Piratenpartei Niedersachsen

Beiträge zum Thema Piratenpartei Niedersachsen

Nach Ort filtern
Burgdorf Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
Nach Schlagwort filtern
Piratenpartei
Lokalpolitik

Es werden immer mehr... jetzt 2000 Piraten in Niedersachsen

Andreas Neugebauer ist stolz, das 2000. Mitglied in Niedersachsen begrüßen zu dürfen. »Seit September 2011 können wir einen Zuwachs von über 30 Prozent verzeichnen. Wir haben die Mitgliederverwaltung neu organisiert, damit alle Anträge schnellstmöglich bearbeitet werden können«, so der Vorsitzende der Piratenpartei Niedersachsen. Verwundert ist er allerdings nicht ob des großen Interesses, denn mit Themen wie mehr Bürgerbeteiligung, Datenschutz und Auskunftsrechten für den Einzelnen sowie...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 27.03.12
  • 1
Lokalpolitik

Richtervorbehalt bei Blutproben muss erhalten bleiben

Die Piratenpartei verurteilt das Vorhaben des Innenministers von Niedersachsen Uwe Schünemann (CDU) und der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Blutabnahmen ohne richterlichen Vorbehalt durchführen zu lassen. Die GdP argumentiert dabei, Niedersachsens Vorschlag sei "realitätsnah und praxistauglich". Tatsächlich findet der Richtervorbehalt in der Praxis häufig keine Berücksichtigung mehr. Dennoch kann die Missachtung einer gesetzlichen Regelung und der körperlichen Unversehrtheit nicht als Argument...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 17.11.10

Ähnliche Themen

Piratenpartei Region Hannover Grundgesetz Piratenpartei Recht Innenminister Stromversorgung Neubau Richter Polizei gdp Piratenstammtisch
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen