Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik

Schlingerkurs der SPD

Dem LLA entnommen Gefährlicher SPD-Schlingerkurs schadet der Stadt Das sprichwörtliche „Erfolgsmodell Unterschleißheim“ basierte in der Vergangenheit vor allem darauf, dass die Mehrheit der Entscheidungsträger im Stadtrat stets imstande war, vorausschauend zur rechten Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und damit Stadtpolitik zu gestalten, die gemeinwohlorientiert und letztlich für unsere Bürger gewinnbringend war. Jedenfalls galt dies uneingeschränkt noch zu Zeiten, als die...

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  • Unterschleißheim
  • 08.12.10
  • 5
Lokalpolitik

Leserbrief von Horst Kiehn

Dem LLA entnommen Erwiderung auf die Leserbriefe von Brigitte Weinzierl und Stefan Diehl Zum Ökonomie-Verständnis der CSU Stadträtin Brigitte Weinzierl und ihr CSU-Stadtratskollege Stefan Diehl unterstreichen mit ihren Reaktionen, welchen massiven Probleme die CSU mit dem Verhältnis von Ökologie und Ökonomie offenkundig hat. Es ist schon bezeichnend, dass ausgerechnet diejenige Partei, die für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken eintritt, mit dem Anspruch „CSU stellt Ökologie...

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  • 26.10.10
  • 6
Lokalpolitik

BIT wird 20!

20 Jahre BIT – Einladung zur Mitgliederversammlung Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) Die Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) in den Gemeinden Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn lädt ein zur Jahreshauptversammlung am Freitag, den 29. Oktober 2010 um 19.00 Uhr in das Bürgerzentrum in Oberschleißheim (Theodor-Heuss-Str. 27) mit Feier zum 20-jährigen Bestehen. Nach den Rechenschaftsberichten des 1. Vorsitzenden Peter Benthues und der Kassiererin Karin Schulze sowie des...

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  • Unterschleißheim
  • 19.10.10
  • 3
Lokalpolitik
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"Ehrliche und solide Politik der CSU!!!!"

Leserbrief Erwiderung von Stefan Diehl auf Artikel der FB zu „CSU stellt Ökologie vor Ökonomie“ Misst FB mit zweierlei Maß? Mit waghalsigen Zahlenmanövern versucht die FB erneut, eine finanzielle Schieflage der GTU zu konstruieren. Des Weiteren stellt ihr Pressesprecher meine Funktion als Finanzreferent der CSU-Fraktion in Frage, weil ich den finanziellen Erfolg der kürzlich beschlossenen Photovoltaikanlagen nicht als ökonomisch höchst sinnvolle Investition erkenne. 1. Verwendung regenerativer...

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  • 19.10.10
  • 7
Lokalpolitik

Zum Ökonomie-Verständnis der CSU

Leserbrief dem LLA entnommen Zum Ökonomie-Verständnis der FB, dargestellt im Leserbrief von Horst Kiehn, erschienen am 09.10.2010 Leider verstehen die Freien Bürger Unterschleißheim die Ökonomie selbst nicht. Warum sonst würden sie sowohl in ihren Anfragen und Anträgen im Stadtrat als auch im Brief ihres Pressesprechers Horst Kiehn Zahlen gegenüberstellen, die nicht vergleichbar sind? Erlöse in Höhe von 16,2 Mio. Euro, wie sie die GTU AG seit 2003 erzielt hat, sind eine stolze Zahl. Doch leider...

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  • 19.10.10
  • 5
Natur

Leserbrief von Gerda Kastenmeier

An Bürgermeister Rolf Zeitler Grillplatz im Park Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rolf Zeitler, der bereits beschlossene Grillplatz im Park ist das Letzte, was man dem Rest der Bürger zumuten kann, haben wir nur noch „Jugendliche“, müssen die alles haben, was sie wollen? Der Park ist bereits geschunden genug – muss das auch noch sein? Die Bänke an der Schulseite sind angezündet, rundum vermüllt, Scherben, Kippen, die Frösche werden eingesammelt, zertreten – nicht nur ich habe das gesehen....

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  • 21.09.10
  • 3
Lokalpolitik

Straßenunterführung

Dem Lohhofer Anzeiger entnommen Straßenunterführung: Vorgehen der Stadt schwächt Verhandlungsposition gegenüber Bahn, Bund und Land beim Lärmschutz Am 24. Juni hat der Stadtrat gegen die Stimmen der FB den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn über eine Straßenunterführung im Bereich der Bahnschranke beschlossen. Durch ihre Vorgehensweise hat die Stadt ihre Verhandlungsposition gegenüber Bahn, Bund und Land für einen besseren Schutz der Bevölkerung vor dem Bahnlärm allerdings massiv...

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  • 15.07.10
  • 4
Lokalpolitik

Verkehrsinfarkt im Norden

Autobahn-Südring: Nordgemeinden beharren auf Entlastung 322.02.10|München Nord|2 KommentareFacebook Münchner Merkur Garching - Ein einstimmiger Beschluss des Kreistags gegen den Bau des Autobahn-Südrings, wie von Vize-Landrat Christoph Göbel (CSU), Bürgermeister von Gräfelfing beantragt, ist pure Illusion. Allerdings gibt es auch im Norden des Landkreises Skeptiker, die sich keine große Verkehrsentlastung erwarten, würde der Ring geschlossen. Selbst Mitglieder der CSU-Fraktion im Kreistag...

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  • 23.02.10
  • 5
Lokalpolitik
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Irreführung des Bürgers durch CSU und spd

Das was Hr. Dr. Kirchner so schreibt, stimmt! Nur ist mit dem begrüßten Bürgerbegehren die Fragestellung der roten Hilfstruppen (spd) gemeint und die führt unweigerlich zu Therme, Gewerbegebiet und Waldzerstörung. Zu seiner Entschuldigung: Vielleicht wurde Dr. Kirchner nicht über das 2. Bürgerbegehren informiert bzw. hat er das Ganze nicht verstanden. Schöne Feiertage Robert Lutz

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  • 24.12.09
  • 10
Lokalpolitik

3. Startbahn und Seehofer zeigt sich rückgratlos!

CSU geht Flughafen-Chef auf den Leim – Seehofer knickt vor Parteifreunden ein. Wenig überrascht ist die Landtagsfraktion der Freien Wähler, dass Ministerpräsident Seehofer wieder einmal ein Wahlversprechen nicht einhält, was offensichtlich auf massiven innerparteilichen Druck zurückzuführen ist. „Vor der Bundestagswahl kündigt er eine ergebnisoffene Überprüfung der dritten Startbahn für den Münchner Flughafen an, kurz danach ist das Schnee von gestern. Die CSU will die Startbahn ohne wenn und...

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  • 06.10.09
  • 7
Lokalpolitik

Freie Wähler brauchen Nachwuchs

Pressemitteilung. 04. Oktober 2009 „Nachwuchs machen“ lautet der Plan: Junge Freie Wähler Bayern wollen Zahl der Orts- und Kreisgruppen verdoppeln Bayernweite Kampagne für Mitgliederwerbung startet im Oktober In 48 Städten und Gemeinden machen bereits engagierte Junge Freie Wähler für und mit Jugendlichen Politik für ihre Heimat. Ende 2010 wollen sie in über 50 Landkreisen mit über 100 Orts- und Kreisgruppen etabliert sein. Das bedeute 100% Zuwachs für die JFWFamilie! „Wir brauchen Nachwuchs“...

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  • 06.10.09
  • 6
Lokalpolitik

Drehung um 180 Grad?

Leserbrief zu den Artikeln „1300 Unterschriften für Erhalt der Natur“ im MM vom 10.09.2009 und „CSU lehnt jede weitere Bebauung Richtung Berglwald ab“ im MM vom 12.09.2009 Gerade noch mal gut gegangen? Da wird wohl vor der Wahl doch noch so Manchem klar, woher der Wind weht. Anders ist der plötzliche Kurswechsel der beiden CSU-Bürgermeister nicht zu erklären. Angesichts des größer werdenden Unmuts der Unterschleißheimer Bürger bezüglich Neuausweisungen von Wohngebieten am süd-westlichen...

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  • 28.09.09
  • 6
Lokalpolitik
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FB fordert Kurswechsel der verfehlten Baupolitik

FB fordert Kurswechsel der verfehlten Baupolitik in Unterschleißheim Die FB nimmt die aktuelle Diskussion über die zukünftige Bebauung in Unterschleißheim zum Anlass, einen grundlegenden Kurswechsel von CSU und SPD einzufordern. Nicht Gewinnmaximierung und Bodenspekulation, sondern die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Weiterentwicklung des Ortes im Mittelpunkt stehen. CSU und SPD haben sich ein starkes Stück geleistet, als sie unter Ausschluss aller anderen Stadtratsgruppen...

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  • Unterschleißheim
  • 21.09.09
  • 4
Lokalpolitik

Vom Stimmenkönig zum roten Judas

Schade, dass sich der SPD-Böck nach der Wahl zum Stadtrat in Unterschleißheim der CSU zugewandt hat. Ein großer Teil der über 8000 Stimmen haben sich wahrscheinlich Hoffnung auf mehr Demokratie gemacht, aber Sie wurden enttäuscht. Was so ein Bürgermeisteramt und die damit verbundene, nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung (auch wenn es nur der 3. Bürgermeister ist) alles ausmacht. In Unterschleißheim geht es also weiter wie bisher. Die kleinen Parteien machen gute Vorschläge, welche die...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 30.05.08
  • 9
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