Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Lokalpolitik

Haben wir eine Soziale Krankenkasse?

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 05.07.10
  • 16
Lokalpolitik

Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli... Hallo liebe Leser, ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer. Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 01.07.10
  • 1
Lokalpolitik

Piratenstammtisch Burgdorf und Themen dazu

Ahoi, die Piraten in Burgdorf treffen sich wieder am 05.07.2010 um 20.00 beim Doktor. Es wird wieder ein Bunter Abend werden. Mit Themen aus Burgdorf und Themen von den Piraten. Bei den Themen aus Burgdorf sind der Ausbau der Blücherstr. von Interesse, da dort einige Sachen für mich bis heute unklar sind. Ins besondere die Finanzierung. Auch der Ausbau des neuen Gewerbegebietes ist da von Interesse. Dort ist die Gemeinde in Vorkasse beim Ankauf des Grundstückes getreten. Die Summe da war nicht...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.06.10
  • 2
Ratgeber

Wiederspruch Google-Streetview

Hallo, ich habe hier einen interessanten Link der Stadt Burgdorf zu den Thema Google-Streetview. http://www.burgdorf.de/wBurgdorf/aktuelles_cityweb... Dort könnt ihr euch gegen das Fotogravieren eures Hauses mit einen Musterwiederspruch bei Google melden und Google das einstellen von Fotos von euren Grundstück/Haus untersagen. Wenn sich einer Fragt, warum soll ich das machen? Dann sollte er sich überlegen, ob er sein Haus der ganzen Welt in den jetzigen Zustand zeigen will. Euer Haus wird dann...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 23.06.10
  • 1
Lokalpolitik

CDU Werbeslogan NRW

Hallo, ich habe einen Werbeslogan der CDU gefunden in Vlotho. Den will ich euch nicht Vorenthalten. Zitat CDU ON Familien Stärken Bürger Entlasten Arbeitsplätze sichern Dafür steht die CDU im Jahre 2010 Zitat Ende Was haltet ihr von diesen Plakat der CDU? Es entspricht doch voll der Wahrheit oder seht ihr es anders? Ich hätte gern eurer Meinung dazu. Bis dann LG von J.Hey

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 21.06.10
  • 1
Lokalpolitik

Minderheitsregierung NRW, gut oder schlecht?

Hallo, der Wähler in NRW hat Entschieden das er eine Regierung aus SPD und Grünen will. Sie haben 10 Stimmen mehr, wie die CDU und FDP. Das es auf Grund der Stimmenverhältnisse eben eine Minderheitsregierung wird, konnte keiner ahnen. Aber ich sage ganz Ehrlich, lieber eine Minderheitsregierung, als eine Große Koalition. Die haben wir ja im Bund die letzten 4 Jahre gehabt. Nie wurde so wenig gemacht wie in der Zeit (Korrektur Schwarz Gelb ist noch schlimmer). Die Linken werden Leider Gottes von...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 20.06.10
Lokalpolitik

Treffen der Piraten/NRW Wahl

Hallo, ich hoffe das bei der Lage in NRW sich die Wähler mal überlegen, wen sie den nun Wählen wollen. Das es die sogenannten Volksparteien nicht mehr bringen ist offensichtlich geworden. Die Grünen und die Spd haben zusammen 10 Stimmen mehr, wie die CDU und FDP. Deswegen wollen sie Versuchen eine Minderheitsregierung zu bilden und mit Stimmen (Stimmenthaltungen) aus anderen Partein die Regierungsgeschäfte zu machen. Bei den meisten Abstimmungen reicht ja eine einfache Mehrheit. Eine Neuwahl...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 18.06.10
Lokalpolitik

Piratenstammtische Region Hannover

Ahoi, die Piratenstammtische gibt es in der Region Hannover seid Oktober 2006. Der erste war der Stammtisch Hannover. Dann folgten der Stammtisch Burgdorf 04.02.2010, den Stammtisch Hemmingen/Wettbergen gibt es seid den 15.03.2010, seid den 13.04. sind wir in Barsinghausen/Gehrden vertreten, ab den 22.04.2010 gibt es uns in Wunstorf und ab den 11.05.2010 sind wir auch in Hannover West (Linden) Aktiv. Alle Stammtische freuen sich auch auf die Besuche von Nichtpiraten und Leuten die sich über die...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 15.06.10
Lokalpolitik

Neues Einkaufszentrum gegenüber der Weserstr.

Nach den neusten Plänen des Ausschusses soll gegenüber der Weserstr. ein Zentrum entstehen, in den sich größere Geschäfte ansiedeln sollen. Durch die B188 Neu soll das noch besser gehen. Da dort eine sehr gute Anbindung an die Autobahn vorhanden ist. Aber was passiert mit den Geschäften in der Innenstadt? Bleiben die oder gehen die auch raus? Da war leider keine Info in der Ratssitzung. Es war nur die Rede von einen Mittelgroßen Baumarkt, der dort hin kommen soll. Was in den zweiten...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.03.10
  • 5
  • 1
  • 2
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