Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Lokalpolitik

Solidarität im Gesundheitswesen

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Und das ausgerechnet von den Leuten, die in der Regel gar nicht betroffen sind: Ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Es ist für den normalen Bürger nicht verständlich, warum es für eine Oberschicht aus Beamten und Besserverdienenden ein getrenntes Krankenversicherungssystem gibt und gerade diese...

  • Niedersachsen
  • Braunschweig
  • 13.07.10
  • 6
Lokalpolitik

Einblick in die “Fraktionsdisziplin”: Abweichler müssen sich schriftlich erklären

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/06/17/einbli... Hallo liebe Leser, ich habe durch Zufall einen Link zu dieser Seite bekommen. Lt. Artikel 38 sind Abgeordnete nur ihren Gewissen verantwortlich und dürfen demzufolge auch nicht unter Druck bei Abstimmungen gesetzt werden. Das es so nicht ist, haben wir immer geahnt. Aber das was ich unter diesen Link gelesen habe, ist schon ein Hammer. Das darf es lt. GG nicht geben. Wie kann es aber sein, das die Parteien soviel Macht bekommen haben? Sie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 01.07.10
  • 1
Lokalpolitik

Piratenstammtisch Burgdorf und Themen dazu

Ahoi, die Piraten in Burgdorf treffen sich wieder am 05.07.2010 um 20.00 beim Doktor. Es wird wieder ein Bunter Abend werden. Mit Themen aus Burgdorf und Themen von den Piraten. Bei den Themen aus Burgdorf sind der Ausbau der Blücherstr. von Interesse, da dort einige Sachen für mich bis heute unklar sind. Ins besondere die Finanzierung. Auch der Ausbau des neuen Gewerbegebietes ist da von Interesse. Dort ist die Gemeinde in Vorkasse beim Ankauf des Grundstückes getreten. Die Summe da war nicht...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 30.06.10
  • 2
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