Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Düsseldorf, 18. Juni 2019 Ein Planwagen, gezogen vom Traktor, hält auf der Busspur der Heinrich-Heine-Allee am Hofgarten an. Eine Gruppe stark alkoholisierter, junger Männer, steigt aus und springt in den Ententeich; die Tiere nahmen Reißaus. In dem Moment fährt ein Polizeifahrzeug dort entlang. Walter Hermanns: „Als Beobachter dachten wir, prima, die Polizei ist da, sie wird sich darum kümmern. Mit Erstaunen und Entsetzen sahen wir, dass die Polizei weiterfuhr und gar nichts unternahm. Wenn...

Düsseldorf, 13. Juni 2019 Düsseldorf ist immer eine Reise wert. An einem Wochenende wurde 25 Jahre Rheinufertunnel gefeiert. Am nächsten dann der Japantag mit rund 600.000 Besuchern. Und nun die Jazz Rally mit 250.000 begeisterten Zuhörern. Viele freuen sich und feiern friedlich; einige schlagen jedoch aus der Art. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Hofgarten musste wieder einmal leiden. Zerstörte Wegbegrenzungen und Müll beweisen...

Düsseldorf, 12. Juni 2019 Acht Entenküken kauerten am Wochenende auf einer Betonmauer des „Jröne Jong“ oder suchten im Schatten einer Entenleiter Schutz vor der heißen Sonne. Ein trauriger Anblick für viele Besucher des Hofgartens. Jetzt sind es nur noch sieben Küken. Sträucher, in denen sich die Tiere vor frei laufenden Hunden, Reihern und anderen Feinden verbergen könnten, gibt es schon lange nicht mehr, damit Gänse dort nicht mehr brüten können. Ein weiterer Grund für die katastrophalen...

Düsseldorf, 10. Juni 2019 Am frühen Samstagmorgen ist im Hofgarten ein Frau vergewaltigt worden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei dieser Frau und ihren Angehörigen. Wir hoffen, dass ihr geholfen wird, diese Erlebnisse verarbeiten zu können und wir hoffen, dass die Täter schnellstmöglich ermittelt und angemessen bestraft werden. Es ist unerträglich, wie sich der Hofgarten in den letzten...

Düsseldorf, 5. Juni 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommen, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 2. Juni 2019 Oberbürgermeister Geisel hat angekündigt, dass die Beteiligungen der Stadt eine neue Führungsstruktur erhalten sollen, damit im Vorfeld der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen einer Tendenz zur Politisierung der Aufsichtsratsarbeit entgegengewirkt werde. Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist direkt und indirekt an 108 Gesellschaften und ihren Tochterunternehmen beteiligt, wie z.B. der Rheinbahn, dem Flughafen, der Messe, der IDR und den Stadtwerken. Thomas Geisel ist...

Düsseldorf, 31. Mai 2019 Am 28. April 2019 fand der Düsseldorf Marathon statt. Neben vielem Erfreulichem und Gelungen gab es auch Schatten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum es zu diversen Mängeln, wie z.B. Halbmarathon startet später, Laufzeiten nicht bekannt, Mängel im Livestream, bei Twitter und Facebook, etc. kam, welche Konsequenzen gezogen werden und wie die Sportstadt Düsseldorf dem Veranstalter helfen kann, damit nächstes Jahr die Mängel...

Düsseldorf, 30. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, was diese konkret bei Beantragung, Genehmigung und Durchführung von Baustellen aller Art unternimmt, um zu gewährleisten, dass Baustellen so betrieben werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand...

Düsseldorf, 29. Mai 2019 Das Frühjahr kommt, das Mähen von Wiesen und landwirtschaftlich genutzten Flächen beginnt. Seit Jahren gibt es technsiche Hilfsmittel, die „Wildretter“, die z.B. in Form einer Box, angebracht am Mähwerk permanent tönt und so Rehkitze und andere Tiere frühzeitig vertreiben,. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellte in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung diesbezüglich entsprechende Fragen. Man antwortete, dass „diese Frage mit Vertretern der...

Düsseldorf, 25. Mai 2019 Aufgrund einer Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Rheinbahn in der Ratssitzung vom März 2019 mit, dass sie Unfälle mit Tieren nicht erfasst. Das nahm die Fraktion zum Anlass, nun den Antrag zu stellen, dass diese Unfälle und ihre Folgen lückenlos statistisch erfasst werden. In der gestrigen Ratsversammlung teilte die Verwaltung mit, dass die Rheinbahn nun ihre Fahrer angewiesen hat, jeden Unfall vollständig an die Leitstelle zu melden. Claudia...

Düsseldorf, 25. Mai 2019 1966 schwamm ein Wal rheinaufwärts, an Düsseldorf vorbei bis kurz vor Rolandeck, drehte um und schwamm im Juni '66 zurück in die offene Nordsee. Das Erscheinen dieses Wales im Rhein, tausende Kilometer entfernt vom üblichen Lebensraum der Belugawale, den arktischen Gewässern, gilt als ein Beginn der Tierschutz- und Umweltbewegung in Deutschland. Eine private Initiative möchte ein Wal-Denkmal errichten. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die auch von anderen Fraktionen im Rat mit debattierte, leider von den GRÜNEN verharmloste Anfrage durch Ratsfrau Claudia Krüger, auch Europakandidatin der Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier! zum massenhaften Aussterben vieler verschiedener Bienenvölker war und ist eine Herzensangelegenheit der tierschützenden Ratsfrau Krüger. Die Ausgangslage ist ein von dem BUND im Februar diesen Jahres gerichtetes Schreiben an den OB Geisel, in dem der BUND...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in Niedersachsen damit drohen, aus der ambulanten Pflege auszusteigen, da die zu zahlenden Tariflöhne nicht...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 In der heutigen Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anlässlich des Vorfalls in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk, bei dem rund 20 Personen OSD-Mitarbeiter angriffen, die einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen wollten die Verwaltung, wie sie in Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht in Vorbeugung, Aus- und Weiterbildung gegenüber den Bediensteten noch bessere Handlungskonzepte an die Hand geben kann, damit es zu Vorfällen wie diesem...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Engagierte Bürger haben der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aktuelle Fotoaufnahmen über Müll, Dreck und Verschmutzungen im Hofgarten geschickt. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Lücke zwischen Ankündigungen und Realitäten wird immer größer. Oberbürgermeister Geisel war vor Wochen über Vermüllungen an Containerstandorten entsetzt. Letzte Woche gab es die große Ankündigung eines 10-Punkte-Programms für mehr Stadtsauberkeit....

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst und hatte vier weitere Anfragen aus aktuellen Anlässen gestellt. Gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf können Anfragen aus aktuellen Anlässen bis 48 Stunden vor Sitzungsbeginn gestellt werden, wenn die sachliche und kommunalbezogene Fragestellung kurz gefasst ist und eine kurze Beantwortung ermöglicht. Fragen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, kann...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 22. Mai 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Rheinbahn aufgefordert wird, jeden Unfall, in dem Tiere verwickelt sind, statistisch zu erfassen, also wann, wo, wie, warum, die Folgen für das beteiligte Rheinbahnfahrzeug, den Fahrer, die Fahrgäste, die Tiere, ggf. auch Dritte sowie andere Fahrzeuge und Fußgänger und sonstiger Sachschaden. Hintergrund des Antrags ist, dass die Rheinbahn mitteilte, Unfälle mit Tieren würden...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. Baustellen sind so zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind,...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorfer Bürger, die im Hofgarten Erholung suchen und Natur und Tiere lieben, haben die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER darüber informiert, dass Vandalen wieder einmal ihr Unwesen trieben. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fasst zusammen: „Die Fotos zeigen eindeutig, dass Menschen, die sich nicht beherrschen konnten, allgemeines Eigentum mutwillig zerstörten. Warum schreiten Stadt, Polizei und OSD nicht...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Ein Angermunder Bürger berichtet, dass am 15. und 16. Mai 2019 Hecken und Gebüsch an der Straße „Zur Lindung“ geschnitten wurden. Gemäß § 39 Bundesnaturschutzgesetz ist es vom 1. März bis zum 30. September verboten, Hecken, Bäume und Gebüsch zu roden, abzuschneiden oder zu zerstören. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, nimmt diesen aktuellen Vorfall zum Anlass, in der nächsten Stadtratssitzung zu fragen, welche Behörde oder Institution...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 In der städtischen Information „Zehn Punkte für mehr Stadtsauberkeit“ stellen der Oberbürgermeister, die Umweltdezernentin und die Awista-Geschäftsführer ein Zehn-Punkte-Programm für mehr Stadtsauberkeit vor. Dieses reicht von A wie App bis W wie Wildkrautbekämpfung. Die AWISTA hat „im vergangenen Jahr im Rahmen einer "Grundreinigung" in jeder Straße außer Anliegerstraßen einmal das Wildkraut entfernt. Da das Wildkraut bei unterschiedlichen Wetterbedingungen an...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul hat am 15. Mai 2019 darüber informiert, dass 104 Clans im Zeitraum 2016-2018 für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein sollen. Neben 26 Tötungsdelikten ging es auch um Raub, Erpressung und Körperverletzung. Eine Hochburg der Clans sei Essen. Die meisten Verdächtigen mit Clan-Hintergrund seien Deutsche (36 Prozent), gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). In diesem Zusammenhang fragt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Dieses Jahr werden Vogelfreunde leider vergeblich auf weiteren Nachwuchs der liebenswerten Kanadagänse warten. Im Rahmen des Gänsemanagements der Stadt Düsseldorf und einer Empfehlung des Jagdbeirates wurde bereits im Januar 2018 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen der Antrag gestellt, die Gelege der Gänse entnehmen oder unfruchtbar machen zu dürfen. Je Gelege sollten maximal zwei Eier belassen werden, um Nachgelege zu verhindern. Die Mitarbeiter des...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Presse berichtete am 14. Mai 2019 über Taubenkastrationen in Düsseldorf. Am Abend schrieb Frau Sylvia Müller, Fördermitglied und Ehrenamtliche von StraßenTAUBE und StadtLEBEN e.V., einen offenen Brief an den Herrn Oberbürgermeister. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt aus diesem, aktuellen Anlass in der nächsten Ratssitzung die Verwaltung aus welchen Gründen hat sich die Stadtverwaltung Düsseldorf gegen weitere Taubenschläge und den dortigen Austausch der...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Rheinische Post berichtete von einem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk. OSD-Mitarbeiter wollten einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen. Dabei wurden sie von rund 20 Personen angegriffen. Hinzugerufene Polizisten nahmen die Personalien auf. Der zuständige Beigeordnete, Herr Zaum, konnte aufgrund der Kürze der Zeit zum Sachverhalt noch keine Stellungnahme abgeben. Diesen Vorfall nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass,...