Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
Ein Teil der Besuchergruppe aus Reutlingen in der Bundesparteizentrale der CDU Deutschlands

Alljährliche Berlinfahrt des JU Kreisverbands Reutlingen 2012

Vom 22. bis 25. September fand die diesjährige Berlinfahrt statt und dürfte wohl der bisherige Höhepunkt des Jahres 2012 gewesen sein. Dieses Jahr folgten auch wieder Lichtensteiner JU Mitglieder der alljährlichen Einladung des Kreisverbands in die Bundeshauptstadt. An mehreren Tagen gab es so einiges zu sehen in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch in der Australischen Botschaft, eine Besichtigung des Bundestages mit anschließendem Gespräch mit unserem Abgeordneten...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 12.11.12
Lokalpolitik
Atomkraftwerk | Foto: fotosearch lizenzfrei

Keine Laufzeitverlängerung für Pannen-AKW

Berlin / 07.10.2009 / "DIE LINKE fordert die unverzügliche der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke bereits im kommenden Jahr. Die Verhandlungsführer bei CDU/CSU und FDP sind aufgefordert, ihren eigenen Aussagen zu folgen und die Außerbetriebnahme technisch nicht sicherer Anlagen zu garantieren", erklärt Hans-Kurt Hill zu den Atom-Energie-Plänen von Schwarz-Gelb. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: "Schwarz-Gelb wird schnell dahinter kommen, dass auch die...

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  • 07.10.09
Lokalpolitik

Weitere Deregulierung des Arbeitsmarktes wäre fatal

Berlin / 30.09.2009 / "Die Herbstbelebung am Arbeitsmarkt ist in diesem Jahr bereits schwächer ausgefallen als sonst, aber das Schlimmste steht uns noch bevor. In den kommenden Monaten wird sich die Lage am Arbeitsmarkt dramatisch verschlechtern, weil dann die Stabilisierungsreserve Kurzarbeit Zug um Zug wegfällt", erklärt Kornelia Möller zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahl für den Monat September. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sieht deshalb die neue...

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  • 30.09.09
Lokalpolitik

Gesundheitsfonds vernünftig gestalten und ausreichend finanzieren

Berlin / 30.09.2009 / "Wer ein gerechtes Gesundheitssystem will, kommt ohne einen Fonds nicht aus – der aber ausreichend finanziert sein muss. Zusatzbeiträge sind dazu der falsche Weg, denn sie sind zutiefst unsozial. Die Begrenzung der Zusatzbeiträge abzuschaffen, wie jetzt von einigen Krankenkassen gefordert, würde die Ungerechtigkeiten noch verschärfen, ohne dabei für mehr Effizienz zu sorgen. Einen solchen Wettbewerb auf dem Rücken der Versicherten darf es nicht geben", kritisiert Martina...

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  • 30.09.09
  • 2
Lokalpolitik

Arbeitslosengeld I in der Krise auf 24 Monate verlängern.

Berlin / 17.09.2009 / - "Der drastische Einbruch bei den Industrie-Jobs ist ein Alarmzeichen", sagt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst. "Während am Aktienmarkt mit Steuermilliarden eine neue Spekulationsblase entsteht, bricht der Arbeitsmarkt zusammen. Das ist ungerecht, denn im Gegensatz zu den Spekulanten an der Börse haben die Arbeitnehmer in den Betrieben keine Schuld an der Krise." Als Sofortmaßnahme fordert Ernst, das Arbeitslosengeld I für die Zeit der...

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  • 17.09.09
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