Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Lokalpolitik

SPD Hessen verleumdet Piratenpartei

Die Hessen-SPD ist nun ganz unten angekommen. Sie sind nun eine Verleumder Partei. Es muss der Hessen SPD ziemlich schlecht gehen, dass sie zu solchen Mitteln greift. Hier ein Auszug aus dem Impuls- und Diskussionspapier des SPD Landesvorstands: "Erst recht können die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z.B. Schill-Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre...

  • Hessen
  • Gießen
  • 08.03.11
  • 7
Lokalpolitik

Entweder alle oder keine! Piraten müssen draußen bleiben!

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.01.11
  • 2
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