, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und die Mahn-und Gedenkstätte Düsseldorf im Vorfeld der...

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  • 01.09.22
  • 1
Lokalpolitik

Schülertransporte mit Bussen__Wie steht es um die Fahrsicherheit und Fahrtüchtigkeit?

SchülerInnen werden mit Bussen zur Schule, zum Schwimmen, zu Ausflügen, zu Tages- oder Klassenfahrten gefahren. Dabei kommt es leider immer wieder mal vor, dass der zur Benutzung zur Verfügung gestellte Bus oder der/die zur Verfügung gestellte Busfahrer Mängel, zum Teil erhebliche Mängel aufweisen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Deshalb fragen wir in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie konkret werden von der...

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  • 30.08.22
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Lokalpolitik

Reise nach Czernowitz__Bezahlen die Delegationsteilnehmer ihre Reisekosten selber?

Die Stadt Düsseldorf teilte mit, dass anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Mittwoch, 24. August, eine Delegation des Caritasverbandes aus Czernowitz im Düsseldorfer Rathaus empfing. Diese Woche „wird Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit einer Delegation aus Vertretern der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft nach Czernowitz reisen. Zur Delegation gehören Henric Peeters, Chef des Caritasverbandes Düsseldorf, Dr. Oded Horowitz,...

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  • 29.08.22
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Lokalpolitik

Georg Orwells Neusprech?__Was kommt nach Layla und Winnetou?

Zur aktuellen Diskussion über die Winnetou-Bücher äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Erst war es Layla, jetzt Karl May. Was kommt als nächstes? Lessing, Schiller, Goethe, Heine? Wer regt sich hier auf? Die Bevölkerung? Oder wenigstens eine große Mehrheit von ihr, breit durch alle Gesellschaftsschichten? Oder ist doch eher eine kleine Menge „Gutmeinender“, „Besserwissender“, „Wohlwollender Umerziehender“? Eine „Zensurpolizei“? Sind...

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  • 29.08.22
  • 1
Lokalpolitik

Haushaltswirtschaftliche Schieflage__Herr Oberbürgermeister, wohin führen Sie Düsseldorf?

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

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  • 28.08.22
Lokalpolitik

10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße__FDP: Zieht den Antrag zurück

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...

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  • 28.08.22
Lokalpolitik

Geschenkter Mammutbaum gestorben__Warum geht die Stadt so damit um?

„Wie geht die Stadt mit Geschenken ihrer Bürger um?“, fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Ein Mammutbaum wuchs seit 2014 in Heerdt prächtig. Dann wurde er ausgegraben und im Feldmühlepark wieder eingesetzt; dort starb er. Eine Anfrage des Düsseldorfer Schenkers wurde vom Gartenamt, auch nach Wochen, bisher nicht beantwortet. Stattdessen wird er von Düsseldorfern angerufen, die auch traurige Geschichten zu berichten haben. Dies erinnert...

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  • 26.08.22
Lokalpolitik

10.000 plus 4.000 Gaslaternen__Wäre es nicht höchste Zeit, nun die 4.000 Lichtpunkte umzurüsten?

Derzeit befinden sich im Stadtgebiet von Düsseldorf noch rund 14.000 Gaslaternen. Gemäß politischem Beschluß sollen 10.000 erhalten bleiben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bemerkt: „Warum gibt es die 4.000 überzähligen noch immer? Jetzt, wo Gas deutlich teurer geworden ist – und auch noch teurer wird – muss gefragt werden, warum die Stadt nicht tätig wird. Die Stadt hat für 2023 rund 4,5 Mio. Euro für die Gaslaternenbeleuchtung vorgesehen....

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  • 26.08.22
Lokalpolitik

Bisher 130 Waffen in Waffenverbotszone gefunden__Waffenverbotszone wird nur temporär kontrolliert

Der Leiter der Polizeiinspektion Mitte erklärt, dass da, wo früher Fäuste flogen, heute öfter ein Messer gezogen wird. Das Unsicherheitsgefühl vieler Besucher habe zugenommen. Bei einer Schwerpunktkontrolle der Waffenverbotszone überprüfte die Polizei am Wochenende rund 500 Personen. Dabei wurden einige Messer und ein Schlagstock sichergestellt. Bis Mitte August wurden 4.298 Personen kontrolliert und 130 Waffen, darunter 99 Messer gefunden (Quelle: NRZ 22.08.2022). Dazu erklärt Torsten Lemmer,...

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  • 23.08.22
  • 3
Lokalpolitik

Stadt erklärt, 320 Hundekot-Tütenspender reichen aus__Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert 80 weitere Tütenspender

Die Stadtverwaltung erklärt, dass der AWISTA keine nennenswerte Zunahme von Hundekot-Verschmutzungen in jüngerer Vergangenheit aufgefallen sind. „Die Entfernung von Hundekot im öffentlichen Straßenraum erfolgt im Zuge der satzungsgemäßen Straßenreinigung. Für etwaige Meldungen hierzu können sich die Bürgerinnen und Bürger gerne an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicetelefon Stadtsauberkeit des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz telefonisch unter 0211/89-25050 oder per E -Mail...

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  • 23.08.22
  • 4
Lokalpolitik

Wann endlich hört dieser Wahnsinn auf? Erst stirbt die Natur, dann der Mensch!

Massive Bebauungen im Stadtbezirk 5 In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 5 werden zehn Bauvorhaben diskutiert und abgestimmt. Neben einem Umbau des Theodor-Fliedner-Internats sollen in den Stadtteilen an unterschiedlichen Standorten diverse Wohnhäuser gebaut werden dürfen. „Es ist wirklich bemerkenswert, welche Beschlußvorlagen von der Verwaltung zur Abstimmung vorgelegt werden. Auf der Graf-Engelbert-Straße soll aus einer Scheune ein Wohngebäude werden dürfen. Aus einem älteren...

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  • 23.08.22
  • 1
Lokalpolitik

Alle Moskau-Schilder entfernt__OB Keller – ohne Weitsicht!

Die Stadt Düsseldorf hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass nun alle Moskau-Schilder, die auf die Städtepartnerschaft hinweisen, abmontiert wurden. OB Dr. Stephan Keller erklärte: „Ich habe daher auch die übrigen Schilder abnehmen lassen. Solange die Städtepartnerschaft mit Moskau ruht, werden sie eingelagert." „Ganz anders beurteilt dies sein Amtsvorgänger“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der offenen Bürgersitzung...

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  • 16.08.22
  • 1
Lokalpolitik
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Thomas Geisel 'Grenzgänger' – zurück im Rathaus

Ausgebuchte Bürgersitzung - politische Zukunft offen Zur offenen Sitzung der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nach der Sommerpause kamen, neben den engagierten Bürgermitgliedern auch Düsseldorfer Bürger sowie Gäste aus dem Umland – es gab keinen Sitzplatz mehr. Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister, Thomas Geisel, hat aus seinem Buch 'Grenzgänger' vorgelesen und geduldig alle Fragen beantwortet. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER...

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  • 12.08.22
Lokalpolitik
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OB Keller: Treten Sie zurück! __ Düsseldorf – Nähe trifft Messer? Nähe trifft Gewalt und Krankenhaus?

Zu den Vorfällen in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Altstadt (Quelle 1) erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herr Oberbürgermeister, wofür fühlen Sie sich eigentlich zuständig? Das Durchsetzen von Recht und Ordnung, wie Sie es im Wahlkampf versprochen haben, kann es ja nicht sein. Eine Stichverletzung am Schloßufer um 1:20 Uhr – sind Sie dafür zuständig? Ist das Schloßufer eine städtische Straße? Oder eine Landes- bzw....

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  • 08.08.22
  • 12
Lokalpolitik
Düsseldorf 27.04.2018 OB Thomas Geisel

Foto: Michael Gstettenbauer

Thomas Geisel liest - Öffentliche Bürgersitzung im Rathaus

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER lädt zu einer für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 11. August 2022 um 18:00 Uhr ins Düsseldorfer Rathaus ein. Dabei sein wird auch der ehemalige Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel, der aus seinem Buch „Grenzgänger. Sechs Jahre Leben für die Politik“ lesen wird. Die Lesung am 11. August bildet den Auftakt einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen, zu denen die Ratsgruppe verschiedene...

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  • 08.08.22
Lokalpolitik

Trauerspiel Flughafen Düsseldorf__OB Keller: Wenn Sie Probleme nicht lösen wollen, dann machen Sie den Weg frei

„Vier Wochen der NRW Sommerferien 2022 sind nun rum. Die Beschwerden von Anwohnern rund um den Flughafen und auch von Reisenden nehmen dramatisch zu,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Warum wurden in diesen Wochen über 70 Starts (nach 22 Uhr) und Landungen (nach 24 Uhr) genehmigt? Gilt für die rund um den Flughafen Wohnenden das Recht auf Gesundheit, körperliche Unversehrtheit und Schlaf nichts? Warum werden Reisende,...

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  • 25.07.22
  • 2
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