Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Lokalpolitik

Piraten fordern Informationsfreiheitssatzung für Hannover

Unbürokratischen Zugang zu den Informationen der Verwaltung fordern die Piraten in ihrem Programm, dazu haben sie während ihres Parteitages im August mit mehreren Anträgen Position bezogen. Die Bürger sollen die Möglichkeit bekommen, sich umfassend über die Tätigkeiten und Entscheidungsgrundlagen der Verwaltung zu informieren. Das gilt nicht nur auf Landesebene, auch auf kommunaler Ebene sollen die Akten zugänglich gemacht werden. Die Landeshauptstadt Hannover hinkt da im Landesvergleich noch...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 07.09.12
Lokalpolitik

Stammtisch Lehrte

Hallo, der Stammtisch Lehrte / Sehnde dient als Anlaufstelle für interessierte Bürger der Städte Lehrte und Sehnde, sowie dem Kennenlernen der Piraten untereinander. Natürlich sind auch Besucher aus anderen Städten und Gemeinden herzlich willkommen! Infos zu den aktuellen Terminen finden Sie in unserem Kalender Beginn der Stammtische: 19:00 Uhr Der Stammtisch findet derzeit in der Gaststätte Globus (ehemals „Treffpunkt“) in 31275 Lehrte, Burgdorferstraße 32 statt. Wir freuen uns auf Sie Ihr...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 10.03.12
Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik

Voller MWST Satz auf Medikamente

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik

Haben wir eine Soziale Krankenkasse?

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 05.07.10
  • 16
Lokalpolitik

Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli... Hallo liebe Leser, ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer. Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 01.07.10
  • 1
Lokalpolitik

Piratenstammtisch Burgdorf und Themen dazu

Ahoi, die Piraten in Burgdorf treffen sich wieder am 05.07.2010 um 20.00 beim Doktor. Es wird wieder ein Bunter Abend werden. Mit Themen aus Burgdorf und Themen von den Piraten. Bei den Themen aus Burgdorf sind der Ausbau der Blücherstr. von Interesse, da dort einige Sachen für mich bis heute unklar sind. Ins besondere die Finanzierung. Auch der Ausbau des neuen Gewerbegebietes ist da von Interesse. Dort ist die Gemeinde in Vorkasse beim Ankauf des Grundstückes getreten. Die Summe da war nicht...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.06.10
  • 2
Ratgeber

Wiederspruch Google-Streetview

Hallo, ich habe hier einen interessanten Link der Stadt Burgdorf zu den Thema Google-Streetview. http://www.burgdorf.de/wBurgdorf/aktuelles_cityweb... Dort könnt ihr euch gegen das Fotogravieren eures Hauses mit einen Musterwiederspruch bei Google melden und Google das einstellen von Fotos von euren Grundstück/Haus untersagen. Wenn sich einer Fragt, warum soll ich das machen? Dann sollte er sich überlegen, ob er sein Haus der ganzen Welt in den jetzigen Zustand zeigen will. Euer Haus wird dann...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 23.06.10
  • 1
Lokalpolitik

Neues Einkaufszentrum gegenüber der Weserstr.

Nach den neusten Plänen des Ausschusses soll gegenüber der Weserstr. ein Zentrum entstehen, in den sich größere Geschäfte ansiedeln sollen. Durch die B188 Neu soll das noch besser gehen. Da dort eine sehr gute Anbindung an die Autobahn vorhanden ist. Aber was passiert mit den Geschäften in der Innenstadt? Bleiben die oder gehen die auch raus? Da war leider keine Info in der Ratssitzung. Es war nur die Rede von einen Mittelgroßen Baumarkt, der dort hin kommen soll. Was in den zweiten...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.03.10
  • 5
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