Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Freie Wähler) hat den Austritt des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer aus der Partei Bündnis90/Grüne öffentlich kommentiert. Der "Tabubruch" sei Palmer diesmal "völlig entglitten." Ilg hätte Palmer bereits vor Jahren den Wechsel in eine andere Partei empfohlen, wo er vielleicht besser verstanden werde. | Foto: Freie Wähler Pressefoto - zur Verwendung freigegeben

Austritt von Boris Palmer
Freie Wähler Kommentar: Tabubruch entglitten

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

  • Baden-Württemberg
  • Tübingen
  • 02.05.23
  • 1
Lokalpolitik
Veranstaltungs-Flyer | Foto: © Bild: https://www.igbce-ladenburg.de CC
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Analysen Ukraine-Krieg
Fakten-Stakkato gegen Zeitgeist und Mainstream

1 Jahr – längst mehr – Krieg in der Ukraine – was nun? Dieser Frage stellte sich die Ortsgruppe Ladenburg/Rhein-Neckar der IG BCE und konnte zur Beantwortung mit Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz eine der profundesten Kennerinnen gewinnen. Ein bis auf den letzten Platz mit ebenso hochinteressierten, wie besorgten, jedoch in keinster Weise verschwörungsorientierten Gästen besetzter Domhofsaal in Ladenburg bestätigte Richtigkeit und Notwendigkeit dieser Veranstaltung. Die viel geschmähte...

  • Baden-Württemberg
  • Ladenburg
  • 26.04.23
  • 1
Lokalpolitik
Eine Kamera & zwei Spiegel geben dem Fahrpersonal den KOMPLETTEN Überblick über die rechte Seite des LKW, ebenso wie den KOMPLETTEN Überblick über die  Situation vor dem Lkw.
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Böhm/Langenhagen investiert in Kameras & Bildschirme: Lkw-Abbiegeassistent des neuen ACTROS = noch mehr Sicherheit für Fahrer & 🚲 🚲 🚲 🚲

Mehr 🚲-Sicherheit in 14 Bildern. Kameras & Bildschirme Actros-Lkw mit Kamera-Abbiegeassistent Rechtsabbiegende Lkw sind für Radfahrer besonders gefährlich, wenn sie - trotz Vorfahrt der Radfahrenden unvermittelt abbiegen. Mercedes Trucks setzt im neuen Actros "New Edition" auf diese Ausstattung:  - mit zwei Kameras r/l am Führerhaus, - zwei Bildschirme r/l im Führerhaus. Die ADFC-Ortsgruppe Langenhagen war am Samstag, 31.8.2019, mit einem eigenen Informationsstand (siehe auch Bilder) auf...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.09.19
  • 1
Lokalpolitik
Ralf Preuß, Kreisvorsitzender der ÖDP Freiburg

ÖDP unterstützt das Bürgerbehren "Rettet Dietenbach" und fordert eine umweltverträgliche städtische Innenentwicklung

Der Wohnungsmarkt in Freiburg ist wie in vielen anderen sogenannten Schwarmstädten mehr als angespannt. Man redet sogar von einer Wohnungsnot. Und doch boomt der Hotelneubau und auch in Sachen Ferienwohnungen lassen sich für Freiburg stattliche Vermietungszahlen konstatieren. Die Wohnungsfrage zu negieren, wäre dennoch fehl am Platz. Es fehlt v.a. an bezahlbarem Wohnraum. Ob das neue Baugebiet Dietenbach diesen Bedarf stillen kann, darf angesichts der enormen Bau- und Investionskosten...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 13.10.18
Lokalpolitik
Michael Kefer, erster stellvertretender Landesvorsitzender der ÖDP Baden-Württemberg, aus Teningen

Teninger Michael Kefer erneut im ÖDP Landesvorstand

Am vergangenen Wochenende fand in Gerlingen der Landesparteitag der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) Baden-Württemberg statt. Im Mittelpunkt stand dabei die Neuwahl des Landesvorstands. Dabei wurde Michael Kefer aus Teningen in seinem Amt als erster stellvertretender Landesvorsitzender mit sehr großer Mehrheit bestätigt. Kefer ist seit drei Jahren im Landesvorstand tätig, davon zwei Jahre als stellv. Landesvorsitzender. Darüber hinaus ist er Beisitzer im Kreisverband Emmendingen und...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 22.06.18
Lokalpolitik
"Freiburg braucht mehr ... Soziales, Ökologie und Bügernähe." Da ist sich der ehemalige ÖDP-Kreisvorsitzende Stephan Heider mit dem OB-Kandidaten Manfred Kröber einig.

Robert Habeck heute in Freiburg. „Grüner Aufbruch" bei der OB-Wahl erst mit Manfred Kröber?

„Grüner Aufbruch“ … unter diesem Motto besucht der aktuelle Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, heute Freiburg. Aus Freiburger Sicht fragt man sich dann unweigerlich, ob der Platz der Alten Synagoge jetzt doch noch begrünt oder ob gar das neue Stadion im Wolfswinkel jetzt doch nicht gebaut werden soll? Sollte all dies nicht der Fall sein, so empfiehlt der bisherige Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Freiburg,Stephan Heider, Robert Habeck einen...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 07.04.18
Lokalpolitik
Der neue Kreisvorstand der ÖDP Freiburg v.l.n.r.: Sebastian Bernauer (Kreisschatzmeister), Ralf Preuß (Kreisvorsitzender), Britta Göggelmann  (Beisitzerin) und Teresa Klein (stellvertretende Kreisvorsitzende)

ÖDP Freiburg startet weiter durch – neuer Kreisvorstand gewählt

Auf seiner diesjährigen Kreishauptversammlung hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Freiburg im Beisein des stellvertretenden ÖDP-Landesvorsitzenden und Teninger Gemeinderats, Michael Kefer, einen neuen Vorstand gewählt. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Ralf Preuß aus Buggingen gewählt, Teresa Klein aus St. Ulrich wurde in ihrem Amt als stellvertretende Kreisvorsitzende bestätigt. Sebastian Bernauer (Münstertal) als Kreisschatzmeister sowie Britta Göggelmann (Freiburg) als Beisitzerin...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 23.03.18
Lokalpolitik
ÖDP-Wahlparty in Reute

ÖDP gibt sich nach der Bundestagswahl kämpferisch

Gebannt wurde bei der gut besuchten Wahlparty der ÖDP-Kreisverbände Emmendingen und Freiburg im Mösle in Reute auf die erste Hochrechnung der Bundestagswahl 2017 und v.a auf die ersten detaillierten Wahlergebnisse der baden-württembergischen Wahlkreise gewartet: Im Wahlkreis Emmendingen-Lahr erreichte die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) mit dem bei der Wahlparty anwesenden ÖDP-Direktkandidaten Michael Kefer aus Teningen bei den Erststimmen beachtliche 1,02% sowie bei den Zweistimmen 0,58...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 02.10.17
Lokalpolitik
Teresa Klein, stellvertretende Freiburger ÖDP-Kreisvorsitzende und Nummer 3 auf der baden-württembergischen Landesliste der ÖDP zur Bundestagswahl 2017
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"Entschieden umsteuern für Familie und Klimaschutz." Sehr gut besuchter Frühschoppen der ÖDP in St.Ulrich/Bollschweil.

Bereits zum zweiten Mal konnte der ÖDP-Kreisverband Freiburg zu einem politischen Frühschoppen nach St. Ulrich ins Rössle einladen. Nachdem zuletzt der damalige baden-württembergische ÖDP-Landesvorsitzende Bernd Richter zu Gast war, konnte die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Teresa Klein nun die Spitzenkandidatin der baden-württembergische ÖDP zur Bundestagswahl 2017, Verena Föttinger, begrüßen. Der Raum im Rössle war bis auf den letzten Platz gefüllt. "Entschieden umsteuern für Familie...

  • Baden-Württemberg
  • Freiburg im Breisgau
  • 31.08.17
  • 4
Lokalpolitik
11 Bilder

Abstecher der Bundeskanzlerin in Oberschwaben - Landwirte protestieren massiv

Während im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben in Weingarten nahezu tausend Gäste der CDU mit dem Spitzenkandidaten Guido Wolf auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel warteten, protestierten davor einige hundert Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Besitzer großer, mittlerer und kleiner Anwesen zeigten ihren Unmut. "Bewaffnet" waren sie nicht nur mit ihren riesigen Traktoren. Sogar Dreschflegel und Mistgabeln zeigten sie den Politikern. An den politischen "Mist" wollten sie...

  • Baden-Württemberg
  • Weingarten (BW - 652)
  • 16.02.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Reutlingens Nachkriegs-OB Kalbfell (SPD)
2 Bilder

75 Jahre danach – Kalbfells Liste?

Vier Reutlinger Bürger wurden vor 70 Jahren, am 24. April 1945, auf Befehl des französischen Kommandanten Max Rouché erschossen: – Dr. Wilhelm Egloff (5 Kinder) – Jakob Schmid (7 Kinder) – Ludwig Ostertag (7 Kinder) – Wilhelm Schmid Der Grund? Einer der Franzosen soll in der Nacht zuvor ermordet worden sein. Jene vier Bürger wurden kurzerhand dafür verantwortlich gemacht. Jedoch: In und um Reutlingen meinten in der Folgezeit viele, dass die Geiselliste von OSKAR KALBFELL, der vier Tage zuvor...

  • Baden-Württemberg
  • Reutlingen
  • 07.03.15
  • 14
  • 2
Lokalpolitik
Die künftige Sitzverteilung
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Nur noch 6 Sitze im Gemeinderat

Von den insgesamt 19 Lichtensteiner Gemeinderäten stellt die Listenverbindung CDU/Bürger nur noch 6 Personen. Bisher waren es immerhin noch neun. Hier die Details: Wahl 2014 *** Isoliert vom Volk und unfähig, auf dessen veränderte Vertretungswünsche einzugehen, verharrte die Fraktionsführung in konservativer Unbeweglichkeit, so überheblich wie ahnungslos, auf den hergebrachten Positionen. Auf die Erkenntnis dieses Versagens seitens der Verantwortlichen werden wir wohl nicht mehr hoffen...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 26.05.14
  • 1
Lokalpolitik
Ein Teil der Besuchergruppe aus Reutlingen in der Bundesparteizentrale der CDU Deutschlands

Alljährliche Berlinfahrt des JU Kreisverbands Reutlingen 2012

Vom 22. bis 25. September fand die diesjährige Berlinfahrt statt und dürfte wohl der bisherige Höhepunkt des Jahres 2012 gewesen sein. Dieses Jahr folgten auch wieder Lichtensteiner JU Mitglieder der alljährlichen Einladung des Kreisverbands in die Bundeshauptstadt. An mehreren Tagen gab es so einiges zu sehen in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch in der Australischen Botschaft, eine Besichtigung des Bundestages mit anschließendem Gespräch mit unserem Abgeordneten...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 12.11.12
Lokalpolitik

WARUM GIBT ES HIER KEINEN ARTIKEL ÜBER.. die Drohung des Generalstataatsanwalts von TEXAS gegen Wahlbeobachter der OSZE ???

- Fast in allen grossen Zeitungen wird berichtet, dass man den Wahlbeobachtern Gefängnis androht, wenn sie dort ihrer Tätigkeit nachkommen. - Laut gegen RUSSLAND und andere Länder schreien, die im Übrigen ja die Kontrolle zulassen, aber in den USA darf wohl nach HERZENSLUST gefäscht werden. - Vermutlich schon viele Jahre (siehe Bush Florida) und wohl auch bei uns. - Keine Kritik ist seitens unserer Regierung zu hören, denn vermutlich findet hinter verschlossenen Türen das Gleiche statt. - Ist...

  • Baden-Württemberg
  • Heidenheim an der Brenz
  • 26.10.12
  • 1
Lokalpolitik

Politik in Hinterzimmern

Fast jeder Bürger in Deutschland hat den EIndruck, dass DIE MEHRZAHL der Bürger von den Politikern über den Tisch gezogen werden. Seit Jahren werden immer neue sogenannte Reformen in Hinterzimmern ausgekungelt, die allsamt in der Regel zu Lasten der KLEINEN BÜGER gehen. AGENDA 2010 war die große Wende und die grasse Abwendung von der SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT. DUMPINGLÖHNE und MINIRENTEN für die arbeitende Bevölkerung und weiterhin BEREICHERUNG DER REICHEN und SELBSTBEDIENUNG DER POLITIKER UND...

  • Baden-Württemberg
  • Heidenheim an der Brenz
  • 23.04.12
  • 1
Lokalpolitik

POLITIK GEHT PERMANENT AN DER VOLKSMEHRHEIT VORBEI

"Den SOZIALIMUS in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf" Das waren einst die Worte von Erich Honecker, dem DDR Staatsrats Vorsitzenden. Dies waren Worte, die ein Signal an die DDR-Bevölkerung waren, nämlich übersetzt; ihr könnt machen was ihr wollt, wir machen so weiter. Es war also die Ignoranz des Willens der Bevölkerung die hier zum Ausdruck kam. Was dann ein paar Jahre später geschah wissen alle Bürger, denn die Menschen haben sich nicht länger diesem System unterworfen......sie...

  • Baden-Württemberg
  • Heidenheim an der Brenz
  • 23.04.12
Lokalpolitik
Sie wäre 1984 Bundespräsidentin geworden, hätten die Grünen das Sagen gehabt – Luise Rinser.

Der Fall Rinser im „Spiegel“ (Nr. 2/2011) S. 100

Der Spiegel ist nun wirklich keine rechtslastige Postille. Und ist es nicht schändlich, wie sich diese „Dame“ – Luise Rinser – in der Nachkriegszeit anmaßte, sich mit Widerständlern vom Schlag der Geschwister Scholl auch nur zu vergleichen?!! Leider finden sich (besonders im Grünen-Millieu) immer Leute, die bereitwillig solchen Mist glauben und durch Stimmabgabe auch noch unterstützen. Zum besseren Verständnis: Rinser war offizielle Kandidatin der Grünenpartei für das Bundespräsidentenamt 1984....

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.01.11
  • 3
Lokalpolitik

Freie Wähler in Baden-Württemberg treten nicht zur Landtagswahl an

Im Wettlauf um die Gefolgschaft der Freien Wähler in Baden-Württemberg muss Hubert Aiwanger (39) eine herbe Niederlage einstecken, die seine Chancen, die Freien Wähler 2013 in die Bundespolitik zu führen, marginalisiert haben dürfte. Gestern entschieden die Freien Wähler in Baden Württemberg, auf eine Teilnahme an den Landtagswahlen im kommenden März zu verzichten. Der Entscheidung vorangegangen waren Querelen um die Person von Aiwangers Bundesgeschäftsführerin, die dazu geführt hatten, dass...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 21.11.10
  • 4
Lokalpolitik

P I D - Momente aus dem CDU-Parteitag

P I D unter christlichen Argumenten - CDU Parteitag Peter Hintze hat sehr gut im Interview erläutert -vor der Übertragung "vor Ort" aus dem CDU-Parteitag-, warum PID erlaubt sein muss. Unter starker Kontrolle Derjenigen, die zu leicht ihrem möglicherweise rücksichtslosen Eifer der Forschung geweiht erliegen könnten. Was ist hier die Frage? Die "technischen" Erläuterungen haben diesmal einige unserer Abgeordneten geleistet und sehr gut erläutert. Trotzdem gibt es Schwankungen in der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Mitte
  • 16.11.10
  • 23
Lokalpolitik

Kernkompetenz Blumenstrauß? Ein Lob an unseren OB!

Frau Schorschle hatte auf ihrem Blog gegen den nebenamtlichen Bürgermeister "geätzt", der im Hauptamt wohl eher ein tüchtiger Stadtkämmerer ist. Und sie schien von unserem OB zum 900jährigen Jubiläum unserer Partnerstad Haverfordwest in Wales erhört worden zu sein: Die Stadt wurde nicht durch Franz Müller, sondern durch einen der vier ehrenamtlichen Vertreter des OB, Rudolf-Hans Zillgith nebst mitreisender Gattin vertreten. Was gab wohl den Ausschlag dafür, dass nicht Müller, sondern Zillgith...

  • Baden-Württemberg
  • Oberkirch
  • 21.09.10
Lokalpolitik
„Politikwissenschaftler“ aus NRW

Eklatante Fehlprognose, Herr Prof. Dr. Dr. K…!

Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte gab heute mittag im Fernsehen (WDR) als angeblicher Insider die völlig unnötige Prognose ab, dass Frau Hannelore Kraft bereits im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt werden würde. Um den tatsächlichen Ausgang der Landtagssitzung so vorherzusehen, wie es dann auch letztlich kam – Kraft setzte sich als einzige Kandidatin bekanntlich in einem zweiten Anlauf durch – hätte man nicht in Politikwissenschaften studieren/pomovieren müssen. Das war glasklar...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 14.07.10
  • 3
Lokalpolitik
Die CDU-Prominenz gönnt sich ein gemütliches und zünftiges Beisammensein auf der Alb bei Holzelfingen.

Rückblick auf das CDU-Familientreffen im Heutal

Zünftig ging es nun auch wieder beim „3. Grillfeschtle“ der CDU fast den ganzen Sonntag über im Holzelfinger Heutal zu. Der Ortsvorsitzende Andreas Wanniger bediente die Gäste auf seinem Scheunengrundstück mit Getränken und sein Stellvertreter Bernd Richter richtete wie schon im Jahr zuvor am Grill routiniert Fleisch und Bratwürste an. Als „special guest“ hatte sich Oberstudiendirektor Karl-Wilhelm Röhm (Gomadingen) mit Ehefrau eingefunden. Herr Röhm ist direkt gewählter Abgeordneter des...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 13.07.10
Lokalpolitik

Schwarz-Grün in Stuttgart?

Der ehemalige Umweltminister Harald Schäfer (SPD) schreibt in der heutigen ARZ, eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in Stuttgart über den nächsten Wahltermin hinaus sei unwahrscheinlich. Wahrscheinlich sei schwarz-grün. Richtig daran ist, dass es für schwarz-gelb vielleicht keine Mehrheit mehr gibt. Aber schwarz-grün? Mit Rechtsaußen Stefan Mappus und diesem Kretschmann, der als Student im KBW (siehe wikipedia) aktiv war, an der jeweiligen Spitze? Wie soll das denn gehen? Woher nimmt...

  • Baden-Württemberg
  • Oberkirch
  • 12.07.10
  • 3
Ratgeber

Vorsicht Drücker!

Er wolle nur eine Umfrage machen. Oder sie mache Aufklärungsarbeit über Drogen- und Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen. Er sei mal Bäcker gewesen, der 23-Jährige. Wegen einer Allergie nun leider arbeitslos. „Aber wenn Sie jetzt bei mir ein Abo für den STERN, SPIEGEL, BRAVO, NEUE REVUE … bestellen, hab’ ich die Chance, wieder eine Anstellung zu bekommen.“ Die Gesellschaft mache es einem so schwer. So laufen die Haustürgeschäfte ab. Und es sind meist die Rentner, die alles glauben und sich...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 27.06.10
  • 8
Lokalpolitik

Moralapostel wie Özdemir und Friedman – nein danke!

Sie setzen auf die Schnelllebigkeit und die Vergesslichkeit ihrer Mitmenschen und viele fallen auf sie rein wie auf Rattenfänger. Selbst Dreck am Stecken, aber mit dem Finger auf andere zeigen „Guck mal, der ist böse!“ Erst 8 Jahre ist es her, als Grünenpolitiker Cem Özdemir (wie übrigens auch Rudolf Scharping) schmutzige Finanzbeziehungen zu Hunzinger unterhielt und sich danach jahrelang im EU-Parlament aufgrund der peinlichen Miles-and-Moritz-Affäre verstecken musste. Wie kann es sein, dass...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 14.06.10
  • 8
Lokalpolitik

Viel Steuergeld für Deutschlands Bauern

Haben Sie Bauern in Ihrem Heimatort? Wollen Sie wissen, was die so zugeschossen bekommen? Dann einfach folgenden Link anklicken: http://www.agrar-fischerei-zahlungen.de/Suche Jetzt nur noch eine Postleitzahl eingeben und schon erscheinen (namentlich) die so genannten Agrarsubventionen.

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 26.05.10
  • 5
Lokalpolitik
Aygül Özkan spricht bei der Solidaritätstafel 2012 über Ganztagsschulen, Kinderbetreuung und alleinerziehende Mütter. (Gemeinfreies Bild)

Özkan

Eine Ministerin ohne ausreichende Kenntnisse … In was für einem Kasperland leben wir eigentlich?

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 26.04.10
Lokalpolitik
Über diese Typen redet gerade ganz Deutschland :-)
3 Bilder

Mit 14 Jahren politisch überall dabei

Unglaublich, wo ich z. Zt. meinen Sohn überall entdecke! GEA Kinderseite http://www.gea.de/nachrichten/kinder/frueh+uebt+si... Stuttgarter Zeitung http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2464021... Frankenpost (Nürnberg) http://www.frankenpost.de/nachrichten/kinderzeitun... Volksfreund (Trier) http://www.volksfreund.de/nachrichten/kindernachri... Westfalen-Blatt (Bielefeld) http://www.baeren-blatt.de/rss.php5?id=24590520:12... verschiedene Internetportale http://clubnick.de/news/46225...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 24.04.10
  • 1
Lokalpolitik

EU-Vertrag zementiert Militarisierung und Neoliberalisierung

Berlin / 01.12.2009 / „Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Europäische Union den Prozess der Militarisierung verstärkt fortsetzen und die neoliberale Wirtschaftspolitik, die eine der Ursachen der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise ist, zementieren“, so Diether Dehm zum morgigen Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Der erhöhte Finanzbedarf für außen- und sicherheitspolitische Zwecke erfordert Kürzungen in anderen...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 01.12.09
Lokalpolitik

Deutsche Afghanistan-Politik steckt in der Sackgasse

Berlin / 04.11.2009 / „Die deutsche Afghanistan-Politik steckt in der Sackgasse“, so Wolfgang Gehrcke zur Ankündigung der schwarz-gelben Bundesregierung, das bestehende Bundestagsmandat vorerst unverändert fortsetzen zu wollen. Der Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE weiter: „Im Klartext heißt das: Wir haben keine Strategie, aber die deutschen Soldaten bleiben weiter in Afghanistan. Auch die Äußerung des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, er habe...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 04.11.09
  • 1
  • 2
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