Politik

Natürlich habe ich Den Tag der Deutschen Einheit im Kopf und auch die nicht immer appetitlichen Nachrichten um ihn verfolgt. Ich selbst kann allerdings Gedenk- oder Feiertagen nicht viel abgewinnen und habe mir anderweitig die Zeit vertrieben. So habe ich, wie viele andere auch, das schöne Wetter genutzt, um den alljährlich stattfindenden Herbstmarkt auf Schloss Dyck bei Jüchen im Rheinland zu besuchen. Unter den Händlern waren auch viele, denen eine Teilnahme am Markt durch das...

Dieser prachtvolle Arsch mit Ohren wurde auf einem Trödelmarkt erstanden und nach einer intensiven Intimreinigung mit Goldlack veredelt. Allzu verständlich, dass auch die Fantasie dabei nicht zu kurz kam: Denn Jahr für Jahr werden landesweit Orden und Ehrenzeichen in großer Zahl vergeben an Menschen, die Großes geleistet oder sich um Verein und Gemeinwohl verdient gemacht haben. Da könnte man auch einfach mal den Spieß umdrehen und für besonders schlechte Leistungen öffentlich, mit Laudatio und...

"Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht...", so kann man es bei Wikipedia nachlesen. Möchte wissen, wo dieser Tag gefeiert wird. Bei uns als Grundrecht hochgejubelt, in anderen Ländern gefürchtet und bekämpft. Doch wenn man ehrlich ist, muss man sich fragen, woran diese Freiheit überhaupt fest gemacht...

Nichts ist leichter als zu kritisieren. Und wenn dem Kritiker die Argumente ausgehen, dann ist die Pöbelkeule nicht weit. Oh Wunder es fallen einem immer schnell die passenden Worte ein, um Gott und die Welt, Freund oder Feind nieder zu machen, in den Schmutz zu ziehen oder um ihm einfach klar zu machen, wie wer gefälligst zu ticken habe. Dabei weiß jeder, wie gut es sich anfühlt, etwas Positives gesagt zu bekommen. Es geht runter wie Öl. Und trotzdem tut man sich oft unsäglich schwer, lobende...

Sein Schmähgedicht auf einen ungeliebten Staatspräsidenten hat Jan Böhmermann über Nacht zur heiligen Madonna der Meinungs- und Satirefreiheit in unserem Land gemacht. Und weil sich nun auch noch die Justiz darum kümmern soll, vernimmt man den Aufschrei von zwei Dritteln unserer Bevölkerung, die um die Grundrechte im Land fürchtet. Auch ein Türke sollte schließlich den Schweinskram von Herrn Böhmermann aushalten können, so wie unsere Demokratie gleichermaßen. Satire darf schließlich alles! Doch...

Mit bemerkenswerter Offenheit hat Seehofers Schatten, der gegelte Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer verkündet, dass man das Ergebnis des EU-Gipfels vom letzten Freitag erst einmal in Ruhe und vor allem nüchtern analysieren wolle. Auch wenn es so klingt, als hätte Europa zu diesem Thema endlich das Halali geblasen und den großen Durchbruch erreicht, schnell wird sich herumsprechen, dass es zeitlich kaum einschätzbar ist, wann der am polierten Tisch ausgehandelte Deal mit der Türkei jemals...

Sich über die Worte von Herrn Seehofer zu empören, ihn als Troll Putins zu beschimpfen, und der Eiertanz, wer sonst noch wann, was gesagt hat, bringt uns keiner Lösung der Probleme wirklich näher. Fakt ist, das alle Lösungsideen, wenn man sie nur mal zu Ende denkt, an den Stränden enden, an denen die Menschen einst angekommen sind. Flüchtlinge weiter ins Land zu lassen und deren Anzahl schön zu reden, darf nicht zur Realität werden. Die Menschen. die schon hier sind, werden uns noch viele Jahre...

Der polnische Außenminister Witold Waszcykowski verteidigte unlängst sehr bemerkenswert die umstrittenen Reformen und traditionellen Werten seines Landes gegen die europäische Kritik an den umstrittenen Reformen. Mit Blick auf EU und Deutschland soll er unter anderem geäußert haben, Polen wolle keine Welt, die nur aus Radfahrern und Vegetariern besteht. Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun. Diese Einschätzung sei ihm gegönnt. Doch man stelle sich nur einmal vor, wie viele...

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

Die Argumentation in der Diskussionen um das aktuelle Flüchtlingsproblem hat an Schärfe und Polemik zugenommen. Vielfach feiert das Vokabular der Gosse fröhliche Urständ. Unsere Gesellschaft droht zu spalten. Fehlende Konzepte und leere Worthülsen seitens der Politiker gleich welcher Coleur, setzen bei vielen Bürgern berechtigte Ängste frei. Und die sich als alles andere als eine Solidargemeinschaft entlarvende EU verstärkt diese noch. Besonders krotesk: Wer es in unserem demokratischen Land...

Wer glaubt denn ernsthaft, nach den Erfahrungen der letzten fünf Monate und dem stolzen OXI aus Athen, an eine einvernehmliche Lösung in der Griechenland-Krise? Politiker und Bürger der Rest-EU rätseln über das Konzept, nach dem Herr Tsipras handelt. Andere haben keine Hemmungen wörtlich einzugestehen, dass sie sich verarscht fühlen. Doch vielleicht ist das gerade sein perfider Plan, um die ideologischen Ziele seiner Partei zu erreichen, quasi gezwungen durch die EU-Partner und das eigene Volk...

Joseph Blatter ist als FIFA-Pate zurückgetreten. Er bleibt zwar noch bis zum Jahresende im Amt, aber die Welt jubelt schon mal. Heute sind die Medien voll mit möglichen Nachfolgern. Was mich schaudern lässt, die kommen alle aus dem jetzigen FIFA-Reihen. Was soll sich denn mit denen ändern? Nur weil sie gegen Blatter waren und ihm sofort nach seiner Wiederwahl die Füße geküsst haben? Zu früh hatte ich gehofft, dass wenn dieser Fußball-Sumpf einmal trocken gelegt würde, zunächst alle fetten...

Mit der Idee einer Seilbahn hinauf auf die Lahnberge tut sich Marburg bekanntlich noch etwas schwer. Gut Ding braucht Weile, sagt der Volksmund. Und dabei kann es mitunter schon mal hilfreich sein zu erfahren, wie andere Städte mit ähnlichen Verkehrsproblemen umgehen. Zum Beispiel die bergische Metropole Wuppertal. Wuppertal hat, was innovative ÖPNV-Konzepte betrifft, schon immer ein Gespür dafür, wie man die topgraphisch bedingten Verkehrsprobleme für die Stadt gut lösen kann. Nun will man...

Der tragische Absturz der Germanwings-Maschine im März war eine Sternstunde der Luftfahrt-Experten. Kaum ein Medienbericht, in dem sich nicht immer neue Fachleute zu Wort meldeten. Nun haben sich auch die Psychologen gemeldet. Sie empfehlen anlässlich der Zentralen Trauerfeier am 17. April im Kölner Dom, dass Teilnehmer von Germanwings und der Lufthansa nicht in ihren Dienstuniformen erscheinen sollen. Diese würden das Trauma der Trauernden verstärken, die Uniformen von Polizei und...

Wer seine Schulzeit mit einem Abitur erfolgreich krönt, der hat schon einen Grund zum Feiern. Oft ein guter Anlass, Schule und Lehrer mit irgendwelchen Streichen auf den Arm zu nehmen. So verschwanden zu meiner Zeit einmal die Klassenbücher der Schule auf Nimmerwiedersehen, mal fand sich das Skelett aus dem Biologieraum draußen am Fahnenmast baumelnd wieder. Waren es früher eher lustige Streiche, so laufen sie heutzutage oft gefährlich aus dem Ruder. Viele Schulen blicken schon mit Sorge auf...

Auch im Fall Edathy haben wir wieder gelernt, dass die moderne Form das Ablasshandels, Verfahrenseinstellung gegen ein paar Euro, gängige juristische Praxis ist und jährlich zigtausendfach in Deutschland angewendet wird. Wohlgemerkt unter Berücksichtigung der Schwere der Schuld im jeweiligen Fall. Der dumme Bürger weiß nun auch, dass offensichtliche Kavaliersdelikte wie Kinderpornografie durchaus Aussicht auf wohlwollende Behandlung haben, zumal wenn die Opfer noch leben und sich die Täter nur...

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine Reihe von Fragen: 1. Was muss man sich unter dem Versuch einer Reise...

Nichts, aber auch nichts rechtfertigt den menschenverachtenden Terroranschlag, den die Welt am Mittwoch in Paris erlebt hatte. Ja, das bekannte Satire-Blatt “Charlie Hebdo“ hat auf seine Art provoziert, beleidigt und angegriffen und oft genug die Glaubensinhalte von Religionen verhöhnt. Das hat nicht nur Muslime verletzt. Gewiss der Anschlag traf eine Zeitungsredaktion und ist somit auch ein Angriff auf das Werteverständnis der westlichen Welt, auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Doch egal...

Der „starke Mann“ der GDL nutzt anscheinend jede Gelegenheit zu zeigen, das er in dem öffentlichen Amt eines Gewerkschaftsführers völlig fehl am Platze ist. Nachdem er im August mit einer verächtlichen Bemerkung über Behinderte entgleiste, spricht er nun in einem Interview mit dem Kölner Express von Pogromstimmung gegen seine Lokführer. Auch wenn sie Pendlern, alten Menschen, Schulkindern und Unternehmen das Leben schwer machen, kann von gewaltsamen Ausschreitungen gegen Lokführer nun absolut...

Ein Staat, der nach dem Empfinden seiner Bürger weder die äußere Sicherheit noch Freizügigkeit ausreichend gewähren kann, wird irgendwann veralbert, schlimmstenfalls sogar verachtet. Momentan machen sich viele über unsere kaputtgesparte, unterfinanzierte und nur noch bedingt abwehrbereite Armee lustig. Nur wem politisch alles schietegal ist, stehen dabei nicht die Haare zu Berge beim Gedanken, dass die Bundeswehr mit Knüppeln und hoffentlich noch funktionierenden Gulaschkanonen ins Manöver...

Ein altes Sprichwort, das scheinbar nie an Aktualität verliert. Wir haben doch weiß Gott genug gefährliche Profilneurotiker, Wadenbeißer und durchgeknallte Politiker in der Welt und in nächster Nachbarschaft. Und jetzt haben wir so einen auch noch mitten unter uns, im eigenen Land. Claus Weselsky, der König der Lokführer und Herrscher über den Schienenverkehr schickt sich an, wesentliche Bereiche des öffentlichen Lebens nachhaltig lahm zu legen. Nein, mit der so wichtigen Errungenschaft einer...

Müssen wir ihm jetzt etwa dazu gratulieren?

Heute konnte man es lesen: Wladimir Putin ist traurig. Denn ein von ihm höchstpersönlich ausgewilderter Tiger hat sich nun aus dem Staub gemacht. Nein, glücklicherweise nicht in den Westen. Das hätte wieder zu argen Irritationen geführt. Nach China ist er ausgebüxt. Über eventuelle politische Hintergründe wurde nichts bekannt. Ob sich die von ihm in der Ukraine ebenfalls ausgewilderten vermummten Gorillas dem Tiger anschließen werden, ist momentan noch unklar.

Heute sind es die Lehrer, die einst Ex-Kanzler Schröder “faule Säcke“ nannte, morgen inkompetente Ministerialbeamte, die Steuergelder sinnlos verschwenden oder die Bundeswehr nahezu lahmlegen. Nordrhein Westfahlen will Druck auf die Blaumacher unter den Lehrern machen, dabei sollte endlich einmal das gesamte Beamtentum unter die Lupe genommen werden. Denn die Ursachen des Schlendrians sind meines Erachtens in der Natur des Beamtenstatus zu suchen, der die Staatsdiener mit einem...

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass in einer wehrhaften Demokratie jeder in angemessener Form seinen Beitrag zu leisten hat, was den zivilen Beitrag mit einschließt. Ich habe darum nie verstanden, warum die allgemeine Wehrpflicht und alternativ der Zivildienst ausgesetzt wurde. Die Abschaffung der Wehrpflicht ist der allgemeinen Friedenseuphorie nach dem Ende des Kalten Krieges geschuldet. Deutschland war ja nur noch von Freunden umgeben, so dachte man. Mit einem Rückbau der Armee ließ sich...

Man braucht kein Putin-Versteher zu sein und auch sein perfides Spiel in und um die Ukraine nicht zu unterstützen, um auch einmal den Mittelfinger gen Westen zu richten. Denn momentan zeigt es sich, dass den Nato-Ländern jegliches diplomatische Fingerspitzengefühl abhanden gekommen sein muss. Schlimmer noch, man kann das zur Zeit in dem Nicht-Nato-Land Ukraine stattfindende Manöver der Nato nur als politische Dummheit in höchster Potenz bezeichnen. Glaubt denn jemand allen Ernstes, dass einige...

Irgendwann wird dieser Mann von seinem eigenen Landsleuten gestoppt, wenn auch sie merken, dass sie von ihrem so geliebten Anführer nur verarscht und belogen werden. Oder von seinem einzigen Freund, unserem Altkanzler Gerhard Schröder. Räubern, Terroristen, Lügnern und Falschspielern ist mit diplomatischen Mitteln und halbherzigen Sanktionen wahrscheinlich nicht beizukommen. Und militärische Optionen? Dass die Nato ein reines Verteidigungsbündnis ist, hat man bei uns schon fast vergessen. Denn...

Heute wurde seitens der Regierung willens ist, auch Waffen in die Krisenregion in den Irak zu liefern, um den IS-Terror in dieser Region zu bekämpfen. Vor wenigen Stunden wurde ein amerikanischer Journalist vor laufender Kamera ermordet – offenbar von einem Dschihadisten britischer Herkunft. Immer mehr Menschen sind sicher, dass dieser Terrorgruppe ohne Waffengewalt nicht beizukommen ist. Bei aller Hoffnung, dass dies eines Tages gelingt, stellt sich die Frage nach dem was danach geschieht....

Wer würde nicht gern in einer friedvollen Welt leben? Seit Wochen wütet im Irak die islamistische Terrorgruppe IS, deren Kämpfer Al Qaida wie eine Pfadfindergruppe aussehen lassen. Tausende ihrer Gotteskrieger haben inzwischen große Teile des Irak und Syriens unter Kontrolle. Sie rücken auf Bagdad vor, sie rücken gegen die Kurden vor. Und: Sie töten mit bestialischer Brutalität jeden Andersgläubigen. Und sie töten natürlich auch Christen, was in Deutschland erstaunlicherweise weder Medien noch...

Die Wahlkampfreise des türkischen Ministerpräsidenten nach Deutschland war ja schon vor längerer Zeit angekündigt. Doch langsam wird es ernst, denn in einer Woche, am 24. Mai wird er in Köln die erste Arena betreten, weitere werden folgen, um sich von seinen Landsleuten feiern zu lassen. Seine Beliebtheit ist grenzenlos und alles, was er tut und sagt ist richtig. Langsam bilden sich bei unseren Politikern schon Schweißperlen auf der Stirn, wenn sie nur an seine Auftritte im Jahr 2008 denken....