Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein setzt sich für den ländlichen Raum ein

Förderwettbewerb für Breitband-Modellprojekte

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ruft die heimischen Ge-meinden dazu auf, am Förderwettbewerb für Breitband-Modellprojekte teil-zunehmen. Als Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für IT- und Kommunikationspolitik setzt sich der Abgeordnete konsequent für schnelle Internet-Anschlüsse auch in den ländlichen Regionen ein. Mit dem jetzt vom Bundeswirtschaftsministerium gestarteten Wettbewerb soll der Aufbau von Hochleistungsnetzen für schnelles Internet beispielhaft auch in...

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  • 20.08.10
Lokalpolitik

Freie Wähler: Informationsmissbrauch der Staatsregierung muss aufhören

Kritik an weiteren Missbrauchspraktiken zu Gunsten der CSU Nach dem Skandal um den Missbrauch von Steuermitteln für Umfragen zum Vorteil der CSU greifen die Freien Wähler einen weiteren Sachverhalt auf, der dringend beendet werden muss: Wenn Zuschüsse für Gemeinden ausbezahlt werden, informiere die Staatsregierung regelmäßig die Stimmkreisabgeordneten bevor es den jeweiligen Gemeinden oder den anderen Abgeordneten mitgeteilt werde. Diese direkt gewählten Abgeordneten der CSU hätten damit einen...

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  • 13.08.10
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler, Stadt- u. Kreisrätin
3 Bilder

CSU- Stadtratsfraktion will Angebotsstreifen für Radfahrer auf der Augsburger Straße prüfen lassen

Die örtliche CSU-Fraktion im Stadtrat Günzburg beantragt die Schaffung eines Angebotsstreifens auf der Augsburger Straße für Radfahrer, die auf der südlichen Seite stadtauswärts radeln wollen. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Sedanstraße und Geisloher Weg. Als Grund nennt die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler: "Wenn mit dem Abschluss der Neubaumaßnahme das neue Kino fertig sein wird, bietet der Gehweg nach dem derzeitigen Planungsstand keinen Raum mehr für den Radverkehr. Die...

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  • 11.08.10
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Programm „Leben findet Innenstadt“: 60.000 Euro für Thannhausen

Thannhausen erhält 60.000 Euro aus dem Programm „Leben findet Innenstadt – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie 1. Bürgermeister Georg Schwarz (beide CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Auf Initiative Bayerns ist es gelungen, das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung in diesem Jahr erheblich aufzustocken.“ 1. Bürgermeister Schwarz: „Es ist erfreulich, dass Thannhausen zu den neu aufgenommenen Städten gehört und Mittel für...

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  • 11.08.10
Lokalpolitik
Die Reisegruppe mit Dr. Georg Nüßlein vor dem Bundestag

Politisch Interessierte in der Bundeshauptstadt

Politik aus erster Hand – das erfuhren 50 Teilnehmer aus den Landkreisen Günzburg, Neu-Ulm und dem Unterallgäu bei einer Informationsfahrt auf Einladung des einheimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein in Berlin. Dazu ist die Bundeshauptstadt immer eine Reise wert. Neben einem umfassenden Besichtigungsprogramm im Bundestag und Bundesrat wurde mit Georg Nüßlein heftig diskutiert. Bei der ersten Frage ging es gleich um die Energiepolitik. Immerhin ist der Wahlkreisabgeordnete Energie-...

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  • 10.08.10
Lokalpolitik

Programm „Leben findet Innenstadt“: 60.000 Euro für Thannhausen

Thannhausen erhält 60.000 Euro aus dem Programm „Leben findet Innenstadt – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie 1. Bürgermeister Georg Schwarz (beide CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Auf Initiative Bayerns ist es gelungen, das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung in diesem Jahr erheblich aufzustocken.“ 1. Bürgermeister Schwarz: „Es ist erfreulich, dass Thannhausen zu den neu aufgenommenen Städten gehört und Mittel für...

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  • 09.08.10
Lokalpolitik

Bekanntgabe der Parteispenden durch den Deutschen Bundestag

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, zeigt sich befremdet darüber, dass erneut hohe Parteispenden vor allem aus der Finanz- und Versicherungsbranche bei der Politik gelandet sind. Die für den Zeitraum Juli 2010 durch den Deutschen Bundestag bekanntgegebenen Spenden in Höhe von 60.000 Euro von der Allianz an die CSU und 75.000 Euro von der Allfinanz an die FDP seien ein Zeichen von mangelnder Sensibilität der Regierungsparteien: „Die Bundesregierung hat erst vor wenigen Wochen auf...

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  • 06.08.10
  • 1
Lokalpolitik
v.l.: Dr. Hans Reichhart, Katrin Poleschner, Margit Munk und Alex Kolb

JU Schwaben punktet auf der Landesversammlung

"Ich glaube, man kann von einem großen Erfolg der JU Schwaben auf der Landesversammlung der JU Bayern in München sprechen", so Alexander Kolb, JU-Bezirksvorsitzender aus dem Landkreis Augsburg. "Zum einen konnten wir in den Nachwahlen zum JU-Landesvorstand mit der 26-jährigen JU-Kreisvorsitzenden Margit Munk aus Günzburg einen fünften schwäbischen Vertreter platzieren", so Kolb weiter. Von nun ab kümmern sich Katrin Poleschner (Stellv. Landesvorsitzende, Neu-Ulm), Christian Bauer (Beisitzer,...

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  • 06.08.10
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Die Hetzkampagne der Grünen ist beschämend!

Strompreissenkenden Wettbewerb fördern Anlässlich der Veröffentlichung eines Gutachtens im Auftrag der Grünen zur Entwicklung der Strompreise erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Es ist beschämend, wie die Grünen mit einem bestellten Ergebnis ideologisch motiviert Halbwahrheiten verbreiten, um die Menschen in unserem Land zu verunsichern. Was sind die Fakten: Es ist zwar richtig, dass die Börsenpreise seit August 2008 gefallen...

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  • 05.08.10
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter: Kommunalfinanzen stabilisieren und stärken

„Bayern wird eine Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der Kommunen nicht mittragen. Die CSU steht auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Deswegen muss gerade die Reform der Gewerbesteuer sorgfältig geprüft werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf die Bemühungen Bayerns, im Rahmen der bundesweiten Gemeindefinanzkommission die Kommunalfinanzen zu stabilisieren und...

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  • 05.08.10
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Deutschland erlebt ein neues Wirtschaftswunder

Wieder auf der Erfolgsstraße Anlässlich der aktuellen Konjunkturdaten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Nach dem Einbruch der Wirtschaft infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise kann Deutschland bereits jetzt die ersten Früchte unserer erfolgreichen Arbeit ernten. Der konjunkturelle Aufschwung hat mittlerweile nahezu alle Bereiche der Wirtschaft erfasst: Die Zahl der Aufträge nimmt spürbar zu. Gleichzeitig...

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  • 05.08.10
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Alfred Sauter: Kommunalfinanzen stabilisieren und stärken

„Bayern wird eine Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der Kommunen nicht mittragen. Die CSU steht auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Deswegen muss gerade die Reform der Gewerbesteuer sorgfältig geprüft werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf die Bemühungen Bayerns, im Rahmen der bundesweiten Gemeindefinanzkommission die Kommunalfinanzen zu stabilisieren und...

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  • 04.08.10
Lokalpolitik
Die Besucher der Holzwinkel- Energietour kühlen sich im Schatten der PV Anlage beim Eisingerhof  während des Informationsaustausches.

Energietour der CSU-Arbeitskreise AKU und AGL

Die Sonne meinte es mehr als gut mit den 40 Teilnehmern der Holzwinkel Energietour durch den nördlichen Landkreis, die gemeinsam von der AG Landwirtschaft und dem AK Umweltsicherung und Landesentwicklung veranstaltet wurde. Vier Projekte zusammengestellt von der AGL standen auf dem Fahrplan: ein Windrad, ein Photovoltaik (PV)-Feld, ein Hackschnitzelerzeugerbetrieb und eine Biogasanlage – alle in den Holzwinkeln. Bei der Begrüßung stimmte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft...

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  • 01.08.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter und der 1. Bürgermeister von Offingen
2 Bilder

Fortschritte bei der Ortsumgehung Offingen

Konkrete Fortschritte bei den Planungen für die Ortsumgehung von Offingen vermelden der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Offingen. Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL, (CSU) welches auf Vermittlung von MdL Alfred Sauter zustande kam, konnte eine einvernehmliche Lösung zur Realisierung der seit langem angestrebten Ortsumfahrung von Offingen gefunden werden. Die Ortsumgehung Offingen im Zuge der...

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  • 29.07.10
Lokalpolitik
Die Band "Plan B" on Stage | Foto: Copyright: Band Plan B

JU/CSU-Ball in Günzburg: Nacht der Sterne

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren stilvollen Ball im Forum am Hofgarten am Samstag, den 16.10.2010 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr), wie die stellvertretende JU-Bezirksvorsitzende und JU-Kreisvorsitzende Margit Munk erklärt. Lasst Euch vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten in Günzburg und flotter, abwechslungsreicher Tanzmusik der Band „Plan B“, sowie Tanzvorführungen der Günzburger Tanzschule Panorama verzaubern. Erlebt mit uns eine tolle Ballnacht! Wir freuen uns auf...

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  • 26.07.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter: „Mittelschule findet hohe Akzeptanz“

Alle Hauptschulen im Landkreis Günzburg werden sich im kommenden Schuljahr zu Mittelschulen weiterentwickeln. „Das zeigt, dass das neue Konzept der Mittelschule vor Ort gut angenommen wird“, so der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU). Die gesetzgeberischen Voraussetzungen für die Einführung von Mittelschulen und Schulverbünden wurden in der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause vom Bayerischen Landtag geschaffen. Die bisherigen Hauptschulen in Burgau,...

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  • 26.07.10
Lokalpolitik

Mittelständische Sägewerke gefährdet !

Freie Wähler drängen auf Kündigung des Liefervertrags zwischen den Bayerischen Staatsforsten und der Klausner Holz Bayern Dr. Leopold Herz, MdL: Kampfpreise gefährden viele Arbeitsplätze mittelständischer Sägewerke Nach Feststellung der Freien Wähler im Bayerischen Landtag verkaufen die Bayerischen Staatsforsten Holz weit unter den aktuellen Marktpreisen an das Unternehmen Klausner Holz Bayern GmbH (KHB) in Landsberg am Lech. Hintergrund, so Dr. Leopold Herz, MdL der Freien Wähler und ihr...

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  • 22.07.10
Lokalpolitik

Krise für Merkel, Westerwelle und Co. / Koalition steckt im Rekordtief / Ist diese Regierung überhaupt noch zu retten? Neuwahlen?

Geahnt haben wir es ja alle, aber jetzt sehen wir es schwarz auf weiß. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit ihrer derzeitigen Regierung ist nicht zu übersehen. Laut dem neuen Forsa-Wahltrend erreichen CDU, CSU und FDP zusammen nur noch insgesamt 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erhebung 1986. Die Bilanz ist eindeutig: Krise für Merkel, Westerwelle und Co.! Die Koaltion steckt in einem Rekordtief. Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme Rot-Grün auf 47 Prozent und...

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  • 21.07.10
  • 7
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Straßenbau muss Sache der EU-Mitgliedstaaten bleiben!

Ferber: EU muss einheitliche Technologienormen vorgeben /EU-Kommission stellt morgen Leitlinien zur Verkehrssicherheit vor Die Europäische Union dürfe den EU-Mitgliedstaaten keine Vorschriften für den Straßenbau machen, warnte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, vor der für morgen erwarteten Vorstellung des neuen Verkehrssicherheitskonzepts der EU-Kommission. Die EU könne einen Rahmen für die Entwicklung neuer Sicherheitstechnologien für Autos vorgeben,...

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  • 20.07.10
  • 1
Lokalpolitik
6 Bilder

"Lächeln statt hecheln für die Bibertaler Kinder"

So lautete das Motto des diesjährigen Bibertallaufs, der wieder von der Jungen Union Bibertal veranstaltet wurde. Selbstverständlich stellte auch die CSU Bibertal eine Mannschaft. Insgesamt waren 22 Staffel-Teams am Start. Wie der Mannschafts-Name "CSU-Walking-Wives" schon verriet, waren es vier Frauen, die zusammen eine Staffel-Mannschaft stellten. Hoch motiviert gingen alle Läuferinnen und Läufer an den Start. Die Stimmung unter den Teilnehmern war super, genauso wie unter den Zuschauern der...

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  • 20.07.10
Lokalpolitik
Günzburgs schöne Altstadt
2 Bilder

Städtebaulicher Denkmalschutz: 42.000 Euro für Günzburg

Die Große Kreisstadt Günzburg erhält für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Bereich der Altstadt 42.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Das Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz’ leistet einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Erhaltung besonders denkmalgeschützter Altstadt- und Ortskernbereiche“, so Sauter. „Mit 15,5 Millionen Euro helfen Bund und Land in...

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  • 17.07.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Saubere Badeseen im Landkreis Günzburg

Lebensfreude und einen Beitrag zur Gesundheit – das bietet das Freizeitangebot der 375 EU-Badestellen der bayerischen Naturseen, Baggerseen und Weiher. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, bestätigen aktuelle Untersuchungen die hohe Wasserqualität der Badeseen im Freistaat. „Auch bei uns im Landkreis Günzburg laden zahlreiche Seen zum Baden, Schwimmen und Schnorcheln ein. Die regelmäßigen Kontrollen der Wasserqualität während der Badesaison garantieren...

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  • 17.07.10
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Stromspeicher – für eine CO2-freie Welt von Morgen

Energiespeicher verringern Importabhängigkeit: Anlässlich der Präsentation eines Stromspeichers für den Regelstrommarkt durch das Unternehmen Younicos AG erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Unbestritten sind die Erneuerbaren Energien die Energien der Zukunft. Damit sie so schnell wie möglich die konventionellen Energieträger, wie z. B. die klimaschädliche Kohle, ersetzen können, müssen auch fluktuierende Energieträger wie Sonne...

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  • 17.07.10
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Einlagensicherung: Deutsches Drei-Säulen-Modell berücksichtigen

EU-Standards subsidiär ausgestalten / Deutschland hat bereits hohe Deckungssummen / Kommission legt Vorschlag zu neuer Einlagensicherung vor Künftige EU-Standards für die Einlagensicherung zum Schutz der Sparer vor Bankpleiten sollen die nationalen Gegebenheiten berücksichtigen. Das forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber. Die Europäische Kommission stellte heute Mittag einen Gesetzgebungsvorschlag zur Vereinheitlichung der nationalen Systeme und zur...

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  • 17.07.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Abwasserentsorgung: Fördermittel für Bibertal

Der abwassertechnische Anschluss des Bibertaler Ortsteils Hetschwang an die öffentliche Kläranlage wird vom Freistaat Bayern gefördert. Für den Bauabschnitt 17 erhält die Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von rund 120.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Der Anschluss Hetschwangs an die Kläranlage ist ein echter Fortschritt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten endlich eine effiziente Abwasserentsorgung“, so Sauter. Die Baumaßnahmen im Bibertaler...

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  • 17.07.10
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Saubere Badeseen im Landkreis Günzburg

Lebensfreude und einen Beitrag zur Gesundheit – das bietet das Freizeitangebot der 375 EU-Badestellen der bayerischen Naturseen, Baggerseen und Weiher. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, bestätigen aktuelle Untersuchungen die hohe Wasserqualität der Badeseen im Freistaat. „Auch bei uns im Landkreis Günzburg laden zahlreiche Seen zum Baden, Schwimmen und Schnorcheln ein. Die regelmäßigen Kontrollen der Wasserqualität während der Badesaison garantieren...

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  • 16.07.10
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschulen im Landkreis Günzburg

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Landkreis Günzburg kommt weiter voran. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU): „Die bestehenden Betreuungsangebote im Bereich der offenen Ganztagsschule werden nicht nur fortgeführt, sondern es kommen neue offene Ganztagsklassen an den weiterführenden Schulen in der Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises Günzburg hinzu. Der Ausbau der Ganztagsbetreuung ist ein wichtiger Schritt hin zu weiter verbesserten Bildungschancen für unsere Kinder.“ Wie MdL Alfred...

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  • 14.07.10
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Städtebauförderung: 30.000 Euro für Ziemetshausen

Mit 30.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr den Markt Ziemetshausen bei der Sanierung des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 9,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen dann insgesamt 16 Millionen Euro für...

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  • 14.07.10
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Wettbewerb braucht starke Kartellämter

Grundlage der sozialen Marktwirtschaft: Anlässlich eines Gespräch der Wirtschaftspolitiker der CSU-Landesgruppe mit dem Präsidenten des Bundeskartellamtes, Herrn Andreas Mundt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Grundlage unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft ist der Wettbewerb. Märkte mit starkem Wettbewerb führen zu sinkenden Preisen, neuen innovativen Produkten und zwingen die Unternehmen sich schnell an neue...

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  • 13.07.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Städtebauförderung: 30.000 Euro für Ziemetshausen

Mit 30.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr den Markt Ziemetshausen bei der Sanierung des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 9,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen dann insgesamt 16 Millionen Euro für...

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  • 13.07.10
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