Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Lokalpolitik

Piraten am 1. Mai – Viele Fragen? Viele Antworten!

So ungefähr kann man die Situation beschreiben, die beim Fest der Demokratie anlässlich der Feierlichkeiten zum 1. Mai auf dem Klagesmarkt in Hannover am Stand der Piratenpartei zu erleben war. Schon auf dem Demonstrationszug vom FZH Linden zum Klagesmarkt war die Piratenpartei sichtbar vertreten. Von den rund 8.000 Teilnehmern verweilte auch ein großer Teil am Stand der Piratenpartei, die ca. 2 Stunden länger für Ansprache zur Verfügung stand, als alle anderen Parteien. Großen Anklang fanden...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 03.05.12
  • 6
Lokalpolitik
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Piraten läuten Kommunalwahl 2011 ein

In der Nacht zum 11. Juli 2011 hat die Piratenpartei in Hannover auch optisch den Kommunalwahlkampf 2011 eingeleitet. Im Innenstadtbereich der niedersächsischen Landeshauptstadt wurden die ersten Wahlplakate aufgehängt. Unter dem Leitmotto: Klarmachen zum Ändern, will die noch recht junge Partei in Niedersachsen für frischen Wind in der Politik sorgen. Der Regionsverband Hannover tritt mit aktuell 53 Kandidaten für die Regionsversammlung, den Rat der Stadt Hannover, für die Bezirksräte der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 11.07.11
  • 3
Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik

Voller MWST Satz auf Medikamente

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik

Solidarität im Gesundheitswesen

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Und das ausgerechnet von den Leuten, die in der Regel gar nicht betroffen sind: Ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Es ist für den normalen Bürger nicht verständlich, warum es für eine Oberschicht aus Beamten und Besserverdienenden ein getrenntes Krankenversicherungssystem gibt und gerade diese...

  • Niedersachsen
  • Braunschweig
  • 13.07.10
  • 6
Lokalpolitik

Haben wir eine Soziale Krankenkasse?

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 05.07.10
  • 16
Ratgeber

Wiederspruch Google-Streetview

Hallo, ich habe hier einen interessanten Link der Stadt Burgdorf zu den Thema Google-Streetview. http://www.burgdorf.de/wBurgdorf/aktuelles_cityweb... Dort könnt ihr euch gegen das Fotogravieren eures Hauses mit einen Musterwiederspruch bei Google melden und Google das einstellen von Fotos von euren Grundstück/Haus untersagen. Wenn sich einer Fragt, warum soll ich das machen? Dann sollte er sich überlegen, ob er sein Haus der ganzen Welt in den jetzigen Zustand zeigen will. Euer Haus wird dann...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 23.06.10
  • 1
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