Privatisierung

Beiträge zum Thema Privatisierung

Lokalpolitik

24. Pleisweiler Gespräch mit Werner Rügemer

Hörenswert - hörenswert - hörenswert . . . Am vergangenen Samstag kamen über 300 Menschen zum Vortrag von Werner Rügemer. Der Vortrag zum Thema „ Europa im Visier der Supermacht USA“ und die Diskussion waren spannend und sachlich wie immer. Den Vortrag Rügemers und zuvor die Begrüßung und Einführung von Albrecht Müller und die Diskussion finden Sie im Folgenden, die schriftliche Kurzfassung der Begrüßung und Einführung im Anhang. Albrecht Müller: Rügemers Vortrag gipfelte in der begründeten...

  • Niedersachsen
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  • 05.05.15
Lokalpolitik
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Freihandelsabkommen

Die WTO (World Trade Organization) drängt mit GATS (General Agreement on Trade in Services) die Mitgliedsstaaten zur Privatisierung aller staatlichen Dienstleistungen, also auch der Renten zugunsten multinationaler Konzerne. ++++++++ "Diesmal heißt es »TiSA« +++++++ ACTA haben wir erfolgreich niedergekämpft, bei TTIP/TAFTA und CETA regt sich bereits erheblicher Widerstand und wir dürfen hoffen, auch hier Erfolg zu haben. Aber bereits seit einem Jahr findet – bisher weitgehend unbeobachtet von...

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  • 28.03.14
  • 3
  • 3
Lokalpolitik

Was hat die geplante Maut mit den Daten der gesetzlich Rentenversicherten zu tun?

+++++ SEHR VIEL!!!! +++++ Die Straße zur Privatisierung "Nun hat der EU-Kommissar ja bedingt einer PKW-Maut zugestimmt. Bedingt insofern, dass es eine Maut nur für Ausländer nicht geben wird, weil das eine Diskriminierung für die anderen EU-Länder bedeuten würde. Doch da ist man in Deutschland ja flexibel, man senkt einfach die KFZ-Steuer und führt stattdessen die Maut ein. Den deutschen Michel (davon gibt es einfach zu viele) stört es natürlich, dass die Ausländer auf den deutschen Straßen...

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  • 02.11.13
  • 11
Lokalpolitik

Rentenklau, WARUM

Das hat Gert Flegelskamp sehr gut aufgeschlüsselt Am 16.10. um 21:15 Uhr läuft bei RTL ein Bericht, betitelt - Raus aus der Rentenfalle -, und vermutlich wird ein kurzer Ausschnitt sich auch mit der von der ADG geleisteten Arbeit befassen, die akribisch nachgewiesen hat, in welchem Maße sich der Staat von Beginn des Umlageverfahrens an sich für Fremdleistungen der unterschiedlichsten Art aus den Beiträgen der Rentenversicherten bedient hat. Nicht aller Rentenversicherten, sondern ausschließlich...

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  • 17.09.13
  • 7
Lokalpolitik

Das Europäische Bürgerbegehren „Wasser ist Menschenrecht"

. . . hat Anfang Mai die nächste Hürde genommen. Die nötigen 1 Million Unterschriften waren bereits gesammelt, jetzt haben die Intiatoren es auch geschafft, wie vorgegeben in mindestens sieben EU-Ländern auf die für das Land notwendige Zahl an Unterschriften zu kommen. Deutschland, Österreich, Belgien, Slowenien und die Slowakei hatten das Quorum bereits erreicht, jetzt wurde das auch noch Luxemburg, Finnland und Litauen geschafft. „Das ist ein großartiger Erfolg unserer Mitglieder und vieler...

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  • 07.05.13
  • 2
Lokalpolitik

stoersender.tv

Episode 2: Wasser marsch! In dieser Folge geht es um unser Wasser. "Unser" bedeutet, dass es uns allen gehört und NICHT privatisiert werden darf, auch wenn "Famous Mary from Bavary" das ein wenig anders sieht. Dieter Hildebrandt wundert sich über die Verwunderung über das Schwarzgeldkarrussell, und Ecco Meineke erklärt als Veolia-Manager einem Tramper (Michi Marchner) die Schöne Neue Wasserwelt, die einige findige Geschäftsleute samt willfähriger und/oder dummer Politiker uns aufzwängen...

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  • 17.04.13
  • 1
Lokalpolitik
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Altersarmut in einem reichen Land

Ein wichtiges Buch zur bisherigen Rentendebatte: Die Logik eines scheinbaren Widerspruchs haben Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff analysiert. Altersarmut erscheint in der öffentlichen Diskussion oft als unausweichliche Folge der gesellschaftlichen Alterung. Ein Blick ins vergangene Jahrhundert zeigt allerdings, dass eine solche Entwicklung nicht zwangsläufig ist: Die Lebenserwartung stieg in Deutschland von 1900 bis 2000 um über 30 Jahre, der Anteil der Über-65-jährigen stieg von unter 5 auf...

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  • 14.11.12
  • 2
Lokalpolitik

Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen?

Werner Rügemer: Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. Ein Ausweg aus dem Teufelskreis ist derzeit jedoch nicht erkennbar: Weil die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in...

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  • 08.09.12
Lokalpolitik

Der Waffenhandel diktiert? Die Geister die sie riefen . . . .

Die Bundeswehr privatisieren, bis hin zu einer Söldnerarmee, die im Inland und sonstwo auf der Welt agieren kann, wer gerade dafür bezahlen kann? Krisenherde fördern und herstellen, denn renditejagende Anteilseigner wollen Kasse machen? Mit Fonds, die in Waffen investieren, kann man noch Renditen erreichen, wie sonst kaum noch: http://www.zeit.de/2011/21/DOS-Streubomben Alles unterliegt der Gewinnmaximierung, was nur irgend möglich sein könnte, Beispiele gibt es genug:...

  • Niedersachsen
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  • 19.08.12
  • 7
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