Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Lokalpolitik

Stille Demonstration am 11.08. um 19.00 gegen neues Versammlungsrecht

Am 11. August findet in Hannover, beginnend am Ernst-August-Platz um 19:00 Uhr, eine Demonstration gegen die bisher bekannt gewordene Fassung des neuen Versammlungsgesetzes für Niedersachsen statt. Aufgerufen hat u.a. der AK Vorrat, dem sich mittlerweile engagiert mehrere Parteien angeschlossen haben, darunter die Piratenpartei Niedersachsen und deren Jugendorganisation, die Jungen Piraten. Mit der Föderalismusreform (2006) wurde die Gesetzgebungszuständigkeit für das Versammlungsrecht auf die...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 10.08.10
Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik

"Mediencharta für Niedersachsen" ist für die Piratenpartei Region Hannover unannehmbar

Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren. Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten, wird eine kritische und wahrheitsgemäße Berichterstattung durch die Presse...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 25.07.10
  • 4
Lokalpolitik

Gesundheitsreform oder wie Zocke ich Beitragszahler ab !

Hallo, wenn das stimmt was über die Medien gerade rein kommt, dann frage ich mich schon wieso die Pharmaindustrie so billig weg kommt. Sie muss in Grunde bei den ganzen Kosten von 11 Milliarden nur 3,5 Milliarden zahlen (Einsparungen). Den Löwenanteil soll wieder der Beitragszahler zahlen. Die Beitragserhöhung soll sich auf ca. 6 Milliarden belaufen. Die Erhöhung der Beiträge soll von 14,9% auf 15,5% erfolgen. Der Arbeitgeber soll statt 7% jetzt 7,3% zahlen. Diese 7,3 % sind aber wieder Fest...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 07.07.10
  • 2
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