Rücktritt

Der Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Rat der Landeshauptstadt Hannover, Lars Kelich, tritt zurück. Nicht nur als Fraktionschef, er legt gleichzeitig auch sein Ratsmandat nieder. Kelich reagiert damit auf die sogenannte „Ausspäh-Affäre“. Die Ratsfraktion der SPD in Hannover soll private Social-Media-Postings von Verwaltungsmitarbeitern, die sich kritisch mit Ratsbeschlüssen befassen, gesammelt haben, um sie rechtlich prüfen zu lassen. „Die freie Meinungsäußerung ist eines unserer...

Warum die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen ungewöhnlich emotional verlief. Ungewöhnlich emotional verlief die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen. Nicht nur, weil Vorsitzender Reinhold Dempf nach 24 Jahren nicht mehr zur Wahl antrat und sein Amt an Arne Ziessow übergab. Auch Stadtrat Herbert Lenz kündigte seinen Abschied zum Jahresende an. Gesundheitliche Nackenschläge hätten ihn zum Nachdenken gebracht. Mangels eines geeigneten Objektes in Gersthofen wird er...

Da erklärt also ein 35-jähriger, noch recht junger SPD-Politiker seinen aus gesundheitlichen Gründen erfolgenden Rücktritt von seinen politischen Aufgaben! Ein SPD-Politiker, der - Reportern zufolge - für seine Partei und seine politischen Aufgaben gelebt, gebrannt hat! Und bekommt von allen Seiten aufmunternde Worte und Genesungswünsche! Selbst von den "gegnerischen" Parteien! DOCH HALT!!!!! Von ALLEN Seiten? NEIN! Unsere allseits "geliebte" AfD meint nun, in absolut menschenverachtender Art...

Uneinigkeiten in der Vorstandschaft sorgen für Unruhe im örtlichen Traditionsverein. Wie geht es künftig weiter? Von Peter Heider Nach Meinungsverschiedenheiten in der Vorstandschaft legen die beiden Vorsitzenden der Soldatenkameradschaft 1872 Meitingen Karlheinz Reichmuth und Patrick Reiser Ende des Jahres ihre Ehrenämter nieder. Grund des Rücktritts: Von Vereinsmitgliedern wurde behauptet, das in den vergangenen Jahren nicht satzungsgemäß gehandelt wurde. Die Vorsitzenden wunderten sich über...

Die jüngsten Landtagswahlen waren nicht erfreulich für die Grünen, eine der drei Ampelparteien, von manchen zum Hassobjekt kultiviert, von anderen als Statthalter des Klimaschutzes geschätzt und gewürdigt, und das im Zuge dessen, dass die Grünen in der Realpolitik in verantwortlichen Positionen angekommen sind. Doch nun knallt es innerparteilich an verschiedenen Stellen: Nouripour und Lang als Parteivorsitzende und der gesamte Bundesvorstand räumen überraschend ihren Platz für einen personalen...

Ehre, wem Ehre gebührt! Geht: Wegen Spion im Büro zurücktreten "Wegen Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit dem Agenten in meinem Büro trete ich zurück!" Dieses Zitat stammt aus dem Schreiben des Bundeskanzlers Willy Brandt, datiert auf den 6. Mai 1974, an den Bundespräsidenten Gustav Heinemann, Denn: Rücktritt Genau vor 50 Jahren trat Bundeskanzler Willy Brand im Zusammenhang mit dem DDR-Spion Günther Guillaume in seinem Büro zurück. Der Rücktritt zum Anhören Hier, im CVN-Medien-Podcast, sind...

Nach übereinstimmenden Medienberichten steht der Rücktritt der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht unmittelbar bevor. Sie hat tatsächlich unglücklich agiert, kam zu keinem Zeitpunkt als Verteidigungsexpertin rüber, eher als Fehlbesetzung ohne Kompetenz. Entscheidungen kamen auch eher aus dem Kanzleramt als von ihr. Das Genick gebrochen hat ihr wohl das unsägliche Video zum Neuen Jahr. Hoffentlich besetzt der Bundeskanzler das Amt mit jemandem, der politische und militärische...

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Man stelle sich vor, Olaf Scholz würde mit sofortiger Wirkung sein Amt als Bundeskanzler niederlegen. Man könnte es sich angesichts der Ukraine-/Russlandpolitik vorstellen, scheint doch bereits seit Wochen sein selbst erhobener Führungsanspruch mit seinem Gewissen in einem aussichtslosen Kampf zu ringen, während er sich dennoch mit Verspätung im Vergleich mit anderen westlichen Nationen zur Duldung politischer Entscheidungen, wie jetzt der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine, treiben...

 Mallorca-Affäre: FREIE WÄHLER Kandidaten in Köln fordern nach Rücktritt auch Mandats-Verzicht von Kölner Ex-CDU-Ministerin "Köln hat die Wahl, wir sind die anständige bürgerliche Alternative in Köln". Die Kölner Landtagskandidaten Torsten Ilg und Ludwig Degmayr, sowie Detlef Hagenbruch fordern die zurückgetretene, ehemalige NRW-Umweltministerin Heinen-Esser (CDU) auf, auch auf Ihr zukünftiges Mandat im Landtag von NRW zu verzichten. Heinen-Esser steht auf Platz sechs der Landesliste der...

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...

Liebe Walkenriederinnen, liebe Walkenrieder, es hat in den letzten Tagen recht viele Rückfragen und Ankündigungen im Hinblick auf meine persönliche Erklärung zum Fusionsvertrag und zur Vorgehensweise von Rat und Verwaltung in dieser Angelegenheit gegeben. Gestern(29.10.) haben nun Vorstand und Beirat des Vereins die Situation beraten. In Ruhe übrigens. Aber mit klarer Ansage. Ich musste lernen, dass im Hintergrund nach wie vor viel läuft - denn direkt angesprochen und zur Rede gestellt hat mich...

Düsseldorf, 25. März 2020 Der Gastbeitrag von Oberbürgermeister Thomas Gesiel (SPD) in der Rheinischen Post vom 25. März 2020 hat in der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER sehr hohe Wellen geschlagen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion fasst zusammen: „Wie kann der erste Bürger der Stadt solche Fragen stellen? Ist er wissender als alle studierten Experten beim Robert-Koch-Institut und der WHO zusammen? Ist für ihn der Schutz aller Düsseldorfer, insbesondere derer,...

Döhren-Wülfel und die SPD verlieren eine beliebte Kommunalpolitikerin. Die Ratsfrau Christine Ranke-Heck kündigt an, Ende Februar zurückzutreten. „Nach langer und reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschlossen, aus familiären Gründen, mein Mandat im Rat der Landeshauptstadt Hannover niederzulegen“, teilte sie jetzt mit. Christine Ranke-Heckt blickt auf rund 20 Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit in der Kommunalpolitik zurück. Vor allem als engagierte Bezirksbürgermeisterin von Döhren-Wülfel...

Mich fasziniert, daß selbst gebildete Menschen offenbar wirklich glauben, daß maximales Entgegenkommen und dazu noch die Aufgabe eigener Traditionen, das Ganze mit dem Etikett „Toleranz“ beklebt, zu irgend einer Art von „Integration“ führen kann... Schlimmer geht immer. Genau solche Sachen sind es, die den Menschen in Deutschland Angst machten und den Rechtspopulisten den Rücken stärkten. Total verblendet, bin zutiefst erschüttert. "Egal woran Sie glauben": Die Integrationsbeauftragte der...

ich schreibe ja schon länger Gedichte aber dieses fiel mir , wie immer, wenn ich nicht schlafen kann in 10-Minuten ein und beschreibt genau die aktuelle Diskussion in Deutschland zur Diskussion zum Rücktritt von Frau Merkel, noch amtierende Bundeskanzlerin wie wäre es mal wieder mit einem Gedicht zur Nacht, weil die Gedanken mich um den Schlaf gebracht So viele Veränderungen sich den Weg jetzt bahnen obwohl man schrieb auf roten Fahnen Wir sind das Volk sagte sie und schritt zum runden Tisch...

Ich erfuhr davon, als ich beim Arzt in der Wartezone saß und mir die neuesten Nachrichten von t-Online angezeigt wurden. Eine 18 Jahre bestehende Ära geht langsam aber noch nicht ganz und vollkommen zu Ende. Aber es musste so kommen, wie ich es vor gut 2 Jahren schon in meiner Biografie voraus gesagt hatte, und auch in einem Gedicht, welches ich vor gut 3 Jahren schrieb, bewahrheitet sich  jetzt. Komisch, denn hellseherische Fähigkeiten habe ich nie gelernt, und sie wurden mir auch nie...

Düsseldorf, 26. Oktober 2018 Die 1896 als Rheinische Bahngesellschaft AG gegründete Rheinbahn war mal bekannt für Freundlichkeit, Pünktlichkeit und Service. Es gab Linien, da konnte man in Speisewägen während der Fahrt lecker essen und trinken; alles schon lange vorbei. Seit Monaten taumelt die Rheinbahn von einer Panne zum nächsten Skandal. Ob es der hohe Krankenstand der Mitarbeiter ist, Zwistigkeiten in der Belegschaft mit- und untereinander, unerwartete Kostensteigerungen beim Umbau auf dem...

Und damit der vielleicht prägendste Spruch der Hamburger G20-Geschichte. Steht er doch so sehr auch für alles das, was an Uneinsichtigkeit in den letzten Wochen und Monaten zu lesen war. Zuerst gebracht hatte den Spruch damals das "Neue Deutschland" und in sinngemäßer Übersetzung dessen, was Scholz in einer der Sonderausschussitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft zu seinem Besten gab (November 2017). Er war bislang nur einmal zugegen. Mangelnde Einsicht Von Fehlern oder gar Eingeständnissen...

Lawine losgetreten Die FIFA kommt nicht zur Ruhe. Gerade erst trat FIFA-Chef Sepp Blatter zurück, da sorgen schon neue Hiobs-Botschaften für Aufregung. So sollen für die WM-Vergaben 1998 und 2010 Millionen an Bestechungsgeldern gezahlt worden sein. Das berichtet die FAZ unter Berufung auf ein Gerichtsprotokoll, das online steht. Zudem belasten die Aussage des Kronzeugen Chuck Blazer und die Warnung des Ex-Top-Funktionärs Jack Warner das Image des Weltfußballverbandes schwer. In einer...

Eine Woche nach dem Rücktritt von Lutz Bachmann ist nun auch Kathrin Oertel als Pressesprecherin der PEGIDA zurückgetreten. In einer Erklärung gab PEGIDA u.a. bekannt ..."Dies ist massiven Anfeindungen, Drohungen und beruflichen Nachteilen geschuldet..." Weiter wird in der Erklärung erwähnt daß nachts Fotografen und andere Gestalten um das Haus von Frau Oertel geschlichen sind. Um sich und ihre Familie zu schützen tat diese tapfere Mutter von drei Kindern das einzig richtige und trat am...

Der Vorsitzende und Gründer von PEGIDA Lutz Bachmann ist heute zurückgetreten. Die gleichen Medien die in diesen Tagen noch die würdelosen Schmierereien von Charlie Hebdo als "Meinungsfreiheit" feierten empörten sich heute über ein älteres Foto auf dem Hr.Bachmann beim Friseur sitzend eine hitlerähnliche Figur nachäfft mit der Bildunterschrift "Er ist wieder da". Weiter soll Bachmann in einer mehrere Monate alten Facebookdiskussion die Vokabeln "Viehzeug, Dreckspack und Gelumpe" benutzt haben....