Polizeipräsidium

Beiträge zum Thema Polizeipräsidium

Lokalpolitik

Zur Absage des Corona-Demo-Umzugs in Düsseldorf: Im Zweifel immer für die Freiheit

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.01.22
Lokalpolitik

Reichsbürger – auch ein Problem in Düsseldorf

n der letzten Ratssitzung fragte Ratsherr Lemmer, Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Reichsbürger in Düsseldorf leben (bitte auch nach Altersgruppen und Geschlechtern aufschlüsseln), was konkret die Landeshauptstadt Düsseldorf, auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden unternimmt, um die hier lebenden Reichsbürger zu kontrollieren, überwachen und in ihr erhebliches Gefahrenpotential einzudämmen und welche konkreten Angebote und Maßnahmen unterbreitet die Landeshauptstadt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.02.21
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