Piratenpartei

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Zulassung
Lokalpolitik

Stadtratswahlen in München . Die Piratenpartei schafft die Zulassung

1000 Unterstützungs - Unterschriften vornehmlich von EU Bürgern Die Piratenpartei Deutschland, hier der Kreisverband München, erhielt heute offiziell die Bestätigung, das über 1.000 Unterstützungs - Unterschriften amtlich beim zuständigen Wahlamtbüro eingegangen sind. Erfreuliche Tatsache jedoch bei diesem starken Rückhalt innerhalb der wahlberechtigten Bürger Münchens ist die dabei klar erkennbare Realität, das ohne die massive Unterstützung der europäischen Mitbürger aus dem EU - Raum, die...

  • Bayern
  • München
  • 01.02.14
Lokalpolitik

Entweder alle oder keine! Piraten müssen draußen bleiben!

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.01.11
  • 2

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