Privatisierung

Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung): PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG? Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort wird nämlich in diesem Monat März klammheimlich ohne öffentliche Diskussion das...

Zum RZ-Artikel vom 17.12.2016 „Deutsche Bahn in roten Zahlen“ – Kommentar von Andreas Herholz „Notbremse gezogen“ „ROTE ZAHLEN NACH BAHNREFORM SORGEN FÜR SPOTT“ In seinem Kommentar zu den „roten Zahlen der Deutschen Bahn“ stellt Andreas Herholz eine kühne Behauptung auf, die weder einem Faktencheck standhält noch den tatsächlichen Negativ-Erfahrungen der leidgeprüften Bahnkunden entspricht: Angeblich hätten die Bahnchefs Rüdiger Grube und zuvor Hartmut Mehdorn den „schwerfälligen“ einstigen...

Hörenswert - hörenswert - hörenswert . . . Am vergangenen Samstag kamen über 300 Menschen zum Vortrag von Werner Rügemer. Der Vortrag zum Thema „ Europa im Visier der Supermacht USA“ und die Diskussion waren spannend und sachlich wie immer. Den Vortrag Rügemers und zuvor die Begrüßung und Einführung von Albrecht Müller und die Diskussion finden Sie im Folgenden, die schriftliche Kurzfassung der Begrüßung und Einführung im Anhang. Albrecht Müller: Rügemers Vortrag gipfelte in der begründeten...

+++++ SEHR VIEL!!!! +++++ Die Straße zur Privatisierung "Nun hat der EU-Kommissar ja bedingt einer PKW-Maut zugestimmt. Bedingt insofern, dass es eine Maut nur für Ausländer nicht geben wird, weil das eine Diskriminierung für die anderen EU-Länder bedeuten würde. Doch da ist man in Deutschland ja flexibel, man senkt einfach die KFZ-Steuer und führt stattdessen die Maut ein. Den deutschen Michel (davon gibt es einfach zu viele) stört es natürlich, dass die Ausländer auf den deutschen Straßen...

Das hat Gert Flegelskamp sehr gut aufgeschlüsselt Am 16.10. um 21:15 Uhr läuft bei RTL ein Bericht, betitelt - Raus aus der Rentenfalle -, und vermutlich wird ein kurzer Ausschnitt sich auch mit der von der ADG geleisteten Arbeit befassen, die akribisch nachgewiesen hat, in welchem Maße sich der Staat von Beginn des Umlageverfahrens an sich für Fremdleistungen der unterschiedlichsten Art aus den Beiträgen der Rentenversicherten bedient hat. Nicht aller Rentenversicherten, sondern ausschließlich...

. . . hat Anfang Mai die nächste Hürde genommen. Die nötigen 1 Million Unterschriften waren bereits gesammelt, jetzt haben die Intiatoren es auch geschafft, wie vorgegeben in mindestens sieben EU-Ländern auf die für das Land notwendige Zahl an Unterschriften zu kommen. Deutschland, Österreich, Belgien, Slowenien und die Slowakei hatten das Quorum bereits erreicht, jetzt wurde das auch noch Luxemburg, Finnland und Litauen geschafft. „Das ist ein großartiger Erfolg unserer Mitglieder und vieler...

Episode 2: Wasser marsch! In dieser Folge geht es um unser Wasser. "Unser" bedeutet, dass es uns allen gehört und NICHT privatisiert werden darf, auch wenn "Famous Mary from Bavary" das ein wenig anders sieht. Dieter Hildebrandt wundert sich über die Verwunderung über das Schwarzgeldkarrussell, und Ecco Meineke erklärt als Veolia-Manager einem Tramper (Michi Marchner) die Schöne Neue Wasserwelt, die einige findige Geschäftsleute samt willfähriger und/oder dummer Politiker uns aufzwängen...

Werner Rügemer: Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. Ein Ausweg aus dem Teufelskreis ist derzeit jedoch nicht erkennbar: Weil die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in...

Die Bundeswehr privatisieren, bis hin zu einer Söldnerarmee, die im Inland und sonstwo auf der Welt agieren kann, wer gerade dafür bezahlen kann? Krisenherde fördern und herstellen, denn renditejagende Anteilseigner wollen Kasse machen? Mit Fonds, die in Waffen investieren, kann man noch Renditen erreichen, wie sonst kaum noch: http://www.zeit.de/2011/21/DOS-Streubomben Alles unterliegt der Gewinnmaximierung, was nur irgend möglich sein könnte, Beispiele gibt es genug:...

Mit dem schleichenden Verschlechterungsprozess in Deutschland, der ja schon seit Jahren spürbar ist, setzt sich Siegfried Born auseinander, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Personalratsmitglied bei der Kreisverwaltung Recklinghausen, Mitglied bei attac und Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Themen: Gesundheit, Gesellschaft, Bundesregierung, Renten, Hartz IV, Studenten, Bildung, Kinder, Ost-/Westdeutschland, Kommunen, Privatisierung, Innenpolitik, Überwachung, Polizei,...