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Volker Dau
Lokalpolitik

BAB Lkw-Blockaden auf Autobahnen geplant - Polizei Köln warnte. -- Mit zwei Nachträgen!

BAB Lkw-Blockaden auf Autobahnen geplant - Polizei Köln warnt Aufgrund einer angekündigten Blockade durch Lkw-Fahrer auf den Kölner Autobahnen am Mittwochmittag (16. März) warnt die Polizei Köln vor möglichen Verkehrsbeeinträchtigungen und schließt gefährliche Situationen für Verkehrsteilnehmer nicht aus. Nach ersten Erkenntnissen beabsichtigen Berufskraftfahrer langsam über die Autobahn zu fahren und gegebenenfalls anzuhalten. Hintergrund ist der Protest gegen die derzeitigen Spritpreise. Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 16.03.22
  • 1
Lokalpolitik
Logo zur Demonstration "Rot gegen Grün" ... | Foto: Polizei Hessen /Polizei Köln
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Die Polizei Köln informiert zum Protestverhalten bei Demonstrationen -- Hinweise für Versammlungsteilnehmer

Die Polizei Köln informiert zum Protestverhalten bei Demonstrationen -- Hinweise für Versammlungsteilnehmer Beim Umgang mit Blockaden steht die Polizei vor einem schwierigen Abwägungsprozess. Diese Demonstrationsform kann zulässig sein, z. B. wenn sie angemeldet ist, nur symbolisch wirkt oder die davon ausgehenden Behinderungen nur sehr kurzzeitig sind. Die beabsichtigte Verhinderung einer anderen Versammlung oder des Parteitages einer politischen Partei im Sinne des Grundgesetzes ist jedoch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.04.17
  • 7

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