Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Beiträge zum Thema Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: Düsseldorfer Mehrsprachler für das Dolmetschen in Geflüchtetenunterkünften begeistern

Düsseldorf, 11. Mai 2020 „Wenn die Stadt Düsseldorf ein ungelöstes Problem beim Dolmetschen in Geflüchtetenunterkünften hat, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, dass ein Aufruf gestartet wird, wer von den Düsseldorfer Bürgern neben deutsch und englisch noch weitere Sprachen so sicher beherscht, dass er/sie beim Übersetzen helfen könnte. Ende 2015, Anfang 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsströme, hat das geklappt. Jetzt, in Zeiten der Coronakrise, sind viele in Kurzarbeit...

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  • 11.05.20
Lokalpolitik
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Wann endlich werden die Hofgartengewässer gründlich und nachhaltig von Modder und Dreck gereinigt?

Düsseldorf, 11. Mai 2020 Als vor Ostern eine Schwänin im Hofgartenweiher an der Landskrone verstarb, sagte die Verwaltung eine gründliche Reinigung von Modder und Dreck zu. Nun, nach einem Monat beklagen Erholungssuchende, Tierliebhaber und Tierschützer noch immer, dass der Hofgartenweiher extrem verschmutzt ist. Sie stellen aktuell fest, dass eine Entenmutter mit ihren Küken inmitten dieses stinkenden Schlamms schwamm. Spaziergänger fragen, warum Düsseldorf die Innenstadt so toll hergerichtet...

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  • 11.05.20
Lokalpolitik
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Anfrage aus aktuellem Anlass: Baumfällungen am Hauptbahnhof

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die Baumschutzgruppe Düsseldorf hat bezugnehmend auf den Artikel der Rheinsichen Post vom 7. Mai 2020 „Der Hauptbahnhof wird aufgestockt“ in ihrer Pressemitteilung vom 8. Mai erklärt, dass sie „in Briefen, Mails und persönlichen Treffen mit [der zuständigen Beigeordneten Frau] Cornelia Zuschke und deren MitarbeiterInnen viele Aspekte darlegten, wie wichtig die Bäume vor Ort sind und mit welchen Maßnahmen man sie erhalten kann. Immer wieder wurden wir [die...

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  • 09.05.20
Lokalpolitik
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Hundeauslaufplätze - Anfrage aus aktuellem Anlass

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die Presse (Zalbertus TV) berichtete am 7. Mai 2020, dass sich der Hundeauslaufplatz im Florapark in einem sehr schlechten Zustand befindet. Auf der Internetseite der Landeshaupstadt Düsseldorf kann man unter der Überschrift „Hundesauslaufplätze in städtischen Grünanlagen“ lesen, wie sich Hund und Hundehalter zu verhalten haben. Auch das Foto eines glücklichen, ballspielenden Hundes mitten im Grün ist zu sehen. Leider ist die Realität, mindestens im Floraprak, eine...

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  • 09.05.20
Lokalpolitik

Anfrage aus aktuellem Anlass: Bestandslisten der Kunstgegenstände

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die Presse (NRZ) berichtete am 6. Mai 2020, dass „die Stadt Düsseldorf offenbar nicht in der Lage ist, eine Bestandsliste mit den in ihrem Besitz befindlichen Kunstgegenständen anzufertigen. … Und das, obwohl seit Jahren Mitarbeiter mit der Erstellung von Bestandslisten beauftragt gewesen sein sollen.“ Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass zur Ratsversammlung am 14. Mai 2020 der Verwaltung folgende Fragen gestellt: 1.) Wenn es richtig...

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  • 09.05.20
Lokalpolitik
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Radrowdys gefährden im Hofgarten Spaziergänger und Tiere

Düsseldorf, 9. Mai 2020 Die coronabedingten Beschränkungen werden langsam gelockert. Dies führt leider auch dazu, dass es radfahrende Menschen gibt, die sich nicht an die Regeln im Hofgarten halten. Hofgartenfotograf Walter Hermanns, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Stadt hat vor Wochen große Hinweisschilder aufgestellt, so dass jeder klar sehen kann, wie man sich zu verhalten hat. Leider halten sich Radrowdys nicht daran. Sie fahren kreuz und quer, auch über die...

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  • 09.05.20
Lokalpolitik

Beantragungsverfahren der Onleihe bitte automatisiert durchführen

Düsseldorf, 8. Mai 2020 Die Stadtbücherei Düsseldorf bietet Düsseldorfern die Onleihe, ein befristetes kostenfreies digitales Abo bis zum Ende der Schließungszeit während der Coronakrise an. Dazu muss man Name, Anschrift und Geburtsdatum per E-Mail senden an stadtbuechereien@duesseldorf.de. Nach Bearbeitung durch einen Mitarbeiter erhält man dann ein Bestätigungs-E-Mail mit Zugangsdaten. „Wir begrüßen, dass die Stadt hier schnell reagierte und dieses Angebot eingerichtet hat. Angesichts dessen,...

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  • 08.05.20
  • 1
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: Vorübergehende verlängerte Öffnungszeiten in Bürgerbüros

Düsseldof, 8. Mai 2020 Die coronabedingten Einschränkungen werden von Woche zu Woche der Ist-Situation angepasst und entsprechend gelockert. Dies bedeutet, dass auch die Bürgerbüros im Verhältnis zu jetzt auch wieder mehr Öffnungszeiten anbieten werden. „Angesichts dessen, dass in den letzten zwei Monaten nur sehr wenige Termine möglich waren, haben sicherlich viele Düsseldorfer diesbezügliche Erledigungen aufschieben können“, stellt Rechtsanwalt Dr. Manfred Urhahn, Bürgermitglied der...

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  • 08.05.20
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: Löse in Garath das Näheproblem in den Bussen

Düsseldorf, 7. Mai 2020 Die Nutzung der Rheinbahn nimmt, wie gewünscht und mit der Lockerung der coronabedingten Einschränkungen zu erwarten, wieder zu. In Garath führt dies jedoch dazu, dass die Abstände in den Bussen nicht eingehalten werden können. Bezirksvertreter Peter Ries erklärt dazu: „Das verstehe wer will, ich, und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER auf jeden Fall nicht. Wenn die Rheinbahn hier nur Kurzbusse einsetzt, weil beispielsweise nicht genügend Langbusse im Fuhrpark zur...

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  • 07.05.20
Lokalpolitik

Fastenbrechen am 23./24. Mai im Autokino ermöglichen

Düsseldorf, 7. Mai 2020 „Auf dem Gelände des Messeparkplatzes P1, im Autokino, fanden neben dem Anschauen von Kinofilmen und dem Erleben von Konzerten auch schon evangelische, katholische und ökomenische Gottesdienste sowie Trauungen statt. Am 23./24. Mai feiern Muslime am Ende des Ramadans ihr Fastenbrechen. Es wäre doch schön, wenn es möglich wäre, dies dort in Autos und mit den mittlerweile üblichen coronabedingten Auflagen „gemeinsam“ feiern zu können“, erklärt Chomicha Mohaya, Vorsitzende...

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  • 07.05.20
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: Stadt verzichtet 2020 auf die Erhebung von Gebühren im Gastronomie-Außenbereich

Düsseldorf, 6. Mai 2020 „Wenn die Gastronomie in Düsseldorf endlich wieder geöffnet hat, sollte die Stadt einen Beitrag leisten und 2020 auf die Erhebung von Gebühren im Außenbereich gänzlich verzichten“, fordert Bürgermitglied Burkhard Harting für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Rund 70% der in der Gastronomie Beschäftigten befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Die ersten Betriebe in Düsseldorf haben coronabedingt schon aufgeben müssen. Wenn es eines Tages langsam wieder losgeht,...

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  • 06.05.20
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: Geflüchtete müssen unverzüglich in ihrer Sprache über COVID 19, die Folgen und die Vorsichtsmaßnahmen informiert werden

Düsseldorf, 5. Mai 2020 „Es wird berichtet, dass Menschen, die in Düsseldorf in Unterkünften für Flüchtlinge wohnen, bis heute nicht in ihrer Sprache über COVID 19, die Folgen und die Vorsichtsmaßnahmen informiert worden sind“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, unverzüglich jeden, in einer...

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  • 05.05.20
  • 5
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: 800 Corona-Tests am Tag müssen durchführt werden

Düsseldorf, 4. Mai 2020 Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte am 8. April mit, dass täglich bis zu 800 Corona-Tests durchgeführt werden können. Der täglichen Corona-Pressemitteilung der Stadt ist zu entnehmen, dass im Diagnostikzentrum, im Drive-In-Testzentrum und durch den mobilen Service täglich rund 150 Corona-Tests durchgeführt werden. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und...

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  • 04.05.20
Lokalpolitik

Sportarten im Freien müssen wieder möglich sein

Düsseldorf, 4. Mai 2020 „Es gibt Sportarten im Freien, die mit coronabedingten Auflagen stattfinden können“, erklärt Sascha Mirza, Bürgermitglied im Sportausschuss für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb wird es Zeit, dass diese wieder erlaubt werden, auch zu zweit, wie beispielsweise Radfahren, Schwimmen, Laufen, Joggen, Tennis, Golf, Frisbee, Skateboard, Gymnastik, Nord Walking, Federball und Rudern. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister...

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  • 04.05.20
  • 2
Lokalpolitik
Im Rahmen der Maßnahmen wegen der Corona-Krise findet die 156, Sitzung des Deutschen Bundestages mit entsprechenden Vorgaben statt: freiwilliges Maske tragen, zwingendes Abstand halten.
Regierungsbank, Übersicht.

Ordnungsnummer: 4500402
Ereignis: Plenarsitzung
Gebäude / Gebäudeteil : Reichstagsgebäude, Plenarsaal
Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/bildnutz

Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen.

Aufforderung an OB Geisel: Öffne Kinos und Theater

Düsseldorf, 3. Mai 2020 „Noch immer dürfen Kinos und Theater coronabedingt nicht öffnen“, stellt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und erklärt: „Der Deutsche Bundestag hat es jedoch vorgemacht. Nur jeder dritte Platz wird besetzt. Man sitzt auch von Reihe zu Reihe versetzt, so dass die Mindestabstände eingehalten werden. Das muss doch auch in Kinos und Theatern möglich sein. Deshalb hat unsere Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er...

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  • 03.05.20
  • 2
Lokalpolitik

Am 13. September ausschließlich Briefwahl

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

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  • 02.05.20
  • 1
Lokalpolitik

Arbeitslosigkeit steigt – Handeln jetzt am Tag der Arbeitslosen und Kurzarbeiter zwingend erforderlich

Düsseldorf, 1. Mai 2020 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, dass nunmehr 25.336 Düsseldorfer arbeitslos gemeldet sind. Hinzu kommen noch die von Kurzarbeit Betroffenen. Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Am 1. Mai 1890 wurde zum ertsen Mal der Protest- und Gedenktag, der Kampftag der Arbeiterbewegung, mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Am 1. Mai 2020 finden coronabedingt keine Aufmärsche...

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  • 01.05.20
Lokalpolitik

Aufforderung an OB Geisel: 30% Preisverfall beim Erdgas soll auch den Kunden der Stadtwerke Düsseldorf zu Gute kommen

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Preis für Erdgas hat sich von seinem Höchstpreis 2,66 Euro je MMBtu, also je 26,4 Kubikmeter Anfang November 2019 auf 1,44 Euro Anfang April reduziert und liegt derzeit bei rund 1,68 Euro. „Diesen gesunkenden Einkaufs-Preisvorteil sollten die Stadtwerke Düsseldorf entsprechend an ihre Kunden weitergeben“, fordert Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Eine Preisreduzierung von rund 30% hilft in diesen Coronazeiten denjenigen,...

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  • 30.04.20
  • 1
Lokalpolitik

Frist für die Steuererklärungen 2018 weiter verlängern

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Termin für die Abgabe der Einkommensteuererklärungen 2018 für die durch Steuerberater vertretenen Personen ist bundesweit der 28.02. des übernächsten Kalenderjahres, also der 28. Februar 2020. Die Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen hat auf ihren Internetseiten einen Antrag auf Fristverlängerung aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus bis spätestens 31. Mai 2020 zur Verfügung gestellt. „Trotzdem ist es möglich, dass auch dieser Termin nicht eingehalten...

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  • 30.04.20
Lokalpolitik

RRX im Ausschuss für Planung- und Stadtentwicklung

Düsseldorf, 29. April 2020 In der heutigen Sitzung des Auschusses für Planungs- und Stadtentwicklung war in zwei Informationsvorlagen der Stadtverwaltung Düsseldorf auch der RRX Thema, nämlich die Tiefer- oder Hochlage zweier neuer Gleise im Bereich Further und Fürstenberger Straße sowie alles rund um den S-Bahn-Haltepunkt in Angermund, Angermunder Straße. Dr. Hans-Joachim Grumbach, stimmberechtigtes Auschussmitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER merkte dazu an: „Ich selber fahre...

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  • 29.04.20
Lokalpolitik

Ist im Düsseldorfer Wasser COVID 19 nachweisbar?

Düsseldorf, 29. April 2020 Düsseldorfer Bürger fragen in der Geschäftstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER immer wieder, ob das Coronavirus COVID 19 durch Wasser übertragen werden kann. Im Internet ist dazu Verschiedenes zu lesen. Gelsenwasser, eines der größten Trinkwasserversorgungsunternehmen Deutschlands, schreibt, dass es für Viren verschiedenste Wege der Verbreitung gibt und das eine Übertragung auch durch Trinkwasser grundsätzlich möglich ist, dies aber überwiegend nur für...

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  • 29.04.20
  • 1
Lokalpolitik

Aufforderung an Beigeordneten Zaum: Fahrschulen müssen wieder unterrichten dürfen

Düsseldorf, 27. April 2020 Fahrschulen sind in Düsseldorf seit Wochen coronabedingt geschlossen. Seit dem 20. April dürfen sie eigentlich wieder öffnen – oder auch nicht. Es herrscht Verwirrung in Nordrhein-Westfalen. Im Sauer- und Siegerland haben Fahrschulen ebenso wieder geöffnet, wie beispielsweise auch in Hamm/Westfalen. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Beigeordneten Zaum angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen...

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  • 27.04.20
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Aufforderung an OB Geisel: Lass auch Schausteller wieder öffnen

Düsseldorf, 27. April 2020 Schausteller sind, wie viele andere Branchen auch, coronabedingt in eine schwierige Situation geraten. Auch sie müssen die laufenden Kosten für ihre Betriebe weiterhin bezahlen. Normalerweise schaffen sie sich im Zeitraum Frühjahr, Sommer, Herbst die Rücklagen, die sie benötigen, um die Winterzeit zu überstehen. „Da Großveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020 nicht stattfinden dürfen und über die Absage weiterer Veranstaltungen ernsthaft diskutiert wird,...

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  • 27.04.20
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Aufforderung an OB Geisel: Öffne mit coronabedingten Auflagen die Gastronomie

Düsseldorf, 26. April 2020 In Österreich dürfen Restaurants ab dem 15. Mai 2020 unter Auflagen eine begrenzte Anzahl von Gästen bedienen, wenn alle Beschäftigten einen Mund-Nasen-Schutz tragen und spätestens um 23 Uhr wieder geschlossen werden. „Es muss auch eine spezifische, auf Düsseldorf passende Lösung möglich sein“ erklärt Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er bzw. der...

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  • 26.04.20
  • 2
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Mund-Nase-Masken für Senioren auch über die gewählten Mitglieder des Düsseldorfer Seniorenrats verteilen

Düsseldorf, 24. April 2020 Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat mitgeteilt, dass sie Senioren Mund-Nase-Masken für die ab dem 27. April geltende Trageverpflichtung in Bus, Bahn und Geschäften zur Verfügung stellen möchte, wenn dies noch keine haben bzw. sich diese nicht kaufen können. In der Presseveröffentlichung heißt es, dass „Die Masken durch die Landeshauptstadt an Menschen ab 65 Jahren verteilt werden. Die Senioren können sich unter Telefon 0211-8998999 bei der Versorgungshotline des Amtes...

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  • 24.04.20
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Aufforderung an OB Geisel: Begrenzung der Ladenöffnungszeiten vom 4. Mai bis 30. Juni 2020 aussetzen

Düsseldorf, 24. April 2020 „Am 4. Mai dürfen Friseure unter Beachtung der Corona-Regeln wieder öffnen. Es wird berichtet, dass zuerst Stammkunden und ausgefallenen Termine nachgeholt werden sollen. Deshalb steht zu befürchten, dass es Wochen oder Monate dauert, bis die Rückstände aufgeholt werden können. Und auch auf andere Dienstleistungen mußten viele wochenlang verzichten“, bemerkt Birgit Stenger, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Ratsfraktion...

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  • 24.04.20
  • 2
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Aufforderung an OB Geisel: Stadt kauft Mittagessen in Düsseldorfer Restaurants

Düsseldorf, 23. April 2020 „Da coronbedingt die Gastronomie weiterhin nicht öffnen darf, soll die Stadt Düsseldorf Mittagessen für ihre in den Ämtern arbeitetenden Beschäftigen dort einkaufen“, fordert Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Das ist eine Win-Win-Win-Situation. Die Mitarbeitenden bekommen Mittagessen aus nahegelegenen Gaststätten frisch und warm geliefert. Die Restaurants werden durch diese Verkäufe unterstützt. Die Stadt kann hoffen, dass in...

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  • 23.04.20
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Aufforderung an OB Geisel: Bis zu 500 Euro pro Monat für Studierende

Düsseldorf, 22. April 2020 Viele Studierende finanzieren ihr Studium durch Nebentätigkeiten wie z.B. Kellnern in der Gastronomie. „Da dies coronabedingt seit vielen Wochen nicht mehr möglich ist und Restaurants, Gaststätten, Kneipen und Clubs auch weiterhin geschlossen bleiben, haben viele Studenten ein Problem, ihre monatlichen Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungen bezahlen zu können“, erklärte Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz...

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  • 22.04.20
  • 2
Lokalpolitik

Opfern der Shoa gedenken - Trotz Corona

Düsseldorf, 21. April 2020 Seit 1951 gedenkt Israel jährlich am 21. April dem Holocaust, den Opfern der Shoa, also den sechs Millionen ermordeten europäischen Juden und dem jüdischen Widerstand. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Trotz Corona darf niemals vergessen werden, was geschehen ist. Israel kann den heutigen Tag nicht so begehen, wie geplant. Unsere Fraktion wird in ihrer heutigen Sitzung an dieses Verbrechen, an die...

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  • 21.04.20
Lokalpolitik

Aufforderung an Beigeordneten Lohe: 500 Euro pro Monat für freischaffende Künstler

Düsseldorf, 21. April 2020 Viele freischaffende Düsseldorfer Autoren, Fotografen, Grafiker, Journalisten, Künstler, Musiker, Schauspieler und andere haben derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keinerlei Einnahmen und erhalten auch keine Unterstützungen von Bund oder Land. „Diese auf Hartz IV oder Grundsicherung zu verweisen ist der Kulturstadt Düsseldorf unwürdig“, erklärt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und beratendes Mitglied im Kulturausschuss....

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  • 21.04.20
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