Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

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  • 11.10.18
Lokalpolitik

Offener Brief an die etablierten Politiker: „Warum wir die AfD wählen“

Pressemeldung ! Quelle: journalistenwatch Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrte Damen und Herren der Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD Sehr geehrte Medienvertreter, wir sind 48 bzw. 47 Jahre alt. Wir haben zwei Kinder und mehrere Neffen bzw. Nichten, besitzen eine Immobilie und wohnen ruhig gelegen in einem Viertel einer Kleinstadt, deren Wählerschaft man als schwarz-rot-grüne Stammwählerschaft bezeichnen könnte. Auch wir haben dazu beigetragen, die derzeitige Regierung...

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  • 12.02.17
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Lokalpolitik
...und der Hahn schreit

EU-Parlament kostet -1,7- Milliarden EUR

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

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  • 17.11.16
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Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

***Blue Card - Jetzt auch harte Zeiten für schlaue Arbeitnehmer???

........Regierung senkt die GehaltsSCHWELLE für Fachkräfte, Mathematiker etc. auf 33.000 EUR. ------- Welches Unternehmen stellt jetzt noch ***inländische Studierte*** ein??? ------- Denn für diese Berufsgruppen entspricht eine ***Gehaltsvorgabe*** von 33.000 EUR, dem deutschen Gehaltsniveau achtziger Jahre .......................

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  • 08.12.11
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Lokalpolitik

Ex-Bundesminister Hans Apel ist tot

Laut einem Spiegel-Online-Artikel ist der ehemalige Bundesminister Hans Apel tot. Apel war Parlamentarischer Staatssekritär von 1972 bis 1974 und von 1974 bis 1978 Bundesminister der Finanzen. Ab 1978 hat er vier Jahre als Bundesminister der Verteidigung gearbeitet. (wikipedia.de) Apel ist nach einer zweijährigen Krankheit im Alter von 79 Jahren "in einer Hamburger Klinik im Kreis seiner Familie gestorben". (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,7...)

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  • 07.09.11
Lokalpolitik
Gruppendiskussion im Palodium | Foto: Institut Solidarische Moderne

Gemeinsames Positionspapier zur Griechenland-Krise veröffentlicht

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

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  • 13.07.10
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Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

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  • 13.07.10
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Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

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  • 19.10.08
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Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin ... | Politik | Verein

11.10.2008 Bericht aus Berlin... Ein Stück Papier Heute mußte ich viel an Friedberg im fernen Hessenlande denken. Dort fand am heutigen Samstag eine Wochendveranstaltung des Vereins Linke für wichtige, auserwählte Mitglieder statt. Das Thema dieser Veranstaltung lautete "Ein Stück Papier". Sogar die Medien wie die ZEIT, Focus etc. berichteten bereits am frühen Abend darüber. Angereist waren stattliche 135 Vereinskameraden, fiebernd zu erfahren, was es mit dem Stück Papier wohl auf sich hat....

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  • 11.10.08
Lokalpolitik
OHscar - Bayernwahl, Skandal?

Bericht aus Berlin...

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

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  • 28.09.08
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Lokalpolitik
OHscar und Geistiges Arbeiten regt Hungergefühl an

Bericht aus Berlin.....

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

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  • 16.09.08
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