Piratenpartei

Winterlich kalt war es im Saal des Freizeitheimes Döhren, als sich der Bezirksrat Döhren-Wülfel am 7. Februar zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr 2013 traf. Viele der örtlichen Politiker behielten ihre dicken Winterjacken an, zogen den Schal enger. Und auch die Diskussionen in der Runde wollten anfangs nicht so sehr in Fahrt kommen. Das änderte sich erst, als die Christdemokraten einen Antrag zur Schneeräumung einbrachten. Beim kalten Schnee ging es dann doch heiß her. Die CDU wollte mit dem...

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD-Stadtverband Hannover, CDU-Kreisverband Hannover-Stadt, Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverband Hannover, FDP Stadtverband Hannover, Piratenpartei-Regionsverband Hannover und Die Linke-Kreisverband Region Hannover zum geplanten Bundesparteitag der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ in Hannover Partei „Die Freiheit“ in Hannover nicht willkommen Die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ plant am 28. Juli im HCC in Hannover einen Bundesparteitag. Die...

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung der Krieges mit ungeminderter Härte...

Ganz aktuell auf Youtube: Angela Merkel äußert sich zu "Urheberschutz" und Grundrechten im Internet. Geschickt verwirbelt sie hierbei die Kritik am Zugangserschwernisgesetz in eine Stärkung der Grundrechte durch die beschlossenen Zensurvorbereitungen. Die Modifikationen am Foto der Kanzlerin entspringen der Ich bin Pirat!Aktion.

Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen. Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden: 1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im Internet" gebracht, geht es hier um Freiheiten wie Zulässigkeit der Privatkopie...