Politik

Mit ihrer traditionellen Veranstaltungsreihe „CSU-vor-Ort“ besuchte die CSU Günzburg jetzt auch Nornheim. Gleich zu Beginn informierte die CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler über die derzeit aktuellen Themen aus dem Stadtgebiet. Mit der Entwicklung des Fliegerhorstes Leipheim zum interkommunalen Gewerbegebiet und dem Ausbau der Kinderbetreuung im Stadtgebiet, sowie der aktuellen Haushaltslage war dies ein breites Themenangebot. Ergänzt wurden ihre Ausführungen vom...

Es zeugt von Kleinmut, wenn der Laatzener Stadtregierung Konzeptlosigkeit, mangelnde Weitsicht und wenig Klugheit unterstellt wird. Jeder klar denkende Bürger kann sich auf Anhieb anhand der nachfolgenden Beispiele vom genauen Gegenteil überzeugen: Nehmen wir als erstes Beispiel die Laatzener Haushalte für die Jahre 2009 und 2010: Bekanntlich gingen ja Lehman Brothers am 15. September 2008 pleite und für jeden der etwas von Finanzen und Wirtschaft versteht war ab diesem Datum klar, dass nichts...

Die CSU-Stadtratsfraktion eröffnete ihre traditionelle Stadtteilbesuchsreihe „CSU-vor-Ort“ diesmal in Günzburgs äußerstem Stadtteil Riedhausen. Wie für Riedhausen üblich fand sich eine große Gruppe interessierter, diskussionsfreudiger Bürgerinnen und Bürger ein, die sich mit den anwesenden CSU-Stadträten austauschten. Für uns ist es sehr wichtig, so die CSU-Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler, dass wir von den Bürgern hautnah die Probleme erfahren, unsere Politik vorstellen und viele...

Die vorgesehene Konversion des Fliegerhorstareals in Leipheim bringt gewaltige Veränderungen für die Stadt Leipheim, aber auch für Günzburg. Fakt ist, dass der Verkehr auf der B 10 die Innenstadt Leipheims genauso belastet wie auch Günzburgs Unterstadt, hier vor allen Dingen in der Ulmer Straße. Seit Jahrzehnten hat auch die CSU den Bürgern der Unterstadt eine Verkehrsentlastung in Aussicht gestellt. Da die Stadt Günzburg aber fast keinen Einfluss auf die Organisation von Bundesstraßen hat,...

Für eine Verbesserung der WC-Situation für Behinderte in Günzburg hat sich der stellvertretende CSU Fraktionsvorsitzende eingesetzt. Dr. Thomas Ermer wies darauf hin, dass Behinderte einen speziellen Euro-Schlüssel haben (können), mit dem sie spezielle Behinderten-WCs - auch außerhalb der regelmäßigen Öffnungszeiten - nutzen können. Von Betroffenen sei er darauf hingewiesen worden, dass weder das WC am Landmannplatz, noch das Provisorium am Bahnhof oder das WC im Waldbad entsprechenden...

In welcher Weise soll sich Günzburg an der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim beteiligen? Mit dieser Frage beschäftigte sich auch die CSU in Günzburg in den letzten Monaten intensiv. Da das Gelände auf der Gemarkung von drei Gemeinden liegt, war für die CSU von Anfang an klar, dass ein koordiniertes Vorgehen der beteiligten Gemeinden Leipheim, Bubesheim und Günzburg notwendig ist. Andernfalls wäre die Konversionsmaßnahme kaum bzw. nur schwierig durchführbar. Diese Zusammenarbeit soll in der...

Die Bundestagswahl vom 27.09.2009 ist Vergangenheit und in unserer schnelllebigen Zeit stehen jetzt schon wieder andere Themen im Vordergrund. Trotzdem lohnt es sich, auf besondere regionale Aspekte der Wahlergebnisse nochmals einzugehen. Ich habe mir die Bundestagswahlergebnisse in meinem Heimatort Rethen, der zur Stadt Laatzen gehört, einmal näher angesehen und bin dabei zu überraschenden Ergebnissen gekommen. Grundlage der nachfolgenden Betrachtungen sind die Zweitstimmen, die in Laatzen für...

Da wir nicht in einer Bananenrepublik leben, mag man es zunächst gar nicht glauben: Im Internet veröffentlicht die Region Hannover Wahlergebnisse, die offenbar nicht richtig sind. Auf diesen Misstand hat bereits der myheimat-Bürgerreporter Karl-Heinz Mücke aus Pattensen-Koldingen am 15.10.2009 in seinem Beitrag http://www.myheimat.de/pattensen/region-hannover-v... hingewiesen. Da ich in einem eigenen myheimat-Beitrag auf die falschen Wahlergebnisse hereingefallen bin und den Beitrag daraufhin...

Im kommenden Jahr fließen fast 24,4 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Günzburg. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mehr als 12,4 Millionen Euro. Das teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter Landrat Hubert Hafner und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mit. „Die Schlüsselzuweisungen 2010 sind eine gezielte Unterstützung für die Kommunen“, so MdL Sauter. Die Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil...

"Markt Meitingen - Wirtschaftsraum mit Lebensqualität" - dafür steht die Marktgemeinde. Was wirklich hinter diesem Slogan steckt, das setzte sich ein ehemaliger Student der Uni Augsburg als Ziel seiner Forschungsarbeit. Bereits im Frühjahr began Volker Ostheimer mit der Analyse des Wirtschaftsraums Meitingen. Ende Oktober wurden diese Untersuchungen im Rahmen seiner Diplomarbeit dem Marktgemeinderat vorgestellt. (siehe AZ Bericht vom 04. November) Insgesamt präsentiert sich Meitingen...

Es waarad scho Turbulenza, dia durch des ganze Jauhr zoga send. Ja, es waarad Pleita, Pech und Panna dr’bei. Voar allem aber Pleita und Panna. Zum oina knausrad dr Schtaat schtändig mit em Geld umanand und zum oina waarad mal schnell für da Rettungsanker dr Banka Milliarda frei g’macht. Ma erfindat mal so schnell neaba bei des oine oder andre Konjunkturpaket ond schiab Konzerne Geld zua dia dann doch da Baach naa schwemmad. Und wenn man au au no denkt wia viele guate Autos en d’Schrottpresse...

Seit 1. Mai 2008 leitet Bürgermeister Thomas Herker die politischen Geschicke der Kreisstadt Pfaffenhofen an der Ilm. myheimat unterhielt sich mit dem 31-jährigen Rathauschef über neue Wege im Standort-Marketing, die Situation des städtischen Haushaltes und eine Frischzellenkur für den innerstädtischen Einzelhandel. myheimat: „Pfaffenhofen muss lebendiger werden. Dies gilt in besonderem Maße auch für das wirtschaftliche Leben.“ Diese Sätze stammen aus unserem letzten Interview, das kurz nach...

Ganz aktuell hat die Günzburger CSU einen Antrag auf einen ausgeglichenen Energiehaushalt zur Erhöhung der Nachhaltigkeit der energetischen Versorgung in der Stadt gestellt, und trifft damit genau ins Schwarze der Überlegungen des Arbeitskreises Umwelt der CSU im Landkreis Günzburg. Die Aktivitäten der Kommunen und des Landkreises, aber auch die der privaten Initiatoren in Sachen Energiepolitik sind beachtlich. Gemeint sind Aktivitäten zur Einsparung und nachhaltigen Nutzung von Energieformen....

Bund und Land müssen handeln Dramatischer Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen in Hessen Die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Städte und Gemeinden sind im 2. Quartal 2009 dramatisch eingebrochen. Laut Gemeindefinanzbericht 2009 des Deutschen Städtetages liegen die Einnahmen fast ein Drittel niedriger als im Vorjahresquartal. Dieser Steuereinbruch droht zu einem Fiasko für die Kommunen im Landkreis zu werden. Die Stadt Marburg ist vom Einbruch der Gewerbesteuer nicht betroffen. Auch 2009...

Ungeschickte Praxis führte zu Fehlinterpretationen Die Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV) wollte per Dringlichkeitsantrag den Magistrat veranlassen, über Ungereimtheiten bei der Veröffentlichung von Niederschriften der StVVim Internet, Auskunft zu geben (siehe nachstehenden Beitrag). Nachdem der Dringlichkeitsantrag der Fraktion im Büro des Stadtverordnetenvorstehers eingegangen war, begann eine intensive Suche nach den Ursachen für die...

Gravierender Regelverstoß festgestellt. Genehmigtes Protokoll nachträglich verändert - Marburger Linke fordert Aufklärung vom Magistrat Am Freitag ist Stadtverordnetenversammlung in Marburg. Die Stadtverordneten treffen wichtige Entscheidungen. So soll unter anderem der Nahverkehrsplan für Marburg verabschiedet , der Jahresabschluss des Dienstleistungsbetriebes der Stadt Marburg (DBM) genehmigt und die Stellungnahme des Magistrats zum Regionalplan Mittelhessen abgesegnet werden. Die komplette...

Ein neues Bad in Langenhagen. Zustimmung auf der ganzen Linie? Offener Brief an den Bürgermeister Langenhagen: Friedhelm Fischer (SPD) "Lieber Herr Fischer, sehr geehrter Herr Bürgermeister: Wir wissen alle, dass Sie nicht einfach zurück rudern können. Aber Sie gefährden die Wahl für die SPD in Langenhagen. Und ich habe Sie als Bürgermeisterkandidat bisher unterstützt und mitgewählt. Kein Bürgermeister ist der Papst seiner schlechten und undurchdachten einseitigen Sache. Sie können sich immer...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. David McAllister beantwortete Fragen zu seiner Person, zur Politik und zur nahen Zukunft. Das ist Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im dritten Teil und letzten Teil des Interviews geht es um die Schulpolitik in Niedersachsen. Die Schulpolitik in Niedersachsen wird von allen...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. Das ist Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im 2. Teil des Interviews mit David McAllister geht es um Amt des Fraktionsvorsitzenden sowie um die aktuelle Politik in Niedersachsen und Deutschland. Welche Aufgaben haben Sie als Fraktionsvorsitzender der CDU? David McAllister: Der...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. Das Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im ersten Teil des Interviews geht es um die Person David McAllister, wir wünschen viel Spaß beim Lesen. Sie sind Jahrgang 71 und im Westteil von Berlin aufgewachsen, wie weit hat Sie die damalige Zeit in West Berlin geprägt? David...

Christiane Schmalberger zur neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Thomas Bidell wird neuer Stellvertreter. Die CSU Kötz wählte Christiane Schmalberger bei der diesjährigen Ortshauptversammlung zur neuen Vorsitzenden. Die 34-jährige Gemeinderätin und Jugendreferentin wurde die Nachfolgerin von Wolfgang Hergeth, der nach acht Jahren nicht mehr zur Wahl antrat. Ebenfalls neu im Amt ist Thomas Bidell. Als stellvertretender Vorsitzender steht der 41-jährige Gemeinderat gemeinsam mit Dr. Dr. Wolfgang...

Neuwahlen standen auf der Tagesordnung des Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung der CSU in Günzburg. Neue Vorsitzende ist Dr. Ruth Niemetz, ihr zur Seite stehen der stellvertretende Vorsitzende Stefan Baisch, die Schriftführerin Beate Stahnke und der Schatzmeister Alfred Illinger. Als Beisitzer fungieren Georg Neumeier, Lutz Brandl, Walter Klinger und Stephan Schwarz. „Ich freue mich, dass aus dem gesamten Landkreis Mitglieder im Vorstand aktiv sind. In den kommenden Wochen wollen wir...

Rückgängige Geburtenzahlen und steigende Lebenserwartung: Die über 60jährigen werden im Jahre 2030 über 40 Prozent unserer Gesellschaft ausmachen. Der Landkreis Günzburg hat bereits ein seniorenpolitisches Konzept, die Große Kreisstadt Günzburg richtet einen Arbeitskreis „60+“ ein, in Krumbach sollen u.a. außergewöhnliche Wohnungen für Menschen aller Altersgruppen entstehen. Anlass genug für die KPV im Kreisverband Günzburg „seniorenfreundliche Politik als kommunale Aufgabe“ auf die...

In seine zwölfte Wahlperiode als Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV) geht Hans Joas. Der Gundremminger Kreisrat begleitet seit 1986 dieses Amt. Zuvor war er bereits neun Jahre Schriftführer. Das Führungstrio bilden weiter die Bürgermeister Hans Klement (Ichenhausen) und Gerhard Glogger (Balzhausen). Zu Beisitzern gewählt wurden Roland Kempfle (Burtenbach), Robert Hartinger (Münsterhausen), Matthias Kiermasz (Günzburg), Peter Walburger (Ursberg), Robert Strobel...

In seine zwölfte Wahlperiode als Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV) geht Hans Joas. Der Gundremminger Kreisrat begleitet seit 1986 dieses Amt. Zuvor war er bereits neun Jahre Schriftführer. Das Führungstrio bilden weiter die Bürgermeister Hans Klement (Ichenhausen) und Gerhard Glogger (Balzhausen). Zu Beisitzern gewählt wurden Roland Kempfle (Burtenbach), Robert Hartinger (Münsterhausen), Matthias Kiermasz (Günzburg), Peter Walburger (Ursberg), Robert Strobel...

Turnusgemäß lud die Frauenunion Günzburg zu ihrer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen ein. Nach sechs Jahren gab die bisherige Vorsitzende Dr. Ruth Niemetz ihr Amt aus privaten und strategischen Gründen ab. „Manchmal ist es leichter, wenn nicht die Stadträtin Niemetz für die FU eine Forderung stellt, sondern eine andere Frau an der Spitze.“, so die scheidende Vorsitzende. In der persönlichen Revue dieser sechs Jahre sprach Ruth Niemetz ein herzliches Dankeschön an die Vorstandsdamen und die...

Das Märchen von Moby Dick und dem garstigen Froschkönig Es war einmal ein kleiner blauer Wal mit dem Namen Moby Dick, der mit seiner Mutter im unendlich großen Ozean schwamm. Da er aber sehr neugierig und vorwitzig war, verirrte er sich. Mit letzter Kraft konnte er sich vor den gewaltigen Wellen in einen ruhigen Fluss retten. Er schwamm immer weiter stromauf und kam dabei an vielen Städten vorbei, auch an einer großen grauen, die merkwürdigerweise „Stadt des Unsinns“ genannt wurde und die erst...

Gero's Linkes Café Sonntag nachmittag 15.00 Uhr. Tatort: Das Linke Zentrum in der Frankfurter Straße 15 in Marburg. Georg Fülberth liest: Wie immer: witzig, kenntnisreich und schlagfertig. Über 20 Menschen verfolgten die Lesung aus seinem jüngstem WerK: "DIE LINKE - und wenn sich die Dinge ändern". Schnell entwickelte sich eine lebhafte Diskussion um die Zukunft der LINKEN, der Sozialdemokratie und das Ende oder Nicht-Ende des Kapitalismus. "Blattlauskapitalismus" als Lösung der Eigentumsfrage...