Ratsbeschluss

Beiträge zum Thema Ratsbeschluss

Lokalpolitik

Lehrter Rat verabschiedet Haushalt 2017

Mit den Stimmen von SPD/Bündnis 90/Die Linke wurde bedingt durch die Haushalts-sperre der Haushalt 2017 mit mehrmonatiger Verspätung verabschiedet. CDU und FDP lehnten aus teilweise unterschiedlichen Gründen den Haushalt ab, die AfD-Fraktion stimmte dagegen, ohne sich in der Haushaltsdebatte den Argumenten zu stellen. Mit fadenscheinigen Argumenten wie "mangelndes Niveau" und angeblicher "Schlammschlacht" versuchte sie anschließend in der Presse ihr Verhalten zu begründen. Dies ist nicht Art...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 03.03.17
Lokalpolitik

Köln/Freie Wähler: Erneut scharfe Kritik an skandalösem Ratsbeschluss zur Nord-Süd-Stadtbahn

Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN hat in einer Presse-Info den jüngsten Ratsbeschluss zum Bau der 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn scharf kritisiert: „Schon wieder hat eine erdrückende Mehrheit im Rat der Stadt Köln, die durchaus berechtigten Bürgerproteste gegen die Pläne zum Bau der 3. Baustufe einfach beiseite gewischt und deren Umsetzung erneut bekräftigt. Ich finde das skandalös. Skandalös ist auch die Entscheidung, dass die Stadt Köln für noch nicht bewilligte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 26.12.16
Lokalpolitik
Grundschule Hausberg

Zukunft Grundschule Bad-Lauterberg

Wo bitte, ist bei dem Beschluss zur Grundschule Hausberg als zukünftige Grundschule etwas von Zukunft zu sehen? Die Hausberg Schule ist ein veralteter Bau mit vielen Defiziten da hilft auch keine Sanierung .Zukunft heißt etwas Neues für die Zukunft kommender Generationen schaffen, etwas schaffen worüber sich alle freuen können, besonderst aber die es betrifft, nämlich unsere Kinder. Bei diesem Beschluss geht es wieder nur um das Geld, nicht aber um die Zukunft unserer Kinder. Es ist eine...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 29.11.14
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