Politik

...Einzug hält in die Politik. Impressionen aus der französischen Politscene http://www.tagesschau.de/ausland/hollande362.html

...dann darf man getrost von ausgeprägtem Realitätsverlust sprechen. Wenn man sich dann noch dahingehend versteigt, eine Bürgerbefragung als Farce abzutun, dann muss auch dem Letzten an der politischen Basis klar geworden sein, dass es hier um etwas größeres gehen muss. Etwas so großes und politisch undurchdringbares, das förmlich nach kompetenten Entscheidern ruft. Vorausschauend hat sich die Basis hierfür ein Gremium geschaffen - Die Fraktion - die dann, wenn erst mal gewählt, sich die Lizenz...

All die politischen Aktivitäten, gleich auf welcher politischen Ebene, gleich in welchem Lager, haben etwas von "Vollbeschäftigung". Zugegeben, übertragbar ist diese Geschäftigkeit nicht unbedingt auf das , was sich da draußen auf dem "ersten bis fünften" (Beschäftigt, Teilzeit; Minijob,Alg I. AlgII) Arbeitsmarkt an Realität widerspiegelt. Doch etwas ist im Gegensatz zu früheren Wahlkämpfen zu spüren, zumindest wenn man sich gewisser maßen mit seinem Abgeordneten beschäftigt und sich mit ihm...

Da saßen sie nun, Frau Dr.Flachsbarth CDU; Frau Szymanska vom Bündnis 90 Die Grünen; Dirk Weissleder FDP; Dr.Miersch SPD; Walter Schulz Die LInke und als Moderator fungierte Volker Eggers von Ver.di. Veranstaltungsort war "Das andere Kino" in Lehrte. Mit ca. 50 interessierten Besuchern auch gut besucht. Ein Kernthema war der Mindestlohn, die momentane Krise mit all ihren Begleiterscheinungen. Es darf vorausgeschickt werden, dass an diesem Abend keine Lösungen oder auch nur Lösungsansätze zu...

Letzten Samstag hatte ich die Möglichkeit mit Caren Marks (MdB) zu sprechen. Im Büro der AWO Burgdorf hatte man aufgetischt. Es gab Leckeres aus allen Bundesländern und man konnte sich mit Gleichgesinnten oder auch Andersdenkenden austauschen. Mein Thema: Hartz IV bzw. die Menschen die davon betroffen sind und/oder demnächst sich als "Betroffene" fühlen dürfen. Wir waren beide der Meinung, dass die Vielzahl von Baustellen, die Hartz IV mit sich bringt, nicht auf die Schnelle zu beseitigen sein...

Aufpassen: Ferienjobs von Schülern lohnt nicht mehr. Der "Verdienst" wird abzüglich des mickrigen Freibetrages angerechnet. Ebenso Rückzahlungen bei der Stromabrechnung. Doch dies sind alles "Peanuts" im Vergleich dessen, was nach den Wahlen auf die Hartz IV Empfänger zukommen wird. Gregor Hoffmann, "sozialpolitischer" Sprecher der CDU, läßt jetzt schon wissen, dass es nächstes Jahr zu Kürzungen kommen wird. (Quelle: www.gegen-hartz.de)

iHr, Sie wir alle haben die Leute ins Rathaus gewählt, die wir verdienen. Sie haben unser Mandat und mit dem können die machen was sie wollen. Es ist unerheblich, ob man selbst für oder gegen die Ansiedlung von Obi ist bzw. war. Man hat für uns entschieden und damit ist die Kuh vom Eis. Und bitte, lassen wir es auch nicht an demokratischem Grundverständnis mangeln. Demokratie an sich ist grundsätzlich etwas positives. Leider wird sie all zu oft mißbraucht und die unterschiedlichsten...