Politik

Himmel... ich hatte gar nicht vor, diese Meldung zu kommentieren, aber da sich noch am Sonntagabend sämtliche Premiummedien einschließlich Tagesschau, Tagesthemen und Axel Springer- Blätter gegenseitig hochschaukelten, hier nur kurz ein paar Worte zur angeblichen Reichweitenaufhebung US- amerikanischer Raketen. Egal, was am Sonntagabend und auch heute in den Medien gemeldet wird, geht auf eine einzige Meldung der Agentur Reuters zurück, die folgenden Textinhalt hatte: New York, 17. Nov...

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

Am dritten Oktober rufen diverse Gruppierungen einmal mehr zu einer großen "Friedensdemonstration" auf. So auch die Initiative: "Nie wieder Krieg!": "Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen (1) Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

Wer kennt sie nicht? Die AURORA ist ein Kriegsschiff der ehemaligen Kaiserlich Russischen Marine und liegt seit 1956 als Museumsschiff in Sankt Petersburg. Das Schiff gilt unter der Bezeichnung Panzerkreuzer Aurora als Symbol der Oktoberrevolution und ist einer der wenigen erhaltenen Geschützten Kreuzer. Gebaut 1902 sicherte sich die AURORA bereits fünfzehn Jahre später einen Platz in der Geschichte, als sie den Bolschewisten 1917 während der Oktoberrevolution mit einem Blindschuss das Signal...

Am Sonntag kam es zu einem folgenschweren Angriff auf ein russisches Kriegsschiff. Die Ukraine soll das Raketenschiff SERPUCHOW in der russischen Exklave Kaliningrad schwer beschädigt haben. Offenbar wurde das Raketenschiff, das eigentlich der Schwarzmeerflotte  angehört, durch eine Operation des ukrainischen Geheimdienstes in Brand gesetzt und so schwer beschädigt, dass eine schnelle Reparatur ausgeschlossen sein dürfte. Der Verteidigungsgeheimdienst der Ukraine (DIU) schrieb am Montag auf...

Die ukrainische „Gruppe 13“, eine Spezialeinheit der ukrainischen Armee, hat sich auf die Versenkung russischer Kriegsschiffe im Schwarzen Meer fokussiert. Inzwischen hat diese Einheit rund ein Drittel der Schwarzmeerflotte ausgeschaltet. Anfang Februar gelang es der Gruppe, die russische Raketen- Korvette IVANOVETS, ein Schiff der Tarantul- Klasse, in Fahrt zu stellen und zu versenken. In einem jetzt eingestellten Video wird der Angriff mit sechs Marinedrohnen vom Typ Magura V auf die...

Ohne eine eigene Marine zu besitzen, ist es der Ukraine gelungen, 86 % der Schiffe der Ropucha- Klasse der russischen Schwarzmeerflotte zu versenken. Von den ursprünglich vorhandenen sieben Einheiten ist nur noch die KOROLJOW aktiv. Die beiden Einheiten JAMAL und ASOW sind in der Nacht zum Sonntag von Drohnen zerstört worden. Inwieweit die KONSTANTIN OLSCHANSKI fahrbereit ist, ist fraglich. Das Schiff gehörte der Ukraine und wurde 2014 von den russischen Truppen erbeutet. UPDATE zur KONSTANTIN...

Es war am Heiligen Abend gegen 18 Uhr, als die ersten Warnungen eintrafen. Unbekannte Flugobjekte waren von der besetzten Halbinsel Krim aufgestiegen. Ein Telegram-Kanal behauptet, dass Drohnen vom iranischen Typ Shahed zwischen 20:30 und 21 Uhr in Odessa eintreffen werden. Die Distanz von der Krim zur ukrainischen Hafenstadt beträgt nur 180 Kilometer Luftlinie. Dieses Jahr feiert die Ukraine zum ersten Mal seit über 100 Jahren Weihnachten im Dezember und nicht im Januar, wie es in Russland...

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

VERÖFFENTLICHT 7. JULI 2023 · AKTUALISIERT 10. JULI 2023 Plenarrede am 6. Juli 2023 im Rahmen der Beratung des Antrags der CDU/CSU-Fraktion „Den Nato-Gipfel in Vilnius zum historischen Wendepunkt für europäische Sicherheit und transatlantische Lastenteilung machen“ (20/7588). Sevim Dağdelen (DIE LINKE): "Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem NATO-Gipfel in Litauen droht eine weitere Eskalation. Allen Ernstes wird nämlich ein Antrag der Ukraine für einen sofortigen NATO-Beitritt...

Wer sich den heutigen und wettermäßig eher trüben Tag etwas aufhellen möchte, dem empfehle ich diese kleine Geschichte hier. Die Stern- Redakteurin Ellen Ivits hat den eher bedrohlich- absurden (wahlweise auch "dramatisch- bizarren") Hintergrund einmal humoristisch aufgearbeitet und ob Sie darüber lachen oder weinen sollen, entscheiden Sie bitte selbst. Hier geht's zum Stern- Beitrag der Ellen Ivits.

Ist Jewgenij Prigoschin tot, jener Milizenführer, der es am 24. Juni wagte, den russischen Präsidenten Wladimir Putin herauszufordern? Am Mittwochabend überschlugen sich die Meldungen. Gegen 19:20 Uhr Ortszeit hieß es in Telegram-Kanälen, ein Militärflugzeug sei im Twerer Gebiet abgestürzt. Um kurz vor 20 Uhr teilte der Katastrophenschutz mit, dass ein Privatflugzeug vom Typ Embraer Legacy im Gebiet Twer abgestürzt sei, nahe einem Dorf namens Kuschenkino. Alle zehn Menschen an Bord seien...

Die Ukraine hat ihrem Geheimdienst zufolge den russischen Hafen Noworossijsk mit Drohnen angegriffen. Nach Angaben aus Russland wurden die ukrainischen Angriffe allerdings abgewehrt, es habe "keine Schäden auf russischer Seite gegeben". Die übliche Standardmeldung aus dem Kreml, die aber mit der Realität nichts gemein hat. Schon am frühen Morgen erschienen die ersten Videos auf "Telegram", die anderes aussagten. Auf dem ersten Video ist zu sehen, wie eine mit einer Webcam ausgestattete...

Das würde in der Tat den Sicherheitsinteressen Rechnung tragen. Allerdings nicht den wechselseitigen, sondern nur den russischen. Denn folgt man der kruden linken Idee, müssten Norwegen, Finnland, Estland und Lettland aus der NATO austreten. Wer solche Gedankenspiele ernsthaft veröffentlicht, glaubt auch an die Existenz von rosa Einhörnern. Spinnt man diese Träumerei weiter, müssten wir aber zwangsläufig auch über einen Sicherheitskorridor zwischen den westeuropäischen Staaten und den OVKS*-...

Seit Freitagabend überschlagen sich die Ereignisse in Russland: Jewgeni Prigoschin, Chef der Wagner- Miliz, erklärte in einem Video, das Verteidigungsministerium versuche, Putin und die Öffentlichkeit über die Kriegsgründe zu täuschen. Dass von der Ukraine eine Aggression ausgehe und diese gemeinsam mit der Nato Russland angreifen solle, sei eine Lügengeschichte! Prigoschin warf Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor, diesen Krieg aus Geltungssucht begonnen zu habe und kündigte an, "das Böse"...

Sevim Dagdelen, DIE LINKE, Mitglied des Bundestags ist bekannt dafür, dass sie es mit der Wahrheit nicht wirklich genau nimmt, wenn es darum geht, die Bundeswehr, die NATO oder die USA zu verteufeln. Als die USA im Dezember beschloss, die Ukraine mit PATRIOT Flugabwehrsystemen zum Schutz sensibler Infrastruktur auszustatten, twitterte Sevim Dagdelen: #Biden setzt auf Sturm: Lieferung der weitreichenden #Patriots mit Ausbildung in Deutschland macht Weg frei für ukrainische Raketenangriffe auf...

Gegenrede zum Manifest von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer Seit dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hat das Land Zehntausende getötete Zivilisten und Soldaten sowie Millionen Flüchtlinge zu beklagen. Etwa eine Million davon haben ein Dach in Deutschland gefunden. Unser Land beweist jeden Tag eine großartige Hilfsbereitschaft. Deutschland unterstützt die Ukrainer wirtschaftlich, medizinisch und zunehmend auch militärisch. Nun erheben Friedenskünstler um Sahra Wagenknecht...

Die Welt wartet auf Kiews Gegenschlag – und Wagner-Chef Prigoschin gibt ein alarmistisches Interview: Russland drohe eine »Tragödie«; man müsse aufhören, »die Bevölkerung zu täuschen«. Wann startet die Ukraine ihre lange erwartete Offensive? Diese Frage scheint auch Jewgeni Prigoschin zu beschäftigen. Der Chef der Söldnergruppe Wagner sagte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit dem russischen Militärblogger Semjon Pegow, er rechne Mitte Mai mit dem Beginn der ukrainischen...

„Putin hat Menschenmaterial und Kriegswaffen ohne Ende! Denn das ist Fakt, wie die Erde eine Kugel ist!!“(Zitat eines selbsternannten MH- "Russlandexperten") Mit anderen Worten: Russland im Feld zu schlagen ist der Ukraine nicht möglich. Und weiter behauptet er: „Anscheinend weiß er mehr als der Kreml!!!! Dann ist es doch besser, dieser Gross versorgt uns mal mit einem langen Statement, was im Ukrainekrieg denn die Fakten sind“ Sehr gerne. Dann gehen wir jetzt mal an die „Entkugelung der Erde“....

Prolog: Als die Meldungen über die Ticker liefen, dass man ein Segelboot ("SS ANDROMEDA") im Zusammenhang mit den North Stream- Sprengungen auffand, das mit ukrainischen Pässen angemietet wurde und auf dem Sprengstoffreste gefunden wurden, war es einigen MH- Usern gleich klar: Da mussten die USA hinter stecken! Mal war es die USA allein, mal zusammen mit Norwegen. Diese Theorie war mindestens so absurd, wie auch der Verdacht, ukrainische Kräfte wären hier am Werk gewesen. Vier Punkte sprachen...

Russland hat ein Strafverfahren gegen den Ankläger und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eingeleitet, die Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen haben. Das russische Ermittlungskomitee, das für die Untersuchung schwerer Straftaten zuständig ist, erklärte, es gebe keine Gründe für eine strafrechtliche Verantwortung Putins. Der Strafgerichtshof verstoße vielmehr gegen russisches Recht, da es sich um die Beschuldigung einer unschuldigen Person...

Einem Bericht der liberalen russischen Zeitung Novaya Gazeta zufolge übersteigt die Nachfrage Russlands nach neuen Panzern seine Produktionskapazitäten Im November 2022 berichtete der Journalist Gregory Aleksandrow von der Novaya Gazeta über die schwache Versorgungslage Russlands und deckte auf, dass die russische Produktionsstätte für Einzeltanks in Nizhny Tagil, Rostec, Schwierigkeiten hatte, ihren Produktionsauftrag zu erfüllen. Rostec, früher Rostechnologii ist eine russische...

Ich fürchte mich. Wird es zu einem Weltkrieg kommen?  Meinungen interessieren mich sehr zu diesem weltbewegenden Thema. Müssen wir uns Sorgen machen?

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz, sehr geehrter Herr Finanzminister Christian Lindner, es ist an der Zeit, dass Sie frühzeitig agieren und nicht immer nur zu spät reagieren bzw. längst bekannte Probleme einfach nur zu beklatschen. In den vergangenen Wochen ist ein Konflikt aufgetreten, den wir uns mitten in Europa so alle nicht hätten vorstellen können. Aber die Auswirkungen dieses Krieges auf den Wohlstand in Deutschland sind bereits nach sehr kurzer Zeit schon deutlich spürbar....